Artikel vom 21.03.2023
Neuigkeiten aus dem Rat vom 13.03.2023
Themen u.a. zum Ortskern Elsenfeld, BayWa Agrar, Feuerwehr etc.
• Niederlegung des Marktgemeinderatmandats von Marktgemeinderat Thorsten May, CSU Fraktion / Berufung und Vereidigung des nachrückenden Marktgemeinderats der CSU-Fraktion, Herrn Thorsten Koch:
Thorsten May übernimmt ab Juni die Stelle des Kämmerers im Markt Elsenfeld. Da leitende Mitarbeiter oder hauptberufliche Mitarbeiter einer Gemeinde keine Gemeinderäte sein können, muss Herr May sein Amt als Marktgemeinderat niederlegen. Um sich auf die neue Aufgabe vorzubereiten zu können, hat er bereits jetzt seinen Rücktritt erklärt und übergibt ab sofort an Thorsten Koch, der für ihn nachrückt. Wir sagen danke und zugleich herzlich willkommen. Auf eine gute Zusammenarbeit mit beiden Thorsten´s!
• Beschlussfassung zur Gestaltungssatzung für das förmlich festgesetzte Sanierungsgebiet "Ortskern Elsenfeld":
Es gibt die Möglichkeit im Sanierungsgebiet eine Gestaltungssatzung zu erlassen. Diese regelt genau, welche Baumaterialen in diesem Bereich verbaut werden dürfen und könnte bei nicht Beachtung auch Sanktionen nach sich ziehen. Wir haben bereits ein Gestaltungshandbuch, in dem bestimmte Maßnahmen gefördert werden.
-) Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, keine Satzung zu erlassen und auf die Freiwilligkeit mit den entsprechenden Fördermöglichkeiten zu setzen.
• Vorstellung der Erweiterung des Agrarbetriebs der BayWa in der Glanzstoffstraße 10-16, 63820 Elsenfeld, FlNr. 6705, Gemarkung Elsenfeld:
Die BayWa AG beabsichtigt auf dem Flurstück 6705 (Gemarkung Elsenfeld, Glanzstoffstraße 10) die Errichtung einer weiteren Siloanlage (vier Silos) für die Getreideannahme und Zwischenspeicherung. Ebenso noch eine Trocknungs -und eine Staubcontaineranlage, sowie eine neue Förderanlage in Richtung der Schiffsanlegestelle. Das Vorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan. Die Fläche ist im Flächennutzungsplan des Marktes Elsenfeld als „gewerbliche Baufläche“ dargestellt, in der aufgrund der historischen Entwicklung aber auch Wohnbebauung vorhanden ist.
-) Die BayWa wird die Antragsunterlagen für die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zusammenstellen und zuständigkeitshalber dem Landratsamt vorlegen. Das Landratsamt wird den Markt Elsenfeld im Zuge des Verfahrens um Stellungnahme bitten, sodass das Projekt dann vom Bauausschuss und/oder Marktgemeinderat beschlussmäßig zu behandeln ist.
• Feuerwehrbedarfsplan - Vorstellung und Anerkennung:
In den letzten Jahren wurde die Thematik „Feuerwehrbedarfsplan für den Markt Elsenfeld“ bereits mehrmals angesprochen. Ende 2021 konnte man das Ingenieurbüro IB Diem aus Lappersdorf dazu gewinnen, diesen für den Markt Elsenfeld aufzustellen, so dass seit Mitte 2022 intensiv an der Aufstellung des Bedarfsplans gearbeitet werden konnte. Für den Markt Elsenfeld bestätigten sich die letzten Beschlüsse, da nach dem Konzept ebenfalls die Anschaffungen angegangen werden müssten (MZF für die FF Rück-Schippach, HLF 20 für die FF Elsenfeld, Gerätehaus FF Eichelsbach).
-) Der Gemeinderat stimmte dem Feuerwehrbedarfsplan einstimmig zu. Dieser wird der Regierung von Unterfranken vorgelegt und dient bei zukünftigen Förderanfragen als Grundlage.