Stadtratssitzung 28.03.2023

Bobingen erhält erneut European Energy Award

Für ihre Erfolge in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz wurde die Stadt Bobingen erneut mit dem European Energy Award zertifiziert. „Kommunen spielen eine zentrale Rolle, um die Klimaschutzziele der Bundesregierung erreichen zu können: sie stehen im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, der lokalen Wirtschaft sowie diversen sozialen und kulturellen Einrichtungen und haben direkten Zugriff auf die Infrastruktur vor Ort, sie schaffen Wissenstransfer, bauen Netzwerke und sind Wegbereiter der Energiewende“, so Bürgermeister Klaus Förster im Zusammenhang mit der erneuten Verleihung des European Energy Award (eea) an die Stadt Bobingen. Die erneute Verleihung des eea unterstreicht den konsequenten Weg und die hohe Priorität, die die Stadt Bobingen dem Klimaschutz einräumt.“

Haushalt 2023 verabschiedet: Brandschutz im Hallenbad, Bücherei und Zuschüsse für Vereine weiter drinnen

In einer finanziell angespannten Lage bei weiter steigenden Ausgaben für Energie, Personal oder Investitionen bspw. für Neubauten oder Infrastruktur, konnte am Abend der städtische Haushalt für 2023 verabschiedet werden. Trotz keiner zusätzlich geschaffener Stelle sind 8,4 Mio. Euro für Personalausgaben eingeplant. Weitere große Posten sind mit 14 Mio. Euro die Unterdeckung bei den Kitas, über 5 Mio. Euro für den sozialen Wohnungsbau und ca. 2,1. Mio Euro für die Wertachklinken. 

"Für die CSU Bobingen gilt es den Betrieb des Hallenbades weiterzuführen. Deshalb unterstützt sie die Bereitstellung von Euro 500.000.- für die nötig gewordenen Verbesserungen beim Brandschutz." Mit diesen Worten erteilte der CSU-Fraktionsvorsitzende Herwig Leiter den Forderungen nach einer Stilllegung eine deutliche Absage.

Auch dem radikalen Kahlschlag mit der Beendigung aller freiwilligen Leistungen wie der Bücherei und der Unterstützung der Bobinger Vereine widersprach er deutlich: "Die Vereine sind ein unverzichtbarer Mehrwert für Bobingen. Die Stadtbücherei Bobingen bietet besonders den jungen Leserinnen und Lesern ein gutes Angebot eben nicht nur am Bildschirm. „Leseanfänger brauchen ein kindgerechtes Buch in der Hand und am besten setzt man sich als Elternteil noch mit dazu und liest gemeinsam ein Buch“, so der CSU Fraktionsvorsitzende Herwig Leiter. Mit rund 15.000 Besucherinnen und Besuchern sowie über 55.000 Ausleihen von Büchern pro Jahr wird diese gut akzeptiert. Daher kommt die Schließung wie von der Fraktion der Grünen gefordert für die CSU Bobingen nicht in Frage.

Herwig Leiter appelliert in seiner Haushaltsrede, dass möglichst alle zustimmen sollten, denn nur so ist die Stadt handlungsfähig. Wer den Haushalt ablehnt, blockiert letztendlich die Stadtentwicklung.

Die CSU stimmte geschlossen für den gemeinsam mit der Verwaltung erarbeiteten Haushalt. Er wurde mit 15 zu 7 Stimmen angenommen. Die Gegenstimmen kamen von der FBU und den Grünen.