Infos aus der 38. Stadtratssitzung

𝐕𝐇𝐒 𝐀𝐮ß𝐞𝐧𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐞 𝐁𝐚𝐝 𝐁𝐫ü𝐜𝐤𝐞𝐧𝐚𝐮:
Zum Einstieg in die Tagesordnung wurde über die Verlängerung der Außenstelle der VHS in Bad Brückenau gesprochen. Von 26 Kursangeboten fanden 9 statt. Mangels Teilnahme und krankheitsbedingt entfielen teils die Angebote. Etwa 8.000 Euro beträgt der Zuschuss der Stadt Bad Brückenau nach der diesjährigen Kostenerhöhung, um die VHS Kurse anbieten zu können. Wegen der unsicheren Coronalage im kommenden Herbst ist fraglich, wie das Wintersemester ausfallen wird und damit verbunden inwieweit sich das Investment für die Stadt lohnt. Aktuell gibt es 540 Leseausweise der aktiven Leser, die jährlich mindestens 1 Medium entleihen. Für eine endgültige Entscheidung haben wir über das Kulturbüro weitere Auswertungen angefordert und um Klärung gebeten, ob man erneut in den VHS-Verbund eintreten kann, falls der Vertrag nicht verlängert würde. Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung verschoben.


𝐍𝐞𝐮𝐟𝐚𝐬𝐬𝐮𝐧𝐠 𝐁𝐞𝐧𝐮𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠- 𝐮. 𝐆𝐞𝐛ü𝐡𝐫𝐞𝐧𝐬𝐚𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐬𝐭ä𝐝𝐭. 𝐁𝐢𝐛𝐥𝐢𝐨𝐭𝐡𝐞𝐤:
Die Satzungen wurden überarbeitet und der zeitgemäßen Ausleihe angepasst. Die Räte/innen stimmten den Neufassungen einstimmig zu.

Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt wurde Jan Marberg mit viel Lob für sein Wirken als Kulturamtsleiter sowie Leiter der Bibliothek, des Archivs und der Volkshochschule in Bad Brückenau vom 2. Bürgermeister Jürgen Pfister verabschiedet. Unsere stellvertr. Fraktionsvorsitzende Monika Wiesner danke ihm für seine hervorragende Arbeit und wünschte ihm von der ganzen Fraktion alles Gute und viel Glück für seine weitere berufliche Zukunft. Jan Marberg bedankte sich, insbesondere für die geleistete Teamarbeit.


𝐁𝐮𝐧𝐝𝐞𝐬𝐩𝐫𝐨𝐠𝐫𝐚𝐦𝐦 𝐅ö𝐫𝐝𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐒𝐚𝐧𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 𝐤𝐨𝐦𝐦𝐮𝐧𝐚𝐥𝐞𝐫 𝐄𝐢𝐧𝐫𝐢𝐜𝐡𝐭𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐢𝐦 𝐁𝐞𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡 𝐒𝐩𝐨𝐫𝐭, 𝐉𝐮𝐠𝐞𝐧𝐝 𝐮𝐧𝐝 𝐊𝐮𝐥𝐭𝐮𝐫:
Gleich für zwei Projekte – nämlich den Teilneubau der Therme Sinnflut sowie die Sanierung der Breitensportanlage in der Römershager Straße haben wir uns dafür ausgesprochen, uns um Fördermittel aus dem Bundesprogramm 2022 "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu bewerben. Für den Projektaufruf 2022 stehen für die nächsten Haushaltsjahre bundesweit 476 Mio. Euro zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereit. Bereits Ende November 2022 will der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die zur Antragstellung vorzusehenden Projekte beschließen.


𝐀𝐮𝐬𝐰𝐞𝐫𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐁𝐞𝐟𝐫𝐚𝐠𝐮𝐧𝐠 Bü𝐫𝐠𝐞𝐫𝐛𝐮𝐬:
Die Auswertung der Befragung zum Bedarf eines Bürgerbusses stieß auf große Resonanz, insbesondere bei den Senioren. In Zusammenarbeit mit dem Verein BRK hilft wird jetzt geprüft, ob der dort vorhandene Bus hierfür genutzt werden kann.


𝐒𝐨𝐧𝐬𝐭𝐢𝐠𝐞𝐬:
Der 2. Bürgermeister Jürgen Pfister sprach die Einstellung der Notfallversorgung des Brückenauer Krankenhauses an. Die Betreiber stellen diese aus betriebswirtschaftlichen Gründen ein. Die Bereitstellung der Geräte und des Personals für die Aufrechterhaltung sind sehr kostenintensiv. Lediglich 25,00 Euro pauschal bezahlen die Krankenkassen für einen Notfallpatienten. Leider können wir auf kommunaler Ebene nicht viel erreichen. Das muss auf höhere Ebene passieren. Dem bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek ist das Problem der kleineren Krankenhäuser bekannt. Er fordert beim Bund ein Hilfsprogramm für die kleineren Kliniken.