CSU Ortsverband Dormitz

"Stärke antrinken" mit Landrat Dr. Ulm

Am Sonntag, den 5.1.2020 fand in Dormitz im Gasthaus "Zum Grünen Baum" das traditionelle "Stärke antrinken" des CSU-Ortsverbandes statt. Als besonderen Gast hatte Vorsitzender Christoph Schmitt den Forchheimer Landrat Dr. Ulm eingeladen. Neben diesem konnte er auch Kreisrat und Altbürgermeister Gerhard Schmitt, Kreisrat Martin Mehl und den Bürgermeisterkandidaten und Kreistagskandidaten der Nachbargemeinde Neunkirchen am Brand Martin Walz begrüßen. Verbunden mit einer Vorstellungsrunde begrüßte er auch die CSU Gemeinderatskandidaten und die zahlreich anwesenden Bürger.

Schuldenabbau im gesamten Landkreis

Dr. Hermann Ulm gab zunächst einen Rückblick auf seine Erfolge der letzten sechs Jahre. So stellte er die deutliche Verbesserung der finanziellen Situation im gesamten Landkreis heraus. Die Verschuldung hat sich von 42 Millionen Euro auf 28 Millionen Euro verringert. Folglich konnte die Kreisumlage für 2020 deutlich gesenkt und den Gemeinden somit mehr finanzielle Freiräume gelassen werden.
Mit einem Schulsanierungspaket in Höhe von 50 Millionen Euro, welches vor allem zur energetischen Sanierung genutzt wurde, konnten die weiterführenden Schulen im Kreis baulich ertüchtigt werden und die Ausstattung u.a. mit digitalen Klassenzimmern erfolgen.
Die Fusion der Kliniken Forchheim und Ebermannstadt zur Sicherung der stationären Versorgung der Bevölkerung war ihm ein Hauptanliegen dieser Wahlperiode. Dr. Hermann Ulm bedankte sich hierbei besonders bei Gerhard Schmitt, der mit seinem Fachwissen als Kreisrat und Mitglied des Fusionsausschusses wesentlich zum Erfolg der Fusion beigetragen hatte.
Auch ins Energie- und Klimamanagement hat der Landkreis investiert. Der Wärmebedarf kreiseigener Einrichtungen wurde so um 30% und der CO2- Ausstoß um 80% gesenkt. Der Landkreis legte sogar ein eigenes Förderprogramm für E-Mobilität auf, um die Errichtung von Ladesäulen zu unterstützen.
Von der Zugehörigkeit zu Oberfranken als „Raum mit besonderen Bedürfnissen“ profitierte der Landkreis Forchheim, da hierdurch erhöhte Zuschüsse in Anspruch genommen werden konnten.

Zukunft von Dormitz

Bürgermeisterkandidat Christoph Schmitt stellte das Programm der CSU-Ortsliste für die Kommunalwahl 2020 vor. Die wesentlichen Aufgaben für die Kinder und Jugendlichen seien der Neubau des zweiten Kindergartens, die Sanierung der Schule und die Wiederbelebung des Jugendclubs Leuchtturm in Zusammenarbeit mit den Elternvertretungen und den Jugendlichen. Die Kostenbeteiligung der Eltern für die Betreuungseinrichtungen müsse dabei auf ein möglichst niedriges Niveau gebracht werden.

Für Senioren müsse die Stärke des sozialen Netzes eines Dorfes voll ausgespielt werden, damit die Bürger gemäß ihren Wünschen möglichst lange im vertrauten Umfeld bleiben können. Maßnahmen wie der notwendige barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen bleiben aber nur Stückwerk, wenn die Gehwege mit den derzeitigen Stolperfallen nicht saniert würden, wie dies von der CSU zum Haushalt des Vorjahres beantragt wurde. Mehrgenerationenwohnkonzepte und betreutes Wohnen sollen die Maßnahmen eines mit den Betroffenen zu entwickelnden, ganzheitlichen Seniorenkonzeptes abrunden.

Für junge Familien sei das früher bestehende Baulandmodell bei künftigen Baugebieten wieder anzuwenden. Die Bauformen müssten aber zum bisherigen Ortsbild passend angelegt werden, eine sprunghafte Vergrößerung des Ortes mit ihren negativen Folgen für die gemeindlichen Einrichtungen müsse vermieden werden. Für Gewerbe muss im Gebiet Langenau und - wenn möglich - durch Renovierung von Gebäuden an der Hauptstraße Flächen und Mietraum geschaffen werden.

