Was sind die Aufgaben in der Kommunalpolitik?

Die Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Auf Einladung des CSU-Ortsverbandes Eichstätt fand in Kooperation mit der Hanns-Seidel-Stiftung am vergangenen Freitag ein weiteres Highlight in der Reihe von Veranstaltungen zur Kommunalpolitik statt. Im Eichstätter Alten Stadttheater referierte Rudolf Zehentner, ehemaliger Bürgermeister der Gemeinde Stephanskirchen, darüber was eine moderne Gemeinde ausmacht.

Neben einem kurzen historischen Abriss zur kommunalen Selbstverwaltung und einem Exkurs zur Gemeinde als Heimat standen einzelne Themenfelder, welche den strukturellen Rahmen für Kommunalpolitik bilden im Fokus. Zu diesen gehören beispielsweise die Träger der kommunalen Selbstverwaltung, allgemeine kommunale Aufgaben, Organisation und Verwaltung von Kommunen oder der Geschäftsgang des Gemeinderates und seiner Ausschüsse. Inhaltlich geht es dann ganz konkret um Themen wie unter anderem Energiewende, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung, Demographie oder interkommunale Zusammenarbeit. Diese gilt es zukunftsorientiert und nachhaltig zu gestalten und unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen in konkrete Maßnahmen zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger umzusetzen und mit Leben zu füllen. Die komplexe bestehende Gesetzeslage zu verstehen, ist durchaus eine Herausforderung. Mit seinen hilfreichen Tipps und Hinweisen hat Rudolf Zehentner den Teilnehmenden einen tiefen Einblick in die Materie ermöglicht.

Im Anschluss an den Vortrag fand eine rege Diskussion rund um die Rechte und Pflichten des Stadtrates statt und welche Verantwortung dies für jedes Stadtratsmitglied mit sich bringt. Zum Abschluss bedankte sich  der Ortsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat der CSU Josef Grienberger beim Regionalreferenten der Hanns-Seidel-Stiftung Heinz Enghuber für die Organisation des Vortrags und beim Referenten. Grienberger meinte abschließend, dass durch eben diese wichtigen Veranstaltungen das Grundverständnis über den tatsächlichen Gestaltungsspielraum in der Kommunalpolitik hervorragend gestärkt wird. Nur wenn man weiß und verseht was die Aufgaben sind, kann mich sich vernünftig Gedanken über den kommunalpolitischen Gestaltungsspielraum machen, so Grienberger.