Arbeitsbericht 2020 CSU Orstverband Sankt Wolfgang

CSU-Jahreshauptversammlung 2020 Arbeitsbericht Ortsverband St. Wolfgang

Vereinsheim Schönbrunn, Freitag, 19.02.2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde. Ungewöhnliche Zeiten liegen hinter und ungewisse Zeiten vor uns.

Es sieht so aus, als würde uns die Corona-Pandemie noch länger begleiten. Damit verbunden: massive Einschränkungen in unseren Grundrechten, Schulschließungen mit Homeschooling, erhebliche wirtschaftliche Einbußen, Reduzierung der sozialen Kontakte, kaum/kein Vereinsleben, kaum/keine Arbeit im vorpolitischen Raum, eine zögerliche Impfstoffbeschaffung, Kranke, Tote und wieder eine gespaltene Gesellschaft.

Und mitten im Lockdown: Die CSU-Jahreshauptversammlung als Präsenzveranstaltung.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass mir das Format in der jetzigen Zeit überhaupt nicht gefällt. Für mich ist es vollkommen unverständlich, dass zum Beispiel ein Infektionsschutzgesetz Bundestag und Bundesrat an einem Tag passieren kann. Eine Änderung des Wahlrechts aber in Monaten nicht möglich gewesen sein soll – ein komisches Demokratieverständnis. Ein kleiner Ortsverband soll nun massive Hygienerichtlinien umsetzen, um dafür zu sorgen, dass sich keine Ansteckungen verbreiten. Und eigentlich kann man nur hoffen, dass möglichst Wenige persönlich zur Versammlung kommen. Auch wenn solche Delegiertenversammlungen im Vorfeld von Bundestagswahlen verfassungsrechtlich geschützt sind, wäre meiner Meinung nach eine Wahlrechtsänderung und damit eine vorgeschaltete Briefwahl die bessere Lösung gewesen.

Dennoch möchte ich alle, die erschienen sind, recht herzlich begrüßen. Der Arbeitsbericht wird lediglich ausgelegt, damit die Veranstaltung und die wichtigen Wahlen, so schnell wie möglich abgehalten werden können.

Arbeitsbericht des Ortsvorsitzenden

Mein Arbeitsbericht umfasst die letzten beiden Jahre als Ortsvorsitzender des Ortsverbandes St. Wolfgang, weil es letztes Jahr corona-bedingt zu keiner Hauptversammlung gekommen ist.

Bis März 2020 traf sich die Vorstandschaft regelmäßig in Vorstandssitzungen zur Planung der Aktivitäten und des Kommunalwahlkampfes. So wurden ortsverbandsübergreifend zwischen St. Wolfgang und Schönbrunn/Gatterberg gesellschaftliche Veranstaltungen geplant, Meinungen im vorpolitischen Raum gebildet und der Wahlkampf geplant und umgesetzt.

In diesem Zusammenhang möchte ich mich für die sehr gute Unterstützung und Zusammenarbeit – auch zwischen den beiden Ortsverbänden – recht herzlich bei euch bedanken. Es ist heutzutage leider nicht selbstverständlich, dass man ehrenamtlich so viel Zeit investiert.

Unser Ortsverband St. Wolfgang hat Stand 09.02.2021 66 Mitglieder. Die Anzahl der Mitglieder ist im Vergleich zum Vorvorjahr um eins gestiegen.
Erfreulicherweise hatten wir gleich sechs Parteieintritte.

Neben einem Parteiaustritt hatten wir auch vier Todesfälle. Vor allem der Verlust unseres Ehrenmitglieds und langjährigen Schriftführers Andreas Stamml schmerzt uns sehr.

Weiter verstorben sind Bernhard Ammon, Anton Kranzmayer und Anton Wimmer. Wir werden unseren Toten stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Der Frauenanteil beträgt 15,15%.

Die Altersschnitt beträgt 63,2 Jahre. Durch die Neueintritte konnten wir den Schnitt etwas senken. Hier müssen wir nach wie vor alle zusammenhelfen, um weitere, neue Mitglieder und damit neue Ideen und Meinungen in den Ortsverband zu bekommen.

Welche Aktivitäten standen die letzten beiden Jahre auf der Agenda?

