Artikel vom 11.05.2023
Stadtratsfraktion
Infos aus der 48. Stadtratssitzung
𝟭. 𝗧𝗵𝗲𝗿𝗺𝗲 𝗦𝗶𝗻𝗻𝗳𝗹𝘂𝘁
Zum Sitzungsauftakt überreichte die Rheuma-Liga Bad Brückenau die Petition „Stoppt den Wegfall der Sinnflut“ mit knapp 6.000 Unterschriften.
Auch der zweite Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Zukunft unserer Therme.
Das Architekturbüro Brückner & Brückner Architekten GmbH stellte in der Sitzung unterschiedliche Planungsvarianten inklusive ihrer Investitionskosten vor, welche die Vor- und Nachteile der einzelnen Alternativen sowohl finanzielle, aber auch zeitlich beleuchteten.
Die Hauptplanungsvariante der aus unserer Sicht am wirtschaftlichsten Alternative (unter Berücksichtigung des maximalen Fördersatzes, der weiter unten im Bericht beschrieben wird) sieht folgende Elemente vor: Anschluss des Neubaus an die bestehende Saunalandschaft, ein Schwimmerbecken mit 5x25m-Bahnen, ein Variobecken mit verstellbarer Tiefe von 0m bis 1,80m, welches Lichteffekte von oben vorsieht, ein Kleinkinderbereich, der als Planschlandschaft im Boden mit diversen spielerischen Elementen entworfen wurde, eine Wasserrutsche, ein Mineralwasserbecken, welches als gemütlicher Rückzugsort geplant wurde, sowie Gastronomie.
Der Ersatzneubau der Therme Sinnflut in der oben beschriebenen Ausführung wird nach derzeitigem Stand der Baukosten mit 30,8 Mio Euro dotiert.
Sichere Förderungen seine nach Aussage der Architekten die FAG-Förderung mit 5,4 Mio. Darüber hinaus die touristische RÖFE-Förderung mit 10,5 Mio Euro. Diese Förderungen sind mündlich zugesagt. Die EFRE-Förderung ist mit 2 Mio Euro möglich. Darüber hinaus gibt es die Bundesförderung SJK mit maximal 6,0 Mio Euro, die wir ebenso gerne erreichen möchten.
Der städtische Eigenanteil beträgt nach Abzug der FAG-Förderung und der RÖFE-Förderung 14,8 Mio, im besten Fall läge der Eigenanteil bei 6,8 Mio Euro, sofern alle Förderprogramme zugesagt und bezahlt würden. Es wurden und werden sehr viele Gespräche seitens der Stadtverwaltung mit entsprechenden Stellen geführt, um auf die Bedeutung unserer Therme Sinnflut für unsere Region aufmerksam zu machen. Ein Bad für ALLE, so lautet das Motto des jetzigen Bades und daran sollte sich nach unserer Auffassung künftig auch nichts ändern. Unser Schwerpunkt liegt neben der Nutzung der Brückenauer und der gesamten Rhönallianz auf Tourismus und Reha. Als Gesundheitsstadt ist es für uns ein besonderes Anliegen, das breite Angebot für ALLE Bedürfnisse halten zu können. Mit 120 Schulklassen, die das Bad für den Schwimmunterricht nutzen, sowie der gestiegenen Anzahl an Kindern aber auch Senioren in unserer Stadt benötigen wir ein Bad, was diese breit gefächertes Angebot leisten kann, um auch weiterhin als attraktiver Wohnstandort bestehen zu können. Auch die Bürger- und Gewerbebefragung betonen die Wichtigkeit des Projektes Therme Sinnflut für unsere Region.
Im Folgenden stellte Herr Zwingmann das Energiekonzept für den Ersatzneubau vor. Der Ersatzneubau benötigt eine Heizleistung von 925 kW bei einem Jahreswärmebedarf von 2.590 MWh/a. Erdgas, Photovoltaik, Thermische Solaranlage, Luft-Wärme-Pumpe, Hackschnitzel, Pellets, Geothermie, all diese Szenarien wurden analysiert.
Die kostengünstigste Variante wäre natürlich, das bisherige Blockheizkraftwerk weiter zu nutzen. Dieses wäre jedoch viel zu groß für das neu geplante Bad. Darüber hinaus besteht das Risiko, dass das Blockheizkraftwerk nach der Standzeit während des Neubaus nicht mehr läuft, führte Herr Zwingmann weiter aus. Darüber hinaus bleibt die Abhängigkeit von Gas. Die favorisierte Variante ist derzeit eine Holzpelletanlage kombiniert mit Gasbrennwertkessel und Photovoltaik. Die Novelle des Energiesicherungsgesetzes stellt jedoch aktuell ein Problem für die Energieversorgung des Bades dar. Derzeit in Prüfung sind die Nutzung von Energiepfählen (Bohrungen bis zu 30m tief und 1,9m Durchmesser), die Nutzung der Abwärme der GKN Sinntermetal sowie eine „kleine“ Luft-Wasser-Wärmepumpe auf dem Dach der Therme. Die Investitionskosten liegen zwischen 474 TEUR und 657 TEUR.
