Bayern unterstützt die Heimatregion mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

„Der Freistaat Bayern steht traditionell fest an der Seite der Kommunen in unserem Regierungsbezirk und hilft ihnen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 700.000 Euro“, freut sich Landtagsabgeordneter Gerhard Eck.

Diese Information gab Bayerns Finanzminister Albert Füracker heute weiter.

Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren Landkreise, Städte und Gemeinden. Von den staatlichen Mitteln gehen 300.000 Euro an den Landkreis Schweinfurt, 400.000 Euro an die Gemeinde Schonungen.

Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. „Klassische Fälle sind Gewerbesteuerausfälle oder Katastrophenhilfe“, sagt Gerhard Eck.

„Stabilisierungshilfen sollen dagegen strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen.“

In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.

„Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Mittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreise in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift“, so Gerhard Eck.