Artikel vom 11.05.2023
Gemeinsame Fahrt mehrer CSU Ortsverbände
Landtagsbesuch bei Ilse Aigner
Die CSU Ortsverbände Vagen, Feldkirchen-Westerham, Großhöhenrain, Bruckmühl und Bad Feilnbach hatten die Gelegenheit gemeinsam den bayrischen Landtag zu besuchen. Die Landtagspräsidentin Ilse Aigner hatte auf Initiative aus Vagen zu dem Besuch eingeladen.
Morgens sammelte der Bus nacheinander die Teilnehmer aus den verschiedenen Ortsverbänden ein, so dass man kurz nach 9 Uhr im Landtag ankam.
Der Bus konnte direkt vor dem Maximilianeum halten, das gerade aufwändig renoviert wird.
Nach einer kurzen Kontrolle und der Ausgabe von Besucherausweisen gabs erstmal ein erstes Gruppenbild auf der großen Treppe im Foyer.
Dann wurde ein informativer Film zum bayrischen Wahlsystem und zum bayrischen Landtag vorgeführt. Im Anschluss ging es weiter in den Plenarsaal, wo die aktuelle Sitzung verfolgt werden konnte.
Erster Tagesordnungspunkt beim Besuch war die "Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften". Immerhin konnten die Besucher Staatsminister Klaus Holetschek bei der Vorstellung des Gesetzes hören. Die Gesetzesinitiative ist die Antwort auf den Pflegeskandal um die Seniorenresidenz Schliersee.
Nächster Punkt war die "Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften". In dem Gesetz geht es unter anderem um die Grenze der Einwohnerzahl von Gemeinden für die Hauptamtlichkeit des Bürgermeisters (neu ab 2.500 Einwohner), Ehrenamtsentschädigungen für Gemeinderäte und die Aufhebung der Altersgrenze von Bürgermeistern.
Darauf folgte das Treffen mit Ilse Aigner in einem großen Sitzungsraum. Die Landtagspräsidentin plauderte über ihre Aufgaben und beantwortete die Fragen der Besucher.
Sie sprach über die Geschäftsordnung des Landtags und die Sitzungsführung. Ein Problem seien die immer häufiger nötigen Rügen gegen einige Abgeordnete. 23 offizielle Rügen gab es im Bayerischen Landtag in dieser Legislaturperiode. Davor hatte es 25 Jahre lang keine einzige gegeben. Vor allem bei der Afd sei das inzwischen schon so etwas wie eine Auszeichnung. Hier müsse wohl die Geschäftsordnung angepasst werden, meinte Ilse Aigner.
Weiter berichtete sie über die große Renovierung des Maximilianeums, bei der sie die Bauherrin sei. Es würden über 100 Millionen Euro verbaut und 2027 sollen die Baumaßnahmen abgeschlossen sein. Die Kosten trägt der Freistaat, obwohl der Landtag im Maximilianeum nur eingemietet ist.
Nach über einer Stunde interessanter Infos war es Zeit für das Mittagessen. Der Ortsvorsitzende von Vagen Andreas Hanrieder überreichte der Landtagspräsidentin als Dank ein süßes Geschenk.
Am Ende wurde noch das obligatorische Gruppenbild mit der Landtagspräsidentin Ilse Aigner geschossen. Nach dem gemeinsamen Mittagessen ging es dann wieder hinaus zum wartenden Bus.
So fand dann am frühen Nachmittag der kurzweilige, informative Ausflug in den bayrischen Landtag sein Ende.