Neben diversen Ausschusssitzungen in der Ortsvorstandschaft durften die Ortsvorsitzenden auch an den Kreisausschusssitzungen teilnehmen.
Bestimmendes Thema 2019 war hier der Europawahlkampf und die spätere Europawahl.

Mit Manfred Weber gab es ja bekanntlich einen Kandidaten aus der CSU, der zumindest im Wahlkampf als kommender EU-Kommissionspräsident gehandelt wurde. Eine Direktwahl für diesen Posten gibt es ja bekanntlich nicht. Seine Konservativen gewannen auch die Wahl. Demnach wäre ihm der Posten meiner Ansicht nach auch zugestanden. Doch leider war das Ergebnis sehr knapp und schnell regte sich Widerstand auf der Ebene der Staatsoberhäupter. Allen voran Emmanuel Macron und so kam es, dass jemand, der überhaupt nichts mit dem Europaparlament zu tun hatte, EU-Kommissionspräsidentin wurde – Ursula von der Leyen.

Man braucht sich seitens der Politiker nicht zu wundern, wenn ein solches Vorgehen an der Basis nicht gut ankommt.

Apropos EU: Unsere örtliche Mandatsträgerin, Dr. Angelika Niebler, verschickt wiederkehrend Newsletter – unter anderem auch zum Thema Impfstoffbesorgung in der EU. Leider kann derzeit ja nur eingeschränkt ein Austausch innerhalb des Ortsverbandes stattfinden. Ich habe mir dennoch erlaubt, auf einen Newsletter zu antworten und habe auch prompt eine Antwort zurückerhalten. Den Schriftwechsel dazu füge ich euch als Anlage bei.

Nun stehen wir kurz vor der nächsten Bundestagswahl und die scheidende Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die wohl als Krisenkanzlerin in die Geschichte eingehen wird, tritt nicht mehr an.
Finanzkrise, Währungskrise, Flüchtlingskrise und nun die Corona-Krise.

Bei aller angebrachten Kritik: Ich denke, dass es in den letzten 30 Jahren keine so großen Herausforderungen gab, wie sie Frau Merkel zu meistern hatte. Und im Großen und Ganzen darf man feststellen, dass es uns nach wie vor so gut geht, wie sonst in keinem in der über 75-jährigen Geschichte der Bundesrepublik und wohl auch nicht davor. Ich spreche mit vielen Menschen und vor allem vor der letzten Bundestagswahl gab es immer wieder welche, die sagten: „So kann es nicht weitergehen.“ Ich sagte dann immer ironisch dazu: „Stimmt. Uns geht’s so gut wie noch nie. Das müssen wir endlich wieder ändern.“

Meiner Meinung nach sind wir wohl recht gut durch die Zeit gekommen und es ist wohl ein Dank an Frau Merkel angebracht, die uns ein bisschen stoisch aber mit ruhiger Hand durch diese stürmischen Zeiten geführt hat.

Wer nun von der Union Anspruch auf die Spitzenkandidatur im Bundeswahlkampf erheben wird, steht noch nicht fest. Fest steht, dass unser Wahlkreisabgeordneter, Andi Lenz, wieder kandidieren möchte. Und dazu müssen wir zunächst die Delegierten wählen, die wir in die Kreisvertreterversammlung schicken werden. Der Andreas hat uns in den vergangenen Jahren gut in Berlin repräsentiert. Er setzt sich für unsere Probleme ein. Dafür danke ich ihm und deshalb auch schon heute mein Wahlappell an euch und eure Familie und Freunde: Bitte wählt ihn und die CSU bei der Bundestagswahl 2021!

Ein Rückblick auf die Kommunalwahlen im März 2020:
Leider konnten wir keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt finden. Deshalb war es nicht möglich, an dieser Stelle für frischen Wind im Rathaus zu sorgen.
Altgediente Gemeinde- und Kreistagsmitglieder haben aufgehört. Ein herzlicher Dank für euren Einsatz rund um unser Wohlbefinden!

Die Wochen im Herbst 2019 waren geprägt vom Finden neuer und Gesprächen mit alten GemeinderatskandidatINNen. Wir konnten eine ausgeglichene, engagierten Liste aufstellen. Auch hier ein herzlicher Dank an alle, die mitgeholfen und einen meiner Meinung nach tollen Wahlkampf geliefert haben.

