Artikel vom 10.11.2017
Abfolge des Prozesses zum Baulandmodell
Chronologische Abfolge des Prozesses zum Baulandmodell CSU/MOG/JB
Seit Anfang April hat CSU/MOG/JB und der Ortsverband der CSU ein Baulandkonzept erarbeitet, um den dringenden Bedarf an Baugrund in Ebermannstadt decken zu könne.
13. Mai 2017 Klausurtagung der Stadträte zur Baulandentwicklung
17. Juli 2017 Ablehnung des Beschlussvorschlags der Verwaltung durch CSU/MOG/JB
Der Stadtrat beschließt, dass bei der Ausweisung von neuen Baulandflächen vorab die Verfügbarkeit sämtlicher unbebauter Potentialflächen im Innenbereich zu prüfen ist. Eine Ausweisung neuer Bauflächen soll vorrangig in Form einer Ortsrandarrondierung erfolgen und an vorhandene Siedlungsstrukturen anbinden. Zukünftige Ausweisungen von Bauland erfolgen grundsätzlich nur dann, wenn die Stadt einen Zwischenerwerb dieser Flächen vornimmt. Verbleiben die Flächen in privatem Besitz, so ist ein städtebaulicher Vertrag zwischen Grundstückseigentümer und Stadt zu schließen, welcher u. a. eine Bauverpflichtung von bis zu 5 Jahren und eine Kostenübernahme beinhaltet. Sollte eine Bebauung nach dem vereinbarten Zeitpunkt nicht erfolgen, erhält die Stadt ein Ankaufsrecht dieser Grundstücke zum Verkehrswert. Bei langfristig fehlender Entwicklungsperspektive können Baulandflächen durch ein Änderungsverfahren aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen werden.
Abstimmungsergebnis: 8 : 9
Damit ist der Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt.
23. Juli 2017
Stellungnahme Ablehnung des Beschlussvorschlags der Verwaltung durch CSU/JB/MOG
Ausarbeitung eines alternativen Baulandmodells von CSU/MOG/JB
04. September 2017
Einreichen des Beschlussvorschlags von MOG/CSU/JB, mit der Auflage ihn bei der nächsten Stadtratssitzung am 16.10.2017 zu behandeln.
16. Oktober 2017 öffentliche Stadtratssitzung
Der Beschlussantrag CSU/MOG/JB wird nicht mit auf die Tagesordnung genommen und somit nicht behandelt.
13./20. September, 18. Oktober, 22. November
Stattgefundene und kommende Informationsabende der MOG/CSU/JB zum Thema Bauland.
21. Oktober 2017
Ein offener Brief der CSU Forchheim, der die Position aller Fraktionen enthält zum Thema Bauland und Bauzwang: