Information aus dem Stadtrat

Sehr geehrte Damen und Herren,

an dieser Stelle möchte ich die Sommerpause nutzen und Ihnen zu diversen Themen einen kurzen Einblick in den aktuellen Stand sowie unsere Arbeit geben.

Jungen Familien Raum zum Leben bieten:

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause fassten wir den Aufstellungsbeschluss fur das Bauge­biet am Blumenberg. Fur dieses ca. 70.000 qm große Areal wurde uns bereits auch eine sehr an­ schauliche Oberplanung vorgestellt, wie es bebaut werden könnte. Dieses Baugebiet ist wesentli­cher Baustein für die Entwicklung unserer Stadt. Wir werden hier die Verwaltung in die Pflicht neh­men, eine rasche Baureife zu ermöglichen.

Ebenso konnte auch der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Spitalvorstadt gefasst wer­den. Dort werden auf einem größeren Grundstück Einfamilienhauser und Mehrfamilienhauser ent­stehen. Durch aktive Moderation und Unterstützung durch unsere Fraktion konnte hier nach langem hin und her eine zufriedenstellende Lösung fur Bauherr und Bauamt erarbeitet werden.

Beim Baugebiet Wintershof begann die Erschließung, die bis zum Herbst abgeschlossen werden kann. Hier entstehen etwa 17 neue Bauplätze. Trotzt dieser positiven Nachricht muss hier bemängelt werden, dass mit 4 Jahren Entwicklungszeit die Verwaltung im Gegensatz zu umliegenden Gemein­den sehr viel kostbare Zeit verstreichen hat lassen.

Familien aktiv bei der Mitgestaltung unterstützen

Im Rahmen eines gemeinsamen Fruhstücks tauschten wir uns mit engagierten Eltern rund um ak­tuelle Familien Themen aus. Dabei wurde deutlich, welch großartiges Engagement hier Seitens vie­ler Eltern var allem bei der Neugestaltung und Umsetzung des Spielplatzkonzeptes an den Tag ge­legt wird. Dieses bürgerliche Engagement begrüßen wir ausdrücklich und wollen wir in Zukunft weiter verstärkt unterstützen.

Versorgung von Familien mit Betreuungsplätzen für Kindern

Sehr überrascht wurden wir vom Fehlen von ca. 83 ! Betreuungsplätzen fur Kindergarten- und Hort­kinder. Dieser Mangel hätte frühzeitig von den Entscheidungsträgern im Rathaus erkannt und vo­rausschauend entgegengewirkt werden müssen und stellt ein klares Versagen der Verwaltungs­spitze da.

Nach intensiven Gesprächen seitens der Stadtverwaltung hat sich Tabeki zu einem Ausbau im Ge­baude Westenstraße und Montessori für eine Erweiterung ihres Kindergartens in Wasserzell bereit erklärt. Die geplante Einsetzung eines Kindergartens aus Containern im Hofgarten wird sich allerdings noch etwas in die Länge ziehen und der geplante Start Mitte September wird nicht realisiert werden können. Verfahrensfehler bei der Genehmigung seitens unseres Stadtbauamts gegenüber der Denkmalschutzbehörde sind der Grund dafür.

Wir werden hier sehr aufmerksam verfolgen mit wel­cher Konsequenz Oberbürgermeister Steppberger als Dienstherr dieses Versagen aufarbeitet und welche Konsequenzen gezogen werden.

Modernisierung der Rahmenbedingungen für die Stadtratsarbeit

Aus dem von der CSU-Fraktion gestellten Antrag auf Modernisierung der Geschäftsordnung des Stadtrates, insbesondere der Verschiebung der Sitzungszeiten auf 18.00 Uhr sowie der Beschränkung der Sitzungsdauer auf 3 Stunden, wurde am Ende auf Grund mangelnder Weitsicht und feh­lender Unterstützung durch die anderen Fraktionen ein Kompromiss mit 17.00 Uhr als Sitzungsbe­ginn. Wir bleiben an diesem Thema dran, da die aktuellen Rahmenbedingungen nicht mehr zeitgemäß sind und dadurch lnteressierte und engagierte Bürger rein faktisch von einer moglichen Be­teiligung ausgeschlossen werden. Es ist die Pflicht des aktuellen Stadtrates, hier die richtigen Sig­nale an die Bevolkerung zu senden, damit der Sitzungssaal 2020 nicht leer bleibt.

Straßenausbau und Erneuerung

Über den Zustand unserer Straßen im Altstadtbereich wurden wir seitens der Verwaltung und der Stadtwerke informiert, die natürlich versuchen, Synergieeffekte beim Straßenbau zu nutzen. Dazu wurden die Straßen nicht nur auf den Zustand der Oberfläche, sondern auch der Zustand der Rohr­leitungen untersucht. Leider stehen uns hier in den nächsten Jahren mehrere Straßen und damit auch erhebliche Beeinträchtigungen in der lnnenstadt bevor. Sehr schwierig wird es z.B. bei der Sanierung der Pfahlstraße, da hier auch die Hauptwasserversorgung der lnnenstadt ist. Uns ist be­wusst, welche Belastung diese Erneuerungen fur Anwohner und Geschäfte mit sich bringen, wie wir aktuell auch bereits bei der Sanierung der inneren Westenstraße sehen.

Aus diesem Grund werden wir uns fur eine frühzeitige Information und Beteiligung der betroffenen Anwohner und Geschäfts­leute einsetzen und die vorgelegte Zeitschiene engmaschig kontrollieren. Ebenso werden wir uns bei der Planung wie bereits in der Vergangenheit vehement dafür einsetzen, dass sofern technisch möglich, Glasfaseranschlüsse mitverlegt werden und somit die Versorgung der Bürger mit zeitgemäßen lnternetverbindungen vorangetrieben wird.

Unterstützt uns als Fraktion! Unterstützt die Stadt!

Bringt Euch mit ein! Herzlich lade ich Euch dazu ein aktiv auf uns zuzugehen. Wir sind jederzeit offen fur Eure Anregun­gen, ldeen aber auch Kritik. Je stärker wir im gemeinsamen Austausch stehen, umso mehr und umso bessere ldeen können wir fur die Stadt entwickeln und auch diese in die Bevölkerung kommunizie­ren.

In diesem Sinne verbleibe ich mit den besten Grüßen und wünsche Euch angenehme und erholsame Spatsommertage!

Elisabeth Gabler-Hofrichter CSU-Fraktionsvorsitzende