Chance fürs Bulmare verpasst

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde unser Antrag auf Konvertierung der Schweizer-Franken-Kredite der Bulmare GmbH behandelt.

Nach hitziger Diskussion wurde er – so bedauerlich wie erwartbar – von den Vertretern der SPD, BWG, FWL und Grünen abgelehnt. Damit wurde wieder einmal die Chance vertan, unser Wohlfühlbad finanziell endlich auf sichere Füße zu stellen. Nur mit einer geregelten und risikolosen Finanzierung sind der Bestand des Bades und die über 60 Arbeitsplätze auf Dauer zu sichern.

Mit Umstellung der voll in fremder Währung aufgebauten Finanzierung auf ein Euro-Annuitätendarlehen könnte der Schuldenstand von derzeit ca. 26 Mio. € sofort auf ca. 20 Mio. € reduziert werden, weil die vorhandene Ansparsumme umgehend zur Tilgung verwendet werden könnte.

Es würden damit anstatt der CHF-Zinsen (1% über Libor) für ca. 28 Mio. Schweizer Franken nur noch kommunale EURO-Zinsen (ca. 0,1%) für dann noch 20 Mio. € anfallen. Das allein ergäbe sofort eine jährliche Zinsersparnis von ca. 200.000 €. Hinzu kommt, dass die laufenden Zinszahlungen nicht mehr wie seit Jahren bei jeder Fälligkeit zum jeweils aktuellen Kurs in CHF verlustreich eingekauft werden müssten.

Der weitaus größte Vorteil wäre aber natürlich die Beseitigung des Wechselkursrisikos. Seit 2007 ist unser Schuldenberg allein durch die Kursänderung um mehr als 9 Mio. € angewachsen!
 

„Zinsgewinne“, wie von der SPD und der BWG immer behauptet wird, gibt es nicht! Die angeblichen Zinsgewinne beruhen auf der Fiktion, dass die BULMARE GmbH im Jahr 2007 statt der CHF-Kredite einen €-Kredit mit 5% Festzins und 10-jähriger Zinsbindung aufgenommen hätte – dieses Szenario ist jedoch von SPD und BWG frei erfunden.

Auch dass sich der Euro gegenüber dem CHF alsbald erholen würde ist reines Wunschdenken und rechtfertigt nicht die seit Jahren anhaltende Zockerei. Das Ergebnis ist hinreichend bekannt: Der Verlust für den Burglengenfelder Steuerzahler beträgt aktuell über  9 Mio. € Wechselkursverluste + ca. 1,5 bis 2,5 Mio. € erhöhte Zinszahlungen.

Sowohl SPD, als auch BWG und FWL haben in der gestrigen Sitzung bewiesen, dass sie nachhaltig lern- und beratungsresistent sind. Sie predigen „Gelassenheit“ statt endlich die Zeichen der Zeit zu erkennen und beherzt zu handeln. Es bewahrheitet sich wieder einmal, was man ohnehin weiß: Die SPD kann mit öffentlichen Geldern nicht umgehen.

Schon Franz-Josef Strauß hat gesagt: „Eher legt ein Hund einen Wurstvorrat an, bevor die SPD lernt mit Geld sparsam umzugehen.“