Artikel vom 19.01.2024
Steigerungen der Schlüsselzuweisungen
Schlüsselzuweisungen sind wichtiges Instrument für die Arbeit der Kommunen
„Die Stadt Schweinfurt, der Landkreis Schweinfurt und die kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises in meinem Stimmbezirk erhalten im Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 72.705.976 Euro“, freut sich die Schweinfurter Landtagsabgeordnete Martina Gießübel. Davon entfallen auf die Stadt Schweinfurt 19.570.496 Euro, auf den Landkreis 24.720.744 Euro und auf die zum Landkreis gehörenden Gemeinden des Stimmbezirkes 28.414.736 Euro. „Aus diesen Zahlen wird deutlich, dass sich unsere Kommunen auf den Freistaat Bayern verlassen können“, betont Gießübel.
„Unsere Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. Durch die Kostenexplosionen werden sie allerdings stark getroffen. Deswegen hat der Freistaat die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht“, ergänzt die Landtagsabgeordnete. So sei es den Kommunen auch in finanziell schwierigeren Zeiten weiterhin möglich, ihre Aufgaben zu erfüllen und Zukunftsinvestitionen zu tätigen.
Landesweit stehen im Jahr 2024 für die Schlüsselzuweisungen 4,44 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 175 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 4,1 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,38 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei verwenden. Deswegen sind sie, neben den eigenen Steuereinnahmen eine wichtige Einnahmequelle.