Bericht aus Gemeinderatssitzung vom 14.10.21

Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung

Donnerstag, 14.10.2021, 19:00 Uhr

Sitzungssaal Gemeindehaus

1. Behandlung von Bauanträgen

2. Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit Hammam-Lif (Tunesien)

3. Änderung der Einbeziehungssatzung Ortsteil Gschwendt, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

4. Information

5. Information über Kommunalunternehmen

6. Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2021

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt

Bericht geschrieben von Irene Haberl

Gemeinde will bei Suche nach Vorsitzendem für OGV helfen

Drohende Auflösung des Vereins – Baubeginn zu Bauhof 2022 – Aus Gemeinderatssitzung

Ascha. (hab) Verschiedene Bauanträge wie auch die Baumaßnahmen zum in Gschwendt entstehenden neuen Bauhof für Ascha oder die Angelegenheiten der FFW Ascha beschäftigten jüngst die Gemeinderäte in ihrer Sitzung. Gleichzeitig wurde eine Kooperationsvereinbarung mit der tunesischen Kommune Hammam-Lif unterzeichnet.

Zu Beginn der Sitzung galt es, verschieden Bauanträge zu behandeln. So wurde für den Ortsteil Willerzell in zwei Fällen dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage stattgegeben. Einstimmig sprach man sich auch für den Anbau einer Wohnung und Garage an ein bestehendes Gebäude an der Froschauer Straße in Ascha aus, wie auch für den Tekturplan zur Errichtung eines Gebäudes auf dem ehemaligen Penker-Gelände, nachdem im Erdgeschoss anstelle von zwei Wohneinheiten eine Apotheke Platz finden. Eine Änderung des Bebauungsplans Dorf-Mitte sieht eine Veränderung der Dachneigung und damit Verkleinerung der Gebäudehöhe und gleichzeitig der Bebauungsfläche vor. Auch diesem Vorhaben wurde zugestimmt.

Hilfe bei Bewältigung von Corona

Seit Ende 2019 besteht ein interkommunaler Austausch der Gemeinde Ascha mit dem tunesischen Hammam Lif, bei dem zunächst die Hilfe beim demokratischen Aufbau in Tunesien im Vordergrund stehen sollte. Die Corona-Pandemie reduzierte diese Absicht auf Videocalls, die sich schließlich auf die Unterstützung und Bewältigung der Corona-Pandemie konzentrierten. Im Zuge eines Projektes „Kommunales Corona-Soldidarpaket“ wurden 49 000 Euro von der EG für das Projekt zur Verfügung gestellt, die von Hamman Lif für Schutzausrüstung beziehungsweise Hilfsmittel und Desinfektionsmittel vorrangig zur Versorgung der Bevölkerung verwendet werden soll. Nachdem von der nordafrikanischen Kommune nun entsprechende Angebote und Rechnungen zur Prüfung vorgelegt worden waren, wurde im Zuge der Gemeinderatssitzung ein Kooperationsvertrag unterzeichnet.

Apotheke in geplantes Gebäude auf „Penker-Gelände“

Einstimmig wurde im Anschluss die Änderung der Einbeziehungssatzung im Ortsteil Gschwendt vor allem in Bezug auf die Errichtung des neuen Bauhofs der Gemeinde stattgegeben. Von der Untere Naturschutzbehörde zurückgewiesene Abwägungsvorschläge der Gemeinde sollen in Form von zusätzlichen Blumenwiesen als Ausgleichsfläche gelöst werden. Bürgermeister Zirngibl informierte schließlich die Räte darüber, dass die Gemeinde Ascha zu den Finalisten im Wettbewerb um den Deutschen Nachhaltigkeitspreis gehört, nachdem man mit seinem Transformationspotenzial überzeugen und sich gegen die übrigen Teilnehmerkommunen durchsetzen konnte. Abgelehnt werden musste der Antrag des Waldwichtelkindergartens Bogen, beim Ausgleich von dessen Defizit zu helfen, da Acha selbst hohe Ausgaben für den lokalen Kindergarten zu bewältigen hat. Zum Vollzug des Abwassergesetzes Willerzell müssen bis Oktober 2022 Unterlagen weitergereicht und eingearbeitet werden. Aufgrund eines Antrags des Schützenvereins Ascha zur Beteiligung am Einbau einer Lüftung und entsprechender Klimaanlage für die Schießanlagen will die Gemeinde entscheiden, nachdem entsprechende Unterlagen vorliegen.

Magdalena Karl mit Jugendförderpreis ausgezeichnet

Auf Anfragen aus der Bevölkerung informierte Zirngibl, dass die Baumaßnahme zum Bauhof in Gschwendt noch nicht gestartet ist. Die derzeitigen Aushubbewegungen ergeben sich aus der kostenlosen Lieferung von Unterbaumaterial aus dem Rückbau der Umfahrung der Kinsachbrücke an der Staatsstraße nach Mitterfels. Baubeginn ist voraussichtlich 2022 vier Monate nach Zusage durch die Regierung. Positiv fiel die Stellungnahme des Landratsamtes aus. Erfreut zeigte man sich über die Auszeichnung von Magdalena Karl mit dem Jugendförderpreis für begabte Schüler der Kreismusikschule durch die Sparkasse Niederbayern-Mitte, an deren Verleihung Vertreter der Gemeinde teilnehmen werden. Mit 50 Prozent wird die Gemeinde Ausrüstung und Jugendschutzanzüge der FFW Ascha bezuschussen. Unterflurhydranten an der Industriestraße sollen durch Beschilderung zu jeder Jahreszeit erkennbar markiert werden. Die Gemeinde wurde zudem gebeten, sich an den Kosten zur Ausbildung von Maschinisten der FFW mit dem verpflichtenden Führerschein der Klasse 2 zu beteiligen. Für die neue Schlauchtrocknungsanlage der FFW liegt inzwischen ein zweites Angebot vor, nach dessen Prüfung die Bestellung vorgenommen werden kann. Entlastet wurde die Jahresrechnung der Gemeinde für 2020, nachdem die Prüfung keine Beanstandung ergeben hatte.

Offenlegung von Vorstellung über Zukunft des OGV

Bürgermeister Wolfgang Zirngibl beabsichtigt sich mit der kürzlich bei der Jahreshauptversammlung des Obst-und-Gartenbau-Vereins neu gewählten Vorstandschaft zu treffen, um damit einer Auflösung des 233 Mitglieder starken Vereins entgegenzuwirken, nachdem sich bei der Wahl kein erster Vorsitzender gefunden hatte. Auf Antrag des Gemeinderats Josef Keckeis informierte Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Berthold Mühlbauer über Kommunalunternehmen.

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Im Beisein des Gemeinderats von Ascha unterzeichnete Bürgermeister Wolfgang Zingibl eine Kooperationsvereinbarung mit der tunesischen Kommune Hammam-Lif.