Der Start mit den Aufstellungsversammlungen verlief leider etwas holprig. Bei einer super Veranstaltung in der Weinstube vom Schex haben wir am 21.11. als erste Gruppierung die Liste aufgestellt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten konnten sich vorstellen und haben Werbung für sich gemacht. Wegen eines Formfehlers (die öffentliche Ladung war leider einen Tag zu spät in der Zeitung) musste die Aufstellungsversammlung wiederholt werden. Und das leider auch noch kurz vor knapp vor dem Abgabetermin. Am 27.01.2020 folgte dann die gültige Versammlung. Eine Änderung bei der Reihung gab es nicht mehr, weil wir im Vorfeld in Vorstandschaft und mit den KandidatINNen abgesprochen hatten, die gesamte Liste zur Blockwahl zu stellen.

Nach der Wahlkampfplanung Ende Dezember mit der Vorstandschaft und den KandidatINNen gingen wir in die heiße Phase. Besonders hervorheben möchte ich dabei unseren Workshop im Kloster Armstorf am 18.01.2020. Wir haben darin unser Wahlprogramm für die kommenden 6 Jahre im Gemeinderat erarbeitet. Punkt für Punkt davon wollen wir nun mit Anträgen an den Gemeinderat umsetzen.
Zu aktuellen Themen formulieren wir Anträge für die Gemeinderatssitzungen.

Dadurch erhoffen wir uns, dass die drängenden Themen in unserer Gemeinde, die wir auch auf unseren Flyern formuliert haben, endlich umgesetzt werden.

Das von mir ausgegebene Ziel, einen Gemeinderatssitz mehr zu erringen, haben wir leider nicht geschafft.

Alle KandidatINNen hätten es aber verdient gehabt. Sie haben gekämpft an zwei Wahlkampfständen vor der Bäckerei Silbernagl und vor der Tankstelle Rumpfinger. Der Franz-Xaver Leipfinger hat eine Erstwählerinfo organisiert und eine tolle Präsentation dazu herausgearbeitet. Beim Schex und in Schönbrunn konnten wir gut besuchte Wahlkampfveranstaltungen abhalten. Und dennoch hat es nicht für einen Sitz mehr gereicht. Das ist schade.

Mein herzlicher Glückwünsch aber an die neu und frisch gewählten Gemeinderatsmitglieder unseres Ortsverbandes: Evi Rottenwallner, Anton Schneider, Franz Seidl, Werner Axenböck und Franz Finger.

Für eine Analyse und Aussprache zwischen Vorstandschaft und KandidatINNen hat corona-bedingt leider noch kein Treffen stattgefunden. Dies wollen und müssen wir noch nachholen – verbunden mit einem Dankesessen.

Vorab schon mal eine Eigenkritik: Wir hätten uns im Wahlkampf vielleicht nicht so auf den amtierenden Bürgermeister „einschießen“ sollen, zumal wir keinen eigenen Kandidaten finden konnten.

2019 und 2020 (so lange es ging) haben wir uns natürlich auch rund um unsere schöne Gemeinde engagiert.

Bei beiden Dorffaschings haben wir am Grillstand die hungrige Meute begrillt.
Die CSU-Weinbar beim Dorffest war ebenfalls wieder ein voller Erfolg. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Helfer und Beteiligte. Sei es von der Organisation über den Aufbau bis zum Betrieb und Abbau und auch die spätere Abrechnung.

Ein besonderes vergelt`s Gott geht hier an unseren Festorganisator und Obergriller Hans Waltl und auch an Michael Göschl, die beide wohl am meisten Zeit investiert haben.

Ein Veranstaltungshighlight war auf jeden Fall die vom Ortsverband Wartenberg organisierte Fahrt zum politischen Aschermittwoch nach Passau 2019. Die phänomenale Atmosphäre in der Halle hat mich als Erstbesucher sehr überrascht und mir sehr gefallen.

