„Über Leistung wird zu wenig gesprochen“

Wer am Aschermittwoch bei den Christsozialen im nördlichen Ostallgäu auf derbe Sprüche und politische Schelte aus war, wurde enttäuscht: Stattdessen standen Sachpolitik und Informationen über die vielfältigen Aufgaben des Bezirks Schwaben im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung der Ortsverbände aus Buchloe, Jengen, Lamerdingen und Waal in der Buchloer Alp-Villa. Als Hauptredner konnten die Organisatoren um Landtagsabgeordnete Angelika Schorer den Bezirkstagspräsidenten Martin Sailer begrüßen.

In seiner gewohnt unaufgeregten, sachlichen Art zog der 52-Jährige, der auch Landrat des Landkreises Augsburg ist, eine erste Zwischenbilanz der im Herbst zu Ende gehenden Legislaturperiode. Rund 95 Prozent des Haushaltsvolumens von 972 Millionen Euro muss der Bezirk für Sozialaufgaben aufbringen. Zu den Kunden, wie es Sailer nannte, gehören rund 25.000 Menschen mit Behinderungen, psychisch Erkrankte sowie Pflegebedürftige im Regierungsbezirk Schwaben. Die über 2,6 Millionen Euro täglich werden zum Teil von den Landkreisen und kreisfreien Städten umlagefinanziert. „Jedoch profitieren diese auch von den vielfältigen Leistungen“, so Sailer.

Die Aufgaben des Bezirks sind mannigfaltig. So betreibt er einen psychischen Krisendienst und kommt an der Klinik Memmingen für einen Neubau der Psychiatrie mit 66 vollstationären und 20 Plätzen in der Tagesklinik mit 40 Millionen Euro auf. Auch engagiert sich der Bezirk Schwaben bei der Förderung der Kultur. Das neue Klostermuseum Ottobeuren werde mit 238.500 Euro gefördert, ebenso das Festspielhaus Neuschwanstein mit jährlich 150.000 Euro. Der Depotneubau in Oberschönenfeld kostet zehn Millionen Euro. Dort soll bis in zwei Jahren am Weiherhof ein Kunst–Raum entstehen, um bildende Kunst für jedermann erlebbar zu machen. Für 9,7 Millionen Euro entstand die Küferei, ein Erweiterungsbau des Tagungs- und Bildungszentrums Kloster Irsee.

Im August ist unter dem Titel „Vier Regionen für Europa“ eine Jugendbegegnung mit der Region Bukowina (Westukraine/Rumänien) und der Region Mayenne (Frankreich) geplant. „Die neue Sport- und Mehrzweckhalle der Schwäbischen Jugendbildungs- und Begegnungsstätte wurde finanziell gefördert“, so der Bezirkstagspräsident. Ebenso engagierte sich der Bezirk im vergangenen Jahr mit 16 Hilfstransporten von medizinischen Geräten in das vom russischen Angriffskrieg betroffene Land.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des Bezirks nimmt der Bereich Umwelt ein. Um die Kernobstvielfalt in Schwaben zu erhalten, gab die „dritte kommunale Ebene“ ebenso Geld wie für das Betreiben des Fischereihofs in Salgen oder das Schwäbische Bauernhofmuseum in Illerbeuren, das zukünftig Freilichtmuseum heißt.

„Wir sind an vielen Stellen gefordert“, meinte Sailer. Deshalb geht er davon aus, innerhalb der nächsten Legislaturperiode beim jährlichen Haushalt die Marke von einer Milliarde Euro zu knacken.

Den Gesetzgeber forderte er zu mehr Flexibilität auf. Bei der Bemessung von Patientenzimmern beispielsweise solle der Standard als Richtschnur dienen. Auch die Bürgerinnen und Bürger hätten eine gewisse Eigenverantwortung. „Über Wert und Leistung wird in unserer Gesellschaft zu wenig gesprochen“, sagte der Bezirksvorsitzende im Beisein seiner Ostallgäuer Landratskollegin Maria Rita Zinnecker und des Kaufbeurer Bezirksrats Stefan Bosse. (Unterallgäuer Rundschau/Marcus Barnstorf)