Artikel vom 10.08.2022
CSU-Abgeordnete fordern Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale
Nach Stellungnahme der Bundesregierung: Wichtiges Großprojekt steht vor dem Aus
Mit der Elektrifizierung von Nürnberg über Marktredwitz nach Hof beziehungsweise Schirnding sollte 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung endlich die Elektrifizierungslücke nach Sachsen und in die Tschechische Republik geschlossen werden. Ein wichtiges Projekt für den Bahnverkehr in der Region. Laut Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums an den Bundestag hätten Berechnungen nun jedoch ergeben, dass die Elektrifizierung mit einem Kosten-Nutzen-Faktor von 0,6 weit unter dem geforderten Faktor eins liege, was das Aus für die Elektrifizierungspläne bedeute. Die heimischen CSU-Abgeordneten wollen dies nicht akzeptieren. Europaabgeordnete Marlene Mortler, Bundestagsabgeordneter Ralph Edelhäußer und Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel haben sich in einer gemeinsamen Presseerklärung daher klar für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale ausgesprochen und Widerstand gegen die Pläne der Bundesregierung angekündigt.
Landtagsabgeordneter Norbert Dünkel erklärte hierzu: „Die Elektrifizierung aller Bahnstrecken im Nürnberger Land ist von zentraler Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Angesichts von Klimawandel und Energiekrise müssen wir den Bahnverkehr ausbauen. Aber nicht nur in Städten, sondern gerade auch im ländlichen Raum! Die Pläne der Bundesregierung, diese wichtige Verbindung nicht zu stärken, ist daher nicht begreiflich. Mit Ministerpräsident Markus Söder stehe ich bereits im Austausch bezüglich einer möglichen Initiative des Freistaats über den Bundesrat.“
Bundestagsabgeordneter Ralph Edelhäußer zeigte sich ebenfalls irritiert über die Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums: „Manche in der Ampel-Koalition wollen Autobesitzern am liebsten das Fahren verbieten, auf der anderen Seite möchten sie den Bahnverkehr in den ländlichen Gebieten verbessern, lehnen aber den Ausbau und die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale ab. Das passt nicht zusammen und das dürfen wir der Bundesregierung nicht durchgehen lassen.“ Edelhäußer kündigt daher ein abgestimmtes Vorgehen mit den Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion in dieser Angelegenheit an.
Für Marlene Mortler, seit nunmehr über drei Jahren Vertreterin der Region im EU-Parlament, hat diese Ankündigung der Bundesregierung zudem noch eine negative europapolitische Dimension. „Es ist ausdrücklich Beschlusslage in Europa die sogenannten TEN -Strecken zu verbessern und die Lücken bei der Elektrifizierung zu schließen. Der Eindruck ist da: Das hat man absichtlich schlecht gerechnet! Der Warenverkehr von Nordbayern in die Tschechische Republik wird durch den nicht elektrifizierten Streckenabschnitt zwischen Nürnberg über Bayreuth bis Hof zudem deutlich gebremst. Die Folge: Mehr LKW-Verkehr auf den Autobahnen. Das kann nicht in unserem Interesse sein“, so Mortler.