Die Stromkosten werden durch den Ersatzneubau zwar um etwa 45% sowie der Gasbedarf um etwa 41% reduziert, jedoch werden diese Ersparnisse durch die gestiegenen Energiekosten kompensiert. Unter Strich würde das Bad nach dem aktuellen Planungsstand einen Verlust von etwa 1,5 Mio Euro schreiben. Die Stadtwerke sehen sich künftig nicht mehr in der Lage, den Verlust des Bades zu tragen. Hinsichtlich der Preisgestaltung wollen wir nach wie vor unsere Stellung als leistbares Familienbad behalten. Herr Zwingmann räumt an, dass die Betriebskosten nach der noch ausstehenden Prüfung des Endgültigen Energiekonzeptes weiter sinken könnten.
Bürgermeister Jochen Vogel führte aus, dass es durchaus noch Fragen gibt, die es zu klären gilt. Dazu zählt beispielweise die künftige Rechtsform des Schwimmbades. Die Sinnflut ist für uns grundsätzlich nur umsetzbar, wenn alle Förderungen für uns greifen würden. Mit den Allianzgemeinden stehen wir in engem Austausch, um diese wichtige strukturelle Entscheidung gemeinsam tragen zu können. Der Landkreis beschäftigt sich aktuell mit der Frage eines Regionalwerkes. Hier stellt sich die Frage, ob über das Regionalwerk möglich Verluste der Schwimmbäder beteiligter Kommunen kompensiert werden könnten. Dies wäre eine Möglichkeit, die hohen Betriebskosten tragen zu können.
An dieser Stelle hätte der Stadtrat gerne über die nächsten Leistungsphasen entschieden, in der konkret auch die Förderanträge gestellt worden wären. Jedoch haben sich die Ereignisse an diesem Tag im Rathaus regelrecht überschlagen, denn ein Anruf der Kommunalaufsicht ging im Rathaus ein, welche unseren Bürgermeister und Kämmerer zum Gespräch gebeten haben. Hier gilt es zunächst, mögliche Rückfragen der Kommunalaufsicht zu klären, bevor wir im Gremium guten Gewissens eine Entscheidung treffen können.
Im dritten Tagesordnungspunkt wurde der Antrag der Referenten für Jugend, Schulen und Sport zur Ausstattung des Hauptbeckens des Ersatzneubaus der Therme Sinnflut vorgestellt. Inhalt des Antrags ist neben einer geforderten Sprunganlage im Sinne eines 1 Meterbrettes, die damit verbundene Wassertiefe von 3,4 Metern in Teilbereichen des Schwimmbeckens zu realisieren. Das vertiefte Becken hat aus Sicht der Schulen einen hohen Mehrwert für die sportliche Ausbildung, da so bspw. die im Lehrplan der 3./4. Klasse Einheit „weit und in die Tiefe tauchen“ umgesetzt werden kann. Auch Rettungsschwimmen und Tieftauschen sind in höheren Jahrgangsstufen Teil der schulischen Bildung. Darüber hinaus begrüßt die Abteilung „Unterwasserrugby“ ein tieferes Becken zu Trainingszwecken. Die Mehrkosten der Beckenvertiefung, Sprunganalage sowie der damit verbundenen Verlängerung der Schwimmhalle betragen nach korrigierter Planung TEUR 480. Auch dieser Tagesordnungspunkt wurde zunächst zurückgestellt und das Architekturbüro gebeten, eine Kostenoptimierung zu prüfen.
𝟮. 𝗕𝗮𝘂𝗮𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗙𝗮𝗰𝗵𝗸𝗹𝗶𝗻𝗶𝗸
Die Limes Fachklinik Tiergarten GmbH plant die Errichtung einer Fachklinik im Staatsbad, die primär für Jugendliche und junge Erwachsene vorgesehen ist. Die König-Ludwig-Eiche steht auf einer der Flächen, die für den Bau relevant würden. Die Limes Schlosskliniken beantragen eine umwelttechnische Prüfung der Verfassung der Eiche und deren voraussichtlich noch zu erwartende Lebensdauer und um die Prüfung, inwieweit bestehende Auflagen abgelöst bzw. verändert werden könnten. Der Stadtrat stimmt der Bauvoranfrage zu.
𝟯. 𝗕𝗿𝘂̈𝗰𝗸𝗲 𝗶𝗺 𝗦𝗶𝗲𝗯𝗲𝗻𝗲𝗿𝗽𝗮𝗿𝗸
Im letzten Punkt der Tagesordnung stand die Behelfsbrücke im Siebener Park auf der Agenda. Im Sommer des vergangenen Jahres musste die eigentliche Brücke abgerissen werden, da die Tragfähigkeit nicht mehr gegeben war. Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, die Behelfsbrücke zunächst zu belassen und im nächsten Haushaltsjahr über einen Neubau der Brücke zu sprechen.