CSU drückt bei Waldsportpark weiter auf's Gas

Der CSU-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Alexander Gressierer hat gemeinsam mit Fraktionssprecher Martin Schedo bekannt gegeben, dass die CSU im Ebersberger Stadtrat beantragt hat einen Nachtragshaushalt für die zügige Sanierung des Waldsportparks aufzustellen.

Für die Sanierung ist ein dreistufiges Verfahren vorgesehen, wonach in diesem Jahr noch vorbereitende Maßnahmen durchgeführt werden sollen und im Jahr 2020 dann Investitionen in Höhe von ca. 1,5 Mio. € erfolgen.

„Wir beantragen in einem Nachtragshaushalt eine Verpflichtungsermächtigung für die im Investitionsplan des Haushalts vorgesehenen 1,5 Mio. € des Jahres 2020 auszusprechen. Damit ist es uns möglich, noch vor Beginn des neuen Jahres Ausschreibungen der Baumaßnahmen vorzunehmen. Die Verpflichtungsermächtigung nach Artikel 67 der bayerischen Gemeindeordnung löst die starren Grenzen der Haushaltsjahre quasi auf und erlaubt uns so schon 2019 die Maßnahmen für 2020 vorzubereiten“, erläutert Alexander Gressierer den CSU-Antrag. „Ausschreibungen dürfen nur durchgeführt werden, wenn im Haushalt die entsprechenden Mittel vorgesehen sind. Würden wir dazu auf den Haushalt 2020 warten, ist es locker April. Dann wir es sehr unwahrscheinlich, dass im Jahr 2020 überhaupt noch etwas passiert.“, führen Gressierer und Schedo weiter aus.

Um im Frühjahr 2020 zügig mit den Baumaßnahmen beginnen zu können, hat Gressierer einen klaren Zeitplan vor Augen: „Unser Antrag wird im nächsten Finanzausschuss Mitte Oktober vorberaten und kann dann in der Stadtratssitzung im Dezember behandelt werden. Um keine Zeit zu verlieren, sollten parallel dazu die Ausschreibungen vorbereitet werden. Ab Mitte Dezember können dann die Ausschreibungen vorgenommen und Anfang des Jahres 2020 genehmigt werden. Das ist die einzige Möglichkeit, einen Baubeginn im Frühjahr 2020 realisieren zu können.“