Artikel vom 11.10.2018
Landtags- und Bezirkswahl 2018
Stammtischdiskussion - Kandidaten stellten sich den Fragen der Bürger
Am gestrigen Donnerstag, den 11.10.18, fand im Sportheim des SV Erzhäuser ein CSU-Stammtisch zur bevorstehenden Land- und Bezirkstagwahl mit den Kandidaten aus dem Wahlkreis Schwandorf statt. CSU-Ortsvorsitzender Georg Hoffmann konnte hierzu MdL Alexander Flierl (Direktkandidat Landtag), Manfred Wendl (Listenkandidat Landtag) und Christina Bauer (Listenkandidat Bezirkstag) willkommen heißen. Später gesellte sich auch noch Landrat Thomas Ebeling (Direktkandidat Bezirkstag), der sich kurz vorher auf einer Dienstreise in Berlin bei Kanzlerin Angela Merkel befand, dazu. Alle vier Kandidaten nutzten die Gelegenheit, sich kurz vorzustellen. Der Zuhörerkreis war zwar überschaubar, es entwickelte sich aber eine angeregte Diskussion bis fast 23 Uhr. Mit Pfälzern und Kraut sorgte Vereinswirt Hans Fischer für die notwendige Grundlage.
Kritisiert wurde, dass im Wahlkampf mehr die Probleme der Bundespolitik für Schlagzeilen sorgten, die Landespolitik dagegen etwas ins Hintertreffen geriet. Bayern nehme im bundesweiten Vergleich in nahezu allen Bereichen, egal ob Wirtschaft, Lebensqualität, Beschäftigung oder Kriminalitätsrate, Spitzenplätze ein. Andere Bundesländer würden dies neidvoll anerkennen, nur in Bayern selbst würde dies inzwischen als selbstverständlich hingenommen. Nicht von ungefähr zahle Bayern den größten Anteil in den Länderfinanzausgleich ein. In der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) wurde Bayern kürzlich in einem Bericht als „staatsgemachte Märchenlandschaft Deutschlands“ bezeichnet. Dies sei kein Zufall, sondern auch das Ergebnis einer stabilen und verlässlichen Politik.
Aus dem Zuhörerkreis wurde vor allem die aktuelle Schulpolitik mit jahrgangsübergreifenden Lernen, Kombiklassen oder flexibler Schuleingangsphase kritisiert. MdL Alexander Flierl verteidigte diese Modelle mit dem Motto „Kurze Wege für kurze Beine“, um angesichts der sinkenden Schülerzahlen kleine Schulstandorte erhalten zu können. Jedoch müssten natürlich alle Möglichkeiten dieser Lernformen genutzt werden. Bayern habe auch eine Einstellungsoffensive beschlossen, um mehr Lehrer zu erhalten.
Angesprochen wurde auch das Thema Flächenverbrauch in Bayern. Das Volksbegehren um den Flächenverbrauch zu begrenzen sei zwar erst einaml vom Tisch, allerdings gebe es hier durchaus Handlungsbedarf. Alexander Flierl führte dazu aus das man auf keinen Fall über Verbote eine Reduzierung erreichen will. Ein Regelwerk, welches einer Kommune vorschreibt, wie sie sich entwickeln darf, kann nicht im Sinne des Erfinders sein. Besser ist es Anreize zu schaffen, damit in der Bauleitplanung, die Flächen der Innenentwicklung besser in den Fokus rücken. Alexander Flierl vertraut darauf das die Gemeinderäte ihre Abwägungen verantwortungsvoll treffen. Georg Hoffmann und die anwesenden Mitglieder der CSU Fraktion konnten dies nur bestätigen. Gerade aktuell befindet sich dieses Thema auch in der Diskussion der Bevölkerung. Auch hier wird geprüft und abgewogen, an welchen Standort sich am besten Dinge wie Einkaufsmöglichkeiten, Gewerbeansiedlungen, oder Wohngebäude bzw. Einfamilienhäuser realisieren lassen. Andere Länder, wie Österreich und die Schweiz machen uns hier schon längst etwas vor. Dort baut man an einem Standort Kombinationen. Einkaufen, Gastronomie, Verwaltung und Wohnen. Flächen optimal ausnutzen ist die Devise. Genau aus diesem Grund prüft man ja derzeit welche Ansiedlung an welchen Standort Sinn macht. Unterstützung bekommen die Bodenwöhrer Räte jetzt von einem ausgeschriebenen Ideenwettbewerb gestartet an einer Uni mit den Studenten des Wintersemesters. Dann können wir uns entscheiden. Auch hier gilt wieder einmal die Devise "Gemeinsam". Nicht von Anfang an alles ablehenen, sondern Mitarbeiten ist der Weg. Den Bodenwöhrer Investoren danke Georg Hoffmann für ihre Bereitschaft mit der Kommune und den Räten zusammen etwas "Neues" zu schaffen. Wir waren und sind in jeden Schritt eingebunden und konnten zu jeder Zeit uns einbringen.
Zur Gemeindepolitik meinte Georg Hoffmann auf Nachfrage, dass Bürgermeister Stabl aus gesundheitlichen Gründen mit Ablauf des Jahres in den Ruhestand versetzt werde. Deshalb fänden zum Jahresbeginn Bürgermeisterwahlen statt. Soweit der Ortsverband ihn bestätigt, werde er für das Amt kandidieren.