Ilse Aigner sieht Bayern stabil und leistungsfähig dastehen

Gerne sei die stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner der Einladung von Angelika Schorer gefolgt und nach Buchloe gekommen, denn beide seien starke Frauen in der CSU, die schon viele Jahre zusammen arbeiten und kämpfen.

Bayern sei leistungsfähig. Dass das Land so gut und stabil dastehe, hätte es fleißigen Menschen und vernünftigen Weichenstellungen zu verdanken.

Es gäbe aber Herausforderung, insbesondere für ihr Ministerium Wohnen, Bau und Verkehr. Wenn, wie derzeit, 500.000 Menschen innerhalb Deutschland und Europa nach Bayern ziehen, dann stresse dies alle Systeme. Dass der Zuzug auch das Ostallgäu spürbar sei, merkte Landrätin Maria Rita Zinnecker an, denn der Landkreis hätte die vierthöchste Geburtenrate im Freistaat. Die einzelnen Herausforderungen vor Ort in Sachen Infrastruktur brachten die Landtagsabgeordnete Angelika Schorer und Bürgermeister Josef Schweinberger auf den Punkt: Im Straßenbau seien dies der vierspurige Ausbau der B12, die Weiterführung des sechsspurigen Ausbaus der A96 von München bis Buchloe sowie die Ortsumfahrungen Marktoberdorf, Pforzen, Steinbach und Füssen. Nach der Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Lindau müsse es weiter gehen. „Im Ostallgäu müssen alle Dieselloks verschwinden“, forderte Schorer. Dass auf Dauer „Dieselinseln“ im Bahnnetz verschwinden müssen, sieht auch die Ministerin und will im ländlichen Raum prüfen, ob in einigen Jahren die Akku- oder Wasserstofftechnologie zum Einsatz kommen kann.

Bürgermeister Schweinberger sprach unter anderem die Parkplatzsituation in der Karwendelstraße, den Busbahnhof, Lärmverringerung durch Geschwindigkeitsreduzierung auf der A96 und Probleme bei der Innenverdichtung an. Beim Wohnungsbau musste Aigner ihm recht geben: „Ja, das ist keine ganz einfache Aufgabe. Die Erwartungshaltung ist groß und man muss das Gemeinwohl im Auge behalten.“ Hier gelte es umzudenken, Flächen zu schonen und alle Landesteile, nicht nur Ballungsräume, zu entwickeln. Gerade im Freistaat werde derzeit viel Geld zur Schaffung von Wohnraum bereitgestellt. Neu sei die Bayerische Eigenheimzulage, das Bayerische Baukindergeld Plus für Familien und der Bau günstiger Wohnungen durch die Wohnungsbaugesellschaft „BayernHeim“. Laut Ministerin sei im Moment nicht das Geld das Problem, sondern Engpässe durch Fachkräftemangel bei Planung und Bau.