CSU-Fraktion erfolgreich mit Antrag zur Haushaltsberatung 2022

Instandsetzung Hauptstraße und Sägmühlsteg beschleunigen!

Anbei unser Antrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2022. Es freut uns sehr, dass unsere Initiative  im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig angenommen wurde.

Nachfolgend der vollständige Antrag der CSU/JB-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan 2022 der Stadt Ebermannstadt:

Der Haushaltsplan Ebermannstadt weist viele zukunftsweisende Projekte aus, welche die Stadt Ebermannstadt auch weiterhin liebens- u. lebenswert machen. Die Kehrseite der Medaille ist aber, dass diese Projekte den städtischen Haushalt der  kommenden Jahre nicht unerheblich belasten werden. Viele Weichen dazu wurden in Grundsatzbeschlüssen der letzten Jahre im Stadtrat gefasst. Die Umsetzungen im Einzelnen müssen aufgrund der Finanzmittel zeitlich priorisiert werden.

Daher stellt die CSU/JB-Fraktion den Antrag, dass nachfolgende Maßnahmen im Haushaltsplan 2022 der Stadt Ebermannstadt umgesetzt werden:

1. Priorisierung Hauptstraße
   
   Im Haushaltsplan ist derzeit für die Hauptstraße eine Konzeptstudie für das Jahr 2023 vorgesehen, eine daran anknüpfende Umsetzung ist bisher nicht geplant. Aufgrund der deutlich sichtbaren und zunehmenden Schäden, insbesondere im unteren Teilbereich der Hauptstraße wird daher beantragt, bereits 2022 die Machbarkeit von abschnittsweisen Unterhaltsmaßnahmen (z.B. Befestigung des Unterbaus in den besonders kritischen Bereichen Höhe Ladengeschäft A13 bis etwa Höhe Metzgerei Hübschmann etc.) zu prüfen und die Schäden auszubessern.
   
   Haushaltsmittel für „Straßen“  sind im Verwaltungshaushalt bereits mit 250.000 € vorgesehen.
   
   Aus unserer Sicht sind zeitnahe Maßnahmen gerade aus Gründen der Verkehrssicherheit geboten. Nicht zuletzt sei auch an die Außenwirkung  der Stadt Ebermannstadt für das Jubiläumsjahr 2023 zur Stadterhebung erinnert, führt doch die Hauptstraße in die „gute Stube der Stadt“, zum Marktplatz.
    
2. Priorisierung Sägmühlsteg
   
   Des Weiteren wird angeregt, sich für eine Priorisierung zum Neubau des Sägmühlsteges  auszusprechen. Bei idealtypischen Verlauf ist die Fertigstellung nach heutigen Erkenntnissen erst 2024 realistisch. Die Verwaltung möge daher beauftragt werden, das anstehende Stadtjubiläum 2023 zum Anlass zu nehmen, bei den Fördermittelgebern eine Priorisierung für Ebermannstadt zu erreichen, damit der Neubau des Steges noch 2023 erfolgen kann. Dies wäre für die zahlreichen Besucher zum Stadtjubiläum wie auch für den Alltag der Bürgerschaft sicherlich sehr zu begrüßen.