Obersttreffen 2019 mit Monika Hohlmeier

Kein Stuhl ist beim traditionellen Dreikönigstreffen der CSU in Arzberg frei geblieben. Europaabgeordnete Monika Hohlmeier stellte sich bei ihrer anderthalbstündigen Rede klar vor die deutsche Autoindustrie. „Die Dieseltechnologie ist eine der besten auf der Welt“, sagte Hohlmeier. Sie outete sich als überzeugte Dieselfahrerin. Natürlich müsse die Technik weiterentwickelt werden. Schließlich seien von der Autoindustrie auch Millionen von Arbeitsplätzen in den Zulieferfirmen abhängig. Den Grünen warf sie vor, den Feldzug der 68er gegen das Automobil fortzuführen. „Bescheißen geht aber nicht“, kritisierte die Europaabgeordnete die Abschaltvorrichtungen bei VW und stellte sich auch hinter die Bestrafung der Täuscher. Das Elektroauto habe sicher einen Platz in der Entwicklung, sei aber nicht die einzige Zukunft. Hier dürfe man andere Entwicklungen nicht vernachlässigen. Personelle Auseinandersetzungen in der CDU/CSU in der Vergangenheit sollte man nicht überbewerten, empfahl Monika Hohlmeier. Sie seien Ausdruck der politischen Auseinandersetzung. Sie wandte sich gegen Bestrebungen, Menschen vorzuschreiben, wie sie in Zukunft leben müssten. Zum Anwachsen der Parteien im linken und rechten Spektrum meinte die Abgeordnete, Deutschland habe in der Vergangenheit schon Faschismus und Kommunismus ausprobiert. „Was dabei herausgekommen ist, ist bekannt.“ Deshalb dürften in Europa nie populistische Parteien das Sagen haben. 

Nur ein vereintes Europa könne auch in Zukunft angesichts eines wachsenden Einflusses von China oder Russland und des Rückzugs der USA noch ein Wörtchen mitreden. Hohlmeier sprach sich dafür aus, dass Unternehmen wie Apple, Google oder Amazon künftig genauso besteuert werden wie andere Firmen. „Da darf es keine Schlupflöcher mehr geben.“ Auch das sei nur mit einem starken Europa möglich. Das gleiche gelte für die Gefahren eines internationalen Terrorismus, der vor nationalen Grenzen nicht Halt mache und über Grenzen hinweg bekämpft werden müsse. Daher müsse man aber auch wissen, wer in die Länder ein- oder ausreise. Die Europaabgeordnete sprach sich klar dafür aus, dass es für Straftäter keinen rechtsfreien Raum geben darf. Im Ausland lache man darüber, wenn laut Gerichtsbeschluss ein ausgewiesener Straftäter mit großem Aufwand wieder in das Land zurückgeholt werden soll, in dem er die Straftaten verübt hatte. Schließlich, so die Abgeordnete am Schluss ihrer anderthalbstündigen Rede, die sie ohne Manuskript hielt, gebe es trotz mancher Probleme und Auseinandersetzungen keine vernünftige Alternative zu einem vereinten Europa. Abschließend trug sich Monika Hohlmeier in das Gästebuch der Arzberger CSU ein.

Zu Beginn hatte sich Landtagsabgeordneter Martin Schöffel über die Nominierung des CSU-Politikers Manfred Weber für das Amt des Kommissionspräsidenten gefreut. Auch Schöffel brach eine Lanze für den Dieselmotor. Nun sei die Bundesregierung gefragt, damit es zu keiner stillen Enteignung von Dieselbesitzern komme. Schöffel wies auf die erfolgreichen Bemühungen in Bayern hin, Innenstädte wieder lebenswerter zu gestalten. Er freute sich zudem über Entscheidungen für eine neue Seilbahn am Ochsenkopf, die Pläne am Kornberg und andere Projekte für den Fremdenverkehr, die den Freizeitwert in der Region erhöhten. „Deshalb braucht man neben dem Schuldenabbau auch weiterhin Investitionen in die Infrastruktur.“ Unverständnis äußerte Schöffel für die Bemühungen, den weiteren Ausbau der Bundesstraße 303 zwischen Schirnding und der A 93 bei Marktredwitz zu stoppen. Es sei ein Vorhaben, für das es bereits ein Baurecht gebe. Verkehrszählungen alleine dürften hier doch nicht die Grundlage sein. Man könne nicht nur dort neue Straßen bauen, wo es bereits Verkehr gebe. Ein Baustopp ginge zulasten der Wirtschaft und der Bevölkerung des Raumes. Denn die B303 sei eine der europäischen Ost-West-Entwicklungsachsen. Sie verbinde Deutschland mit Tschechien, Bayern mit Böhmen und fördere damit das Zusammenwachsen Europas und seiner Wirtschaftsräume.

Von der Klausurtagung der CSU in Seon berichtete Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich. Personaldebatten wie in der Vergangenheit gebe es nicht mehr und seien zudem überbewertet worden, sagte er. Er zeigte sich bestürzt darüber, „dass die Grünen einen regelrechten Feldzug gegen die deutsche Autoindustrie führen – eine der wichtigsten Industriezweige Deutschlands“. Sogar im Ausland schüttle man darüber den Kopf.