Artikel vom 13.05.2020
Gemeinderat
Bürgermeister Stefan Floerecke vereidigt
Werner Öl wird 3. Bürgermeister
CSU erhält drei Referate
Ungewöhnlicher Schauplatz für die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats: Aufgrund des Abstandsgebots wegen der Corona-Krise fand diese in der Emmeringer Amperhalle statt, die Verwaltung und Bauhof organisatorisch und hygienetechnisch hierfür perfekt eingerichtet hatten. So konnten auch zahlreiche Besucher unter Einhaltung aller Regeln der Sitzung beiwohnen, an dessen Beginn die Vereidigung des neuen Ersten Bürgermeisters, Stefan Floerecke, stand. Vorgenommen wurde der Akt von Herbert Groß (Grüne), dem ältesten anwesenden Gemeinderat, der gleichzeitig einer von insgesamt acht Neulingen im Emmering Rat ist. Kurz darauf dann das umgekehrte Prozedere: Der nun amtierende Bürgermeister Floerecke vereidigte die neuen Mitglieder des Gemeinderates, darunter auch CSU-Youngster Florian Stock, den Sohn des ehemaligen Zweiten Bürgermeisters. Die weiteren „Neulinge“ sind: Kathrin Durach, Ulrike Saatze und Korbinian Würstle (Grüne), Valentin Schanderl (FW), Tomas Kraut (SPD) und Maximilian Gerber (FDP).
In einer kurzen Eröffnungsrede ging auch Stefan Floerecke darauf ein, dass wegen Corona alles anders sei, als man das bislang gewohnt gewesen sei. Vor allem machte er deutlich, welch große Herausforderungen auf ihn selbst, den Gemeinderat und die Verwaltung zukommen würden. Die finanziellen Einbußen aufgrund des wochenlang verfügten „Shutdowns“ seien bereits jetzt deutlich spürbar. Umso mehr rief Floerecke die Gemeinderatsmitglieder zu konstruktiver und engagierter Zusammenarbeit auf, so wie dies auch in den vergangenen Jahren der Fall gewesen sei. Im Namen der CSU-Fraktion wünschte Sprecher Werner Öl dem neuen Rathauschef Glück und Erfolg, vor allem aber auch Gesundheit und Wohlergehen. Für Stefan Floerecke gab es dementsprechend ein paar „thematisch passende Tropfen“, für seine ebenfalls anwesende Ehefrau Magdalena einen „blumigen Frühlingsgruß“. Denn schließlich, so Öl, müsse sie ja ihren Stefan von nun an mit dessen zweiter „großen Liebe“ teilen – der Emmeringer Gemeindepolitik. Auch die anderen Fraktionen beglückwünschten Stefan Floerecke und gaben ihrer Hoffnung auf gute Zusammenarbeit Ausdruck.
Mit Spannung wurde von den Zuhörern die Wahl der beiden künftigen Stellvertreter von Stefan Floerecke erwartet: Zum neuen Zweiten Bürgermeister wurde Fritz Cording gewählt, der Ende März gegen Floerecke in der Stichwahl unterlegen war. Obwohl Cording keinen Gegenkandidaten hatte, war das einstimmige Ergebnis für den Verwaltungsbeamten bemerkenswert. Erwartungsgemäß enger ging es bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters zu, da sich mit Werner Öl (CSU) und Ulrike Saatze (Grüne) zwei Gemeinderatsmitglieder um das Amt bewarben. Schließlich setzte sich „Urgestein“ Öl, der bereits seit 24 Jahren dem Gemeinderat angehört, mit 14:6 Stimmen (bei einer ungültigen) deutlich durch.
Mit acht Mitgliedern ist die CSU weiterhin stärkste Fraktion im Gremium (plus Bürgermeister Floerecke). Dass man dementsprechend bereit ist, noch mehr Mitverantwortung als bisher zu übernehmen, zeigte sich auch bei der Bestellung der künftigen Referentinnen und Referenten: Mit Sarah Kumeth (Kinder, Jugend, Familie), Sabine Heinrich (Senioren) und Tobias Öl (Sport und Ortsvereine) leitet die CSU drei der insgesamt sieben Referate, die der Gemeinderat initiiert hat. Zu weiteren Referent(inn)en bestellt wurden: Kathrin Durach, Grüne (Schule, Kindertagesstätten und Betreuungseinrichtungen), Monika Aumiller, Freie Wähler (Kultur), Ulrike Saatze, Grüne (Umwelt, Klimaschutz und Verkehr) sowie Maximilian Gerber, FDP (Gewerbe).
Bei den Ausschüssen wurden außer den zwei gesetzlich vorgeschriebenen (Rechnungsprüfungsausschuss; Ferienausschuss) drei weitere ständige Ausschüsse konstituiert, nämlich ein Hauptausschuss, ein Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr (beide werden 10 Mitglieder haben) sowie ein Ausschuss für gemeindliche Bauvorhaben (6 Mitglieder). Bei den 10-er-Ausschüssen wird das Sitzverhältnis im Gemeinderat original abgebildet, was in Kommunalgremien eine Seltenheit ist: Die CSU hat 4 Sitze (im Plenum 8), die Freien Wähler haben 3 (6) und die Grünen 2 (4). SPD und FDP, die jeweils ein Gemeinderatsmitglied stellen, bilden eine Ausschussgemeinschaft und können demnach je einen Vertreter in einen der beiden „großen“ Ausschüsse entsenden. Neue Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, der 5 Mitglieder haben wird, ist Monika Aumiller (FW), ansonsten werden die Ausschusssitzungen vom Ersten Bürgermeister oder ggf. von einem seiner beiden Stellvertreter geleitet.
Nach den Personal- und Sachentscheidungen befasste sich der Gemeinderat noch ausführlich mit der neuen Geschäftsordnung. Hier hatte es zahlreiche Änderungs- und Ergänzungswünsche gegeben. Doch mit großer Disziplin und Konzentriertheit schaffte es das Gremium zusammen mit Stefan Floerecke und der Verwaltung, Punkt für Punkt durchzugehen und darüber zu beschließen – und dies, obwohl die coronabedingten Vorgaben (Maske; zentrales Standmikro) den allesamt über 60-jährigen Wortführern bei den einzelnen Antragstellungen einiges abverlangten.
So konnte Stefan Floerecke, der seine Sache sehr gut gemacht und die Sitzung souverän und unaufgeregt geleitet hatte, den öffentlichen Teil nach knapp drei Stunden beschließen. Er dankte den Ratsmitgliedern, auf die dann noch ein halbstündiger nichtöffentlicher Teil wartete, für das Durchhaltevermögen und die konstruktive Debatte. Als „provisorischer“ Sitzungssaal hatte sich die Amperhalle bewährt, nachdem zuvor bereits im Bürgerhaus drei Sitzungen des „alten“ Gemeinderates bzw. Ferienausschusses stattgefunden hatten. Ob es freilich eine baldige Rückkehr ins Rathaus geben wird, wo dann die neuen Mitglieder ihre künftigen „Stammplätze“ einnehmen werden, scheint derzeit eher zweifelhaft zu sein.