Artikel vom 30.03.2021
CSU-Fraktion im Kreistag und Stadtrat
Nahversorgung hat entscheidenden Anteil an der Lebens- und Wohnqualität
Schweinfurts Stadträtin Ulrike Schneider beklagt Entwicklungen im Landkreis („Kritik an Einkaufszentren auf der Grünen Wiese“, Mainpost vom 29.03.2021). „Die Aussagen von Frau Schneider zeigen, dass sie die Kommunalpolitik in den Landkreisgemeinden und auch im Landkreis nicht kennt. Sie glaubt, dass in unseren Gemeinde- und Stadträten die Einfältigkeit vorherrscht“. So etwas darf nicht unwidersprochen bleiben, sagt Gabriele Jakob, CSU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Gemeinderätin in der Gemeinde Euerbach.
Unser Ziel ist, dass es sowohl in der Stadt als auch dem Landkreis eine wohnortnahe Versorgung gibt. Die Nahversorgung als Infrastruktur hat einen entscheidenden Anteil an der Lebens- und Wohnqualität, so der CSU-Fraktionsvorsitzende im Schweinfurter Stadtrat, Stefan Funk. Einkaufsmöglichkeiten vor Ort tragen auch dazu bei, dass der Individualverkehr reduziert wird. Wer hier einen undifferenzierten Rundumschlag macht und Dinge bewusst vermischt zeigt, dass es um Aufmerksamkeit, aber nicht um Lösungen geht.
Laut Schneider betrieben Gemeinderäte „Kirchturmpolitik“. Auch das unterstreicht eindrucksvoll ihre Unkenntnis. So beweisen die vier regionalen Allianzen mit den vielen gemeinsamen Projekten sogar über die Landkreisgrenzen hinweg immer wieder gerade das Gegenteil von Kirchturmpolitik. Und auch der Landkreis Schweinfurt ergänzt mit seinem viel beachteten Innenentwicklungskonzept die Dorfentwicklungen der Landkreisgemeinden. Anders als Frau Schneider es darstellt, sind nahezu überall die „Tante Emma Läden“ längst verschwunden, und zwar bevor es überhaupt zu einem Verdrängungswettbewerb kommen konnte. Darüber hinaus zeigen zahlreiche Dorfläden und Direktvermarkter im Landkreis, dass Lebensmitteldiscounter und „Kleinläden“ sich nicht zwangsläufig ausschließen. Diese Dorfläden zeichnet in der Regel die Besonderheit ihres Angebotes aus, z.B. Bioprodukte oder örtlich frisch erzeugte Produkte, direkt vom Bauern nebenan.
„Stadt und Landkreis sind attraktiv für die Bürgerinnen und Bürger und haben für die Versorgung der Bevölkerung ein attraktives Angebot. Zu gleichwertigen Lebensbedingungen im ländlichen Raum gehören auch zeitgemäße Lebensmittelmärkte“, sagt Stefan Funk. In zahlreichen Gesprächen wurden mit der Geschäftsführung des Handelsverbandes Unterfranken Lösungsmöglichkeiten für den Einzelhandel während und nach der Corona-Pandemie bereits immer wieder ausführlich erörtert.
Der Vorstellung von Frau Schneider, es benötige eine Initiative aus der Stadt Schweinfurt, damit man mit den Umlandgemeinden ein Handelskonzept erstelle, erteilen die beiden Fraktionsvorsitzenden eine Absage. Es gilt die kommunale Planungshoheit, die mit hoher Kompetenz und Verantwortung in den Rathäusern der Landkreisgemeinden wahrgenommen wird. Und darüber hinaus arbeiten Landkreis, Landkreisgemeinden und die Stadt Schweinfurt bereits an einem überregional überaus bedeutsamen Projekt, welches sich fast ausschließlich auf dem Planungsgebiet von Landkreisgemeinden befindet: Das Industrie- und Gewerbegebiet Conn Barracks. Hier liegt die Zukunft von Stadt und Landkreis, was die wirtschaftliche Entwicklung dieser Region anbetrifft.
Der Gesetzgeber hat sich bewusst dafür entschieden, dass die Planungshoheit bei den jeweiligen Gemeinden liegt. So kann die örtliche Kommunalpolitik, die immer die Stimmung und die Bedürfnisse der Menschen vor Ort aufnimmt, die Lebensqualität in den Stadtteilen sowie in den Gemeinden beeinflussen, so Jakob und Funk: Das hat nichts mit Kirchtürmen und Denkmälern zu tun.