Artikel vom 15.04.2019
Europaabend in Denkendorf
Europakandidat Hans Wöhrl zu Gast in Denkendorf
Anlässlich der Europawahl luden die CSU Verbände aus der Gemeinde Denkendorf und dem Markt Kipfenberg gemeinsam den regionaler Europakandidaten Johann Wöhrl aus Ingolstadt ein. Motto des Abends war „Unser Europa macht stark. Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand“. Für gemütlichen Teil des Abends sorgte die 4-Saitn-Musik. Nach der Begrüßung durch Denkendorfs Bürgermeisterin und CSU-Ortsvorsitzenden Claudia Forster, beschrieb die Wöhrl die gegenwärtige politische Lage in Europa. Der Brexit erschüttere die Grundfeste Europas. Erstmals verlässt ein Land die europäische Union und dies ohne wirklichen Plan. Die USA seien als sicherheitspolitische Schutzmacht und Wirtschaftspartner nicht mehr 100% verlässlich wie die immer wieder angedrohten Strafzölle auf Autos zeigten. Mit dem kommunistisch diktatorischen China ist ein neuer Spieler in die Weltpolitik eingetreten, der die Welt vor wirtschaftliche aber auch wertpolitische Herausforderungen stelle. Die beschriebenen Herausforderungen der Weltpolitik ließen sich aber für ein Land wie Deutschland nicht mehr allein bewältigen. Hier sei ein Zusammenschluss mit anderen europäischen Staaten notwendig um sich gehör in der Welt zu verschaffen. Einem vom rechten poltischen Rand geforderten „Dexit“ - einem Ausscheiden Deutschlands aus der europäischen Union erteilte er daher eine Absage. Mehr noch lohne es sich aber für Europa zu kämpfen. Wichtig sei aber auch, dass es in der EU kein „weiter so“ geben dürfe. Die EU-Institutionen müssten sich die Sorgen und Nöte der Leute anhören und an ihren Schwächen wie überbordende Bürokratie arbeiten. Hier verwies Wöhrl beispielsweise auf umständliche europaweite Ausschreibungsprozesse und nicht praxisrelevante Arbeitssicherheitvorschriften, mit denen er in seiner Tätigkeit als Abteilungsleiter des Fuhrparks bei den Ingolstädter Kommunalbetrieben auseinander zu setzen habe. Diese Schwächen der europäischen Union stünden in der Öffentlichkeit und führten zu Europaskepsis in der Bevölkerung. Europakandidat Wöhrl sprach sich auch für die Idee des Europas der Regionen aus. Im Sinne der Subsidiarität solle in Brüssel nur geregelt werden, was notwendig ist. Hierzu zählte er die großen Themen der Gegenwart, wie Migration und Schutz der europäischen Außengrenzen. Im Zweifel sollen Sachfragen regional vor Ort entschieden werden. Hier ist er sich mit Manfred Weber, dem europaweiten Spitzenkandidaten der konservativen Parteien in Europa einig. Weiter bestünde mit Manfred Weber aus dem Nachbarlandkreis Kelheim stammend erstmals die Chance einen Bayern die Spitze der europäischen Kommission zu wählen. Auch sei es wieder an Zeit sich auf Grundsätze Europäischen Union zu besinne, wie etwa die Friedenssicherung sowie die Förderung von Demokratie in Europa. Diese gingen einher mit Wohlstandgewinn. Hier verwies er auf die Aufnahme von Portugal und Spanien nach Ende der dortigen Militärdiktaturen - den letzten in Europas - in die damalige Europäische Gemeinschaft und den damit einhergehenden Wandel zu demokratischen Staaten. Um sich diesen Grundsätzen zu vergewissern müsse man wissen woher diese herrühren. Rechtsstaat, Menschrechte und Demokratie Fußen auf der Aufklärung. Nur wenn die europäische Gesellschaft wisse, was für sie prägend ist, könne Sie auch Neuankömmlingen erklären an welchen Werten sich diese zu halten hätten. Anschließend diskutierten Johann Wöhrl mit den Zuhörern noch intensiv eine Reihe von Themen wie die Auslegung von Datenschutzgrundverordnung sowie, Abgasrichtlinien in Deutschland und anderen europäischen Landern. Hier waren sich die Teilnehmer einig, dass sich Deutschland die Vorschriften oft sehr streng auslege, wohingegen insbesondere südeuropäische Staaten pragmatischer vorgingen. Auch wurde die Rolle chinesischer Investoren in Deutschland angesprochen. Diese wurden inbesondere vor dem Hintergrund eines Wissenstransfers und Verlust von Hochtechnologie kritisch gesehen. Wöhrl konnte aus seiner beruflichen Praxis berichten. Während auf der Messe „Bauma“ in München vor 15 Jahren Chinesen hauptsächlich als Besucher Fotos machten sind sie heute als Aussteller von hightech-Produkten als direkter Wettbewerber für heimische Unternehmen vor Ort, während der chinesische Markt zum Teil immer noch abgeschottet ist. Hier könne nur auf europäischer Ebene etwas erreicht werden. Abschließend gab Wöhrl den Besuchern noch auf den Weg, dass die Teilnahme an Wahlen das höchste demokratische Recht sein, welches hart erkämpft werden musste. Darum sollte vom Wahlrecht unbedingt Gebrauch gemacht werden.