Viel beachtet und mit guten Kritiken versehen war auch die Positionierung der CSU-Ortsverbände des östlichen Landkreises gegen die B15 neu im Landkreis Erding am 22.09.2020 in Klaus. Mit Andi Lenz und Ulrike Scharf erschienen unsere beiden Mandatsträger in Bund und Land. Unser Landrat Martin Bayerstorfer kam gerade von einem Gespräch mit Kerstin Schreyer, unserer Verkehrsministerin. Er gab uns mit auf den Weg, dass wir Verbündete in den Landkreisen und Gemeinden suchen und finden müssen. Er wird das Gleiche tun und auch ständig im Austausch mit der Ministerin stehen. Wegen der Hygienevorschriften konnte die Versammlung nur im kleinen Kreise stattfinden. Deshalb erging auch keine Einladung an unsere Mitglieder. Vorab stimmten wir uns aber in der Vorstandschaft ab. Wir wollten wieder ein Zeichen setzen und im Gespräch bleiben. Sonst heißt es plötzlich: „Die haben sich nicht gerührt. Deshalb bauen wir die Trasse dort.“
Wir müssen hier weiter am Ball bleiben. Michael Göschl aus Schönbrunn hat sich intensiv in die Thematik eingearbeitet. Herzlichen Dank dafür! Hier sieht man, wie wichtig es ist, einzelne Themen von unterschiedlichen Leuten ausarbeiten zu lassen. Es kommt einfach mehr dabei heraus, weil sich intensiver mit der Thematik befasst werden kann!
Derzeit wollen wir weitere Verbündete finden und starten einen Austausch mit den Nachbar-CSU-Ortsverbänden aus dem Landkreis Mühldorf. Außerdem werden wir einen erneuten Positionierungs-Antrag für den Gemeinderat St. Wolfgang stellen.
Ein aktuelles Schreiben vom Bundesverkehrsministerium dazu als Antwort auf eine Anfrage von Andi Lenz liegt meinem Bericht ebenfalls als Anlage bei.

Auch sehr wichtig und höchsterfreulich: Am 27.10.2020 fand die konstituierende Sitzung des neuen JU Ortsverbandes Isental statt. Aus unserem Gemeindebereich haben sich Leute gefunden, die hier in die Vorstandschaft gewählt wurden. Ihnen schon mal alles Gute für die künftige Verbandsarbeit. Wir freuen uns schon auf die Zusammenarbeit und hoffen auch damit künftig vermehrt junge Leute für die vorpolitische Arbeit auch in unseren Ortsverbänden gewinnen zu können.

Derzeit wird unter der Federführung von Max Gotz die Chronik für 75 Jahre CSU-Kreisverband Erding erstellt. Die Ortsverbände waren dazu aufgerufen, Material zu sichten und einzureichen. Besonders unterstützt wurden wir hier von Franz Finger, der aus dem Fundus von 10-15 Ordnern aus der Ortsverbands-Vergangenheit Material auswertete und dann nach Erding schickte. Ein herzlicher Dank an dieser Stelle für deine Arbeit und Unterstützung!

Der Bericht über die aktuelle Arbeit der CSU im Gemeinderat wurde von Franz Finger verfasst. Ich habe ihn ebenfalls als Anlage beigefügt.

Ein Novum in der Geschichte des CSU-Ortsverbandes St. Wolfgang: Die erste virtuelle Ortsvorstandssitzung wurde am 26.01.2021 zur Vorbereitung auf diese Jahreshauptversammlung über die Plattform Webex abgehalten. Hoffentlich kann das bald als einmaliges Erlebnis abgehakt werden. Persönlich, mit einem Treffen bei einem unserer hervorragenden Wirtshäuser, macht es mir jedenfalls mehr Spaß.

Mit der heutigen Wahl wird auch die Vorstandschaft im Ortsverband ein teilerneuertes Gesicht bekommen.

Einer meiner stellvertretenden Ortsvorsitzenden, Anton Lohmaier, unser Schriftführer Hermann Palmberger und unsere Beisitzer Franziska Obermeier und Franz Seidl stellen sich nicht mehr zur Wahl.

Euch ein herzliches Dankeschön für eure Arbeit für den Ortsverband und im vorpolitischen und gesellschaftlichen Raum für die Menschen in unserer Gemeinde!

So bleibt mir nur noch, euch alles Gute zu Wünschen – ein glückliches Händchen bei eurer Wahl und bleibt mir gesund, dass wir uns hoffentlich bald wieder persönlich bei einer Veranstaltung, oder einem gesellschaftlichen Ereignis wiedersehen.

Ein herzliches vergelt`s Gott!

Euer Georg Hofmeister