Straßburg-Besuch

Starnberger CSU bei Angelika Niebler in Straßburg

Auf Einladung der oberbayerischen Europa-Abgeordneten Prof. Dr. Angelika Niebler besuchten CSU-Mitglieder aus den Landkreisen Miesbach, Tölz und Starnberg, unter ihnen Wolfram Gum, Hannelore Hartmann, Heiner Gröbke, Hans Müller-Gesser und Anton Brunner, das Europaparlament in Straßburg.

Nach einer Besichtigung der durch eine wechselhafte deutsch-französische Geschichte gegangenen Elsass-Metropole mit ihrem reichen historischen Zentrum, dem schon im 15. Jahrhundert fertiggestellten Münster und den alten Fachwerkhäusern der Zünfte an den Gestaden der Ill-Flussarme, erlebten die Besucher die moderne Welt des Straßburger Europa-Zentrums. Dort wurden sie von Prof. Dr. Angelika Niebler und Empfangs-Experten informiert über die Parlamentsarbeit wie die Vorbereitung von Gesetzen im Rat der EU und den 20 Ausschüssen, die Debatte der Gesetzesvorlagen im Plenum des Parlaments zusammen mit Vertretern von Rat und Kommission und der Schlussabstimmung ggf. nach Änderungsanträgen und Kompromissfindungen.

Problematisch ist dabei die räumliche Trennung der Kommission mit ihren ausführenden Organen in Brüssel und dem Parlament in Straßburg mit monatlichen Sitzungswochen an beiden Standorten neben der Arbeit in den Heimatbüros der Abgeordneten aus den 28 Mitgliedsländern. Die oberbayerische Delegation erlebte auf der Besuchertribüne des EU-Parlaments, dem 751 Mitglieder in 9 Fraktionen angehören, eine Plenarsitzung in einer spannenden Woche mit Brexit-Entscheidungen, Cyber-Sicherheit (zukünftige Kriege finden im Netz statt) und dem neuen 5G-Telekommunikationsnetz.

Die Wichtigkeit der Europäischen Zusammenarbeit und der bevorstehenden Europawahlen begründete Angelika Niebler, die der Fraktion der Europäischen Volkspartei angehört und auf der CSU-Liste für die Europawahl an 2. Stelle hinter dem Bewerber für das Amt des Kommissionspräsidenten Manfred Weber kandidiert, ihren Besuchern mit dem nur gemeinsam möglichen wirtschaftlichen Bestehen der Europäischen „Kleinstaaten“ gegenüber Amerika, Japan oder China, mit der Gefahr des aufkommenden Nationalismus und mit dem über 60-jährigen Zusammenleben der Europäer in Frieden und Freundschaft.