Neues aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Reise in die Partnerstädte

Im Frühjahr reiste die Zweite Bürgermeisterin Sorya Lippert im Auftrag der Stadt in die Partnerstädte der Stadt Schweinfurt Châteaudun und den Bezirk North Lanarkshire. Über ihre Eindrücke berichtete sie nun in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Erster Stop der Reise war die französisches Partnerstadt Châteaudun. Ihr Aufenthalt dort war u.a. geprägt von den Feierlichkeiten zu Ehren des früheren Oberbürgermeisters und auch Ehrenbürgers von Châteaudun Kurt Petzold. Ihm zu Ehren wurde dort auch ein Baum gepflanzt. Danach ging es für Sorya Lippert weiter in das schottische Motherwell. Sorya Lippert führte dort zahlreiche Gespräche mit Vertretern des Districts North Lanarkshire. Während ihrer Reise zeigte sich immer wieder, wie wichtig auch heute noch Partnerstädte sind, wie sehr die Städte von einer solchen Partnerschaft profitieren können und vor allem wie wichtig der direkte Austausch ist, also dass ein Vertreter der Stadt direkt vor Ort ist bzw. war. So konnte Bürgermeisterin Sorya Lippert die Verbindungen in beide Partnerstädte wieder auffrischen.Oberbürgermeister Sebastian Remelé bedankte sich bei der Zweiten Bürgermeisterin für das Engagement für die Städtepartnerschaften.

Personelle Entscheidungen

Es wurde für den Bereich EDV an Schulen eine weitere Planstelle geschaffen. Für die Umsetzung des Medienkonzeptes an Schulen stehen jetzt insgesamt drei statt zwei Planstellen bereit. Damit ist gewährleistet, dass alle Schulen mit der gleichen Technik und auch in einem Zug ausgestattet werden.

Verschiedene Planstellen in der Verwaltung u.a. im Stadtjugendamt im Bereich der Tagespflege wurden umgewandelt und neu bewertet.

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

Die CSU hatte im Februar 2022 beantragt:

„Der Personalamtsleiter erstellt für diese Sitzung eine Übersicht der bisher genehmigten und üblichen Zuschüsse (ÖPNV-Ticket, Fahrradleasing, etc.) für Mitarbeiter, zu welchem Zeitpunkt sie umgesetzt wurden bzw. wann mit deren Umsetzung gerechnet werden kann und welche weiteren Zuschussmöglichkeiten es gibt und wie die Planungen zu deren Einführung/Umsetzung aussehen.“

Die Verwaltung hat aufgezeigt welche aktuellen Zulagen derzeit gezahlt werden.

• Aufwandsentschädigung für Standesbeamte (Kleidung)
• Aufwandsentschädigung für Revierleiter im Außendienst (Kleidung)
• Dienstkleidungszuschuss für die Außendienstkräfte des VÜD

Erfreulich ist, dass Personalvertretung und Personalverwaltung in guten Gesprächen sind, um den Arbeitgeber Stadt Schweinfurt noch attraktiver zu gestalten. Deshalb beantragte die CSU, den bestehenden Zuschuss der Stadt für die Ferienbetreuung von Kindern städtischer Beschäftigter auch weiterhin anzubieten. Die Verwaltung wollte diesen Zuschuss aufheben, da dieser Zuschuss in den letzten Jahren von maximal fünf Beschäftigten beantragt wurde. Der CSU Antrag wurde einstimmig angenommen.

Die gesetzlichen Spielräume sollen, so die CSU, genutzt werden, um sich von anderen Arbeitgebern abzuheben. Es gibt einige Ansatzpunkte (Büroausstattung, Veränderung in der Führung, usw.) bei denen Personalverwaltung und Personalvertretung in aussichtsreichen Gesprächen sind.

Information der Verwaltung

Die Verwaltung informierte die Ausschussmitglieder über die in der vergangenen Stadtratssitzung beschlossenen Ortsbegehungen am Hochfeld anlässlich der Parkraumregelungen.

Das gesamte Gebiet wurde hierfür in 12 Teile für die Begehung aufgeteilt – es wird aber noch nachjustiert, da die Quartiere teilweise zu groß sind. Da der Parkdruck zwischen 15 Uhr und 17 Uhr abnimmt und nach 17 Uhr noch weiter, musste die Verwaltung die Begehung in die Zeiten legen, in denen die Problematik besteht. Somit sind hier keine Abendtermine möglich, da um diese Zeit ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen.