Zum Jahresauftakt stand der Kreishaushalt 2019 im Fokus

Nürnberger Land ( CSU ) - Die CSU-Kreistagsfraktion hat sich zu Beginn des neuen Jahres im Rahmen einer Fraktionssitzung getroffen, um wichtige Themen für 2019 zu besprechen.

Schwerpunkt der Debatte war der Haushalt des Landkreises, der in den kommenden Tagen beraten und im Februar vom Kreistag verabschiedet werden soll. Mit einem Gesamtvolumen von 205 Millionen Euro zeigen sich die Kreisräte sehr zufrieden mit der Einnahmenseite: neben einer starken Steuerkraft der Gemeinden aufgrund der guten Konjunktur kann der Landkreis auch in diesem Jahr wieder von gestiegenen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich durch den Freistaat Bayern profitieren.

Kreisumlage senken: Gemeinden finanziellen Handlungsspielraum ermöglichen
Bei der Vorstellung des Haushalts wurde durch den Kreiskämmerer – und somit vom Landrat - eine Senkung der Kreisumlage von 0,5 Prozent vorgeschlagen. „Aus Sicht der CSU-Kreistagsfraktion ist eine Senkung in dieser Höhe völlig unzureichend, für uns ist ein partnerschaftlicher Umgang innerhalb der kommunalen Familie eine Grundvoraussetzung“, so Fraktionsvorsitzende Cornelia Trinkl.

Die Fraktion begründet die Forderung mit einer nicht unerheblichen Steigerung der Umlagekraft und einer Senkung der Bezirksumlage sowie mit der Tatsache, dass der Landkreis in den vergangenen Jahren in jedem Rechnungsjahr besser abgeschnitten hat, als im Haushalt veranschlagt und einer erheblich geringeren Kreditaufnahme.

ÖPNV zukunftsfähig gestalten – CSU-Antrag voller Erfolg
Auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion hat der Landkreis im vergangenem Jahr 25.000 Euro für die W-LAN-Ausstattung in einigen Buslinien des Landkreises zur Verfügung gestellt. „Die Nutzerzahlen zeigen, dass dieses Angebot ein voller Erfolg ist“, so die Fraktionsvorsitzende. Aus diesem Grund sprechen sich die Kreisräte für eine sukzessive Ausweitung dieses Angebots aus. Ziel soll es sein, in naher Zukunft den ganzen Landkreis flächendeckend versorgt zu haben und somit die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs somit ebenso zu steigern wie mit einer benutzerfreundlichen Taktung und dem Angebot zur barrierefreien Nutzung. 

Kreisstraßen weiter im Blick 
MdL und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Norbert Dünkel stellte weiter nochmals klar, dass die CSU-Kreistagsfraktion auch in diesem Jahr wieder den Ansatz von 300.000,- Euro für Sanierungsmaßnahmen bei den gut 200 Kilometern an Kreisstraßen in den Haushalt einsetzen möchte.