Infos aus der 68. Stadtratssitzung

Im öffentlichen Teil unserer 68. Sitzung des Stadtrates am vergangenen Donnerstag, 20. Juni 2024, ging es um Beschlussfassungen, die mittelbar und unmittelbar mit dem großen Thema Finanzen und Haushalt unserer Stadt Bad Brückenau zusammenhängen.

Geduldig hielten auch 3 interessierte Zuhörer bis 22 Uhr aus.

Zunächst wurde die Ausschreibung des Pinklaufs für 2024 auf den Weg gebracht. In diesem Jahr ist eine Änderung der seit 2011 unverändert gebliebenen Startgebühr vorgesehen. Nach konstruktiver Diskussion hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, die Anmeldegebühr auf 15€ festzulegen (10€ wie gewohnt als Spende, 5€ zur Kostendeckung). T-Shirts können optional für einen Kostenbeitrag von 10€ mitbestellt werden. Einig waren wir uns darüber, dass kein Gewinn erwirtschaftet werden soll. Sollten Überschüsse entstehen, werden diese entsprechend zusätzlich an Brustkrebs Deutschland e.V.  weitergeleitet.

In weiteren Beschlüssen wurden vorbereitend die Zuschüsse im laufenden Geschäftsjahr wie folgt festgelegt:

• Des Deutsche Fahrradmuseum erhält einen Zuschuss in Höhe von 26.100 €. Dieser wird bis 2028 jährlich geplant.
• Das Bayerische Kammerorchester Bad Brückenau erhält den Zuschuss in Höhe von 15.750 €
• Der FC Bad Brückenau bekommt zum Kauf eines neuen Rasenmähertraktors 2.500 €.
• Die Gitarrentage 2023 werden mit 1.460 € bedacht.
• Der SV Römershag erhält 6.093, 99 € zur Unterstützung bei der Pflegemaßnahme ihres Fußballplatzes.
• Auf der Seite der Einnahmen wurden die Jahresgebühren der Bibliothek leicht angehoben. Von 12 auf 16€ bei Erwachsenen und von 6 auf 8€ bei Jugendlichen ab14 Jahren. Kinder sind weiterhin kostenfrei.
• Das Nutzungsentgelt für die Not-/Obdachlosenunterkunft wurde auf 50 € im Monat erhöht und die Nebenkostenpauschale auf 70 €.

Die Vorstellung des Haushalts erfolgte nach den ausführlichen Beratungen im Vorfeld zügig.

Hieran schlossen sich die obligatorischen Reden aller Fraktionen und freien Stadträte an.

Die Rede für unsere Fraktion hielt unser Sprecher Heribert Übelacker. Seine Rede finden Sie hier: Haushaltsrede 2024

Die Besetzung des Werkausschusses sowie des Aufsichtsrats der Stadtwerke bleibt trotz des Wechsels innerhalb der Fraktionen unverändert.