Konstituierende Sitzung des neu gewählten CSU‐Kreisvorstands

Konstituierende Sitzung des neu gewählten CSU‐Kreisvorstands

CSU Passau‐Stadt kündigt Themenoffensive an

Am 3. Juli hat der CSU‐Kreisverband Passau‐Stadt sich zu einer konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurde der Kreisvorstand erweitert, unter anderem durch die Mitglieder des Vorstands der CSU‐Stadtratsfraktion, die Abgeordneten des Bund‐, Land‐ und Bezirkstags Andreas Scheuer, Dr. Gerhard Waschler und Josef Heisl, die Vorsitzenden der Passauer CSU‐Ortsverbände sowie den Geschäftsführer der Bundewahlkreisgeschäftsstelle und CSU‐Kreisvorsitzenden des Kreisverbands Passau‐Land, Raimund Kneidinger.

Zugleich hat der Vorstand die Etablierung eines Präsidiums beschlossen, das der Effektivierung von Arbeitsabläufen und Entscheidungen dient: Ihm gehören an der Kreisvorsitzende Dr. Holm Putzke, die Stellvertreter im Kreisvorstand Klaus Fiedler, Simon Fischer, Michael Hasenberger und Rosemarie Weber, der Vorsitzende der CSU‐Stadtratsfraktion Armin Dickl und der komplette Fraktionsvorstand, u.a. Georg Steiner, sowie Andreas Scheuer, Dr. Gerhard Waschler, Josef Heisl und Raimund Kneidinger. Der am 23. Mai 2017 als Nachfolger von Georg Steiner gewählte Kreisvorsitzende Dr. Holm Putzke machte während der Sitzung deutlich, dass die Passauer CSU eine Themenoffensive starten wird, diezugleich der Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes und dem von der CSU angekündigten „Passau‐Plan“ dient. „Die Rückeroberung des Rathauses beginnt ab jetzt! Wir akzeptieren nicht, dass Jürgen Dupper durch seine mutlose Art die Zukunft Passaus leichtfertig aufs Spiel setzt“, so Putzke. Exemplarisch seien die ungelösten Verkehrsprobleme: Staus lösen sich nicht auf, indem man tatenlos zuschaue, wie sie sich bilden, Passau nahezu täglich zur Rush Hour einen Verkehrskollaps erleide und die Abgasbelastung gesundheitsgefährdende Ausmaße annehme. „Wer alles gleichgültig laufen lässt, dem laufen die Dinge irgendwann davon“, so der CSU‐Kreisvorsitzende.

Zu den gebildeten Themenkomplexen, mit denen die CSU sich beschäftigen werde, gehören „Wohnen, Infrastruktur und Stadtteilentwicklung“, „Umwelt, Mobilität und Verkehr“, „Öffentliche Räume, Sicherheit und Prävention“, „Arbeitsplatzsicherung, Wirtschaft und Digitalisierung“, „Soziales, Integration und ehrenamtliches Engagement“, „Bildung und Wissenschaft“ sowie „Kultur und Freizeit“. In Arbeitsgruppen, die der Vorstand eingesetzt hat, geht es sowohl um die Lösung bestehender Probleme alsauch um Zukunftsperspektiven. Daran mitzuwirken, ist jeder in Passau eingeladen – unabhängig von politischer Zugehörigkeit. Der CSU‐Kreisvorsitzende ruft alle Passauer dazu auf, sich mit Ideen und Anregungen daran zu beteiligen, Passau lebenswerter und fit für die Zukunft zu machen. Am Ende dieses Prozesses stehe der „Passau‐Plan“, mit dem die CSU klarmachen werde, dass Stadtentwicklung nur gelingt, wenn man aktiv vorgeht, um Probleme erst gar nicht entstehen zu lassen.

Der Kreisvorstand behandelte auch Personalfragen: Dr. Gerhard Waschler erhielt für eine erneute Direktkandidatur für den Stimmkreis Passau‐Ost ebenso einen Empfehlungsbeschluss wie Bezirksrat Josef Heisl für die Wahlen zum Bezirkstag sowie Stefan Meyer, der unter anderem Vilshofener Stadtrat und stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union ist, als gemeinsamer Kandidat für die CSU‐Wahlkreisliste Niederbayern der Kreisverbände Passau‐Stadt und Passau‐Land.