Ein Anliegen, welches von mehreren Bürgern an Christoph Schmitt herangetragen wurde, sei eine fest terminierte Bürgersprechstunde. Diese will er bei einer erfolgreichen Wahl sofort wieder einführen.

Ein weiteres Hauptthemengebiet für die Gemeindearbeit sei die Durchführung der lokalen Energiewende und die Zukunft für die Umwelt am Ort. Um ihrer Vorbildfunktion gerecht zu werden, müsse die Gemeinde Dormitz einen Energienutzungsplan für ihre Liegenschaften aufstellen und mittels des am Landkreis ansässigen Energiecoachs überwachen. Hierbei sei die Effizienz der gemeindlichen Gebäude zu überprüfen, der Ausbau der Photovoltaik und die CO2-neutrale Heizung aller gemeindlichen Gebäude anzustreben. Für künftige Baugebiete müsse mittels eines Nahwärmekonzeptes die regenerative Versorgung ermöglicht werden.

Durch das positive Beispiel der Gemeinde seien die Bürger besser zu überzeugen als durch Verbote. Daher sei die Errichtung eines Bürger-PV-Parks z.B. neben der Trasse der geplanten Umgehungsstraße anzustreben.

Der Hochwasserschutz mit Neunkirchen sei voranzutreiben. Die Anlegung und Funktionsfähigkeit von Flutmulden sei zu gewährleisten.

Der derzeitige ÖPNV müsse weiter gestärkt werden. Vor allem die Möglichkeiten der Planungen der Staatsregierung zum 365-€-Ticket seien zu unterstützen. Dabei stehen die Kandidaten der CSU Dormitz weiter uneingeschränkt zum Bau der Umgehungsstraße. Die Gefährdung und gesundheitliche Belastung der Bürger sei anders nicht in einem ähnlichen Maße zu verbessern. Nach der Verwirklichung sollen beidseitig Fahrradwege gebaut werden. Der Ausbau der STUB soll weiterhin unterstützt werden, wenn die geplante Kosten-Nutzen Berechnung eine entsprechende Förderquote ergibt. Bei ehrlicher Betrachtung der Fördermöglichkeiten erkenne man aber, dass man Umgehungsstraße und StUB nicht gegeneinander ausspielen, sondern nur gemeinsam realisieren könne, da bei Trassen gleicher Führung die Förderung einbreche und die Realisierung für Dormitz finanziell unmöglich mache.

In der sich anschließenden Diskussionsrunde wurden auch kritische Anfragen an den Landrast gestellt.

Warum keine Förderung für Dormitz?

Ein Bürger führte aus, man habe der Presse entnehmen können, dass vom Landratsamt das millionenschwere kommunale Investitionsprogramme des Freistaates Bayern verteilt worden sei und weshalb Dormitz nichts von dieser Förderung erhalten habe. Dr. Ulm erklärte, dass es zwei Maßnahmenpakete gegeben habe, zunächst das KIP, welches für die energetische Sanierung öffentlicher Einrichtungen, sowie für die barrierefreie Gestaltung öffentlicher Einrichtungen und des öffentlichen Raumes vorgesehen war. Dann das KIP-S welches der Förderung von Umbau, Erweiterung und Sanierung von Schulen diente. 28 von 29 Gemeinden im Landkreis hätten Anträge gestellt und eine Förderung erhalten. Da die Gemeinde Dormitz keinen Antrag gestellt habe, konnten auch keine Fördermittel zugewiesen werden.

Ein weiterer Bürger erwähnte einen Punkt, der bereits in der Bürgerversammlung diskutiert wurde. Der Gemeinderat habe in nicht-öffentlicher Sitzung den vom 1. Bürgermeister Bezold angedachten Landkreiswechsel behandelt. Ob der Landrat vorab davon gewusst habe und welche Folgen sich für Dormitz ergeben hätten. Dr. Hermann Ulm erklärte, dass ihm diese Bestrebungen zu Ohren gekommen sei. Für die Gemeinde Dormitz hätte eine um rd. 5% höhere Kreisumlage, 10% niedrigere Zuschüsse und die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft gedroht. Er appelliere dringend an alle künftigen Gemeinderäte und auch an die Bürger von Dormitz einen Landkreiswechsel auszuschließen.

Weitere Fragen der Bürger drehten sich um eine generelle Reduzierung der Kosten des ÖPNV und in der Kinderbetreuung durch gemeindliche Bezuschussung und die zukünftigen finanziellen Schwerpunkte der Gemeindearbeit.