Kreistagsfraktion in Klausur

Der Fraktionsvorsitzende Bürgermeister a.D. Alois Scherer konnte zur Fraktionsklausur neben Landrat Willibald Gailler, MDB Susanne Hierl (Teilnahme per Videokonferenz), zahlreiche Bürgermeister und die weiteren Fraktionsmitglieder willkommen heißen. Zu Beginn wurde dem leider viel zu früh verstorbenen Kollegen Altbürgermeister Bernhard Kraus aus Velburg in einer Schweigeminute gedacht. Der Vorsitzende führte aus, dass mit Bernhard Kraus ein verdienter Kommunalpolitiker von uns gegangen ist. Im Kreistag hatte er neben seinem Mandat die wichtige Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ausgeübt.

Als erster wichtiger Punkt war die Gesundheitsversorgung im gesamten Landkreis im Fokus. Die beiden Vertreter der Klinikführung Xaver Frauenknecht und Markus Graf berichteten über die derzeitige Situation im Klinikum selbst und der weiteren Bereiche, wie die medizinischen Versorgungszentren, die Service GmbH und die Neumarkter Akademie. Die erst vor kurzem im Bundestag beschlossene Gesundheitsreform ist für die Kliniken im ländlichen Bereich nicht einfach umzusetzen. Kleine Kliniken werden schließen müssen. Hierzu zählt Neumarkt nicht dazu. Im Gegenteil, in dem ein oder anderen Bereich werden Schwerpunkte ans Neumarkter Klinikum verlegt werden. Ein wichtiger Punkt sei die Ambulantisierung. Bundesweit sollen dadurch insgesamt über ein Drittel der Betten abgebaut werden. Dankenswerterweise wurden in der Vergangenheit die Weichen im Neumarkter Klinikum richtig gestellt. Jedoch wird das neue Gesundheitsgesetz und die Tücken der Abrechnung die Klinikleitung und das gesamte Personal fordern. Sämtliche Fraktionsmitglieder hoffen, dass die im Vergleich zu anderen Kliniken geringen Defizite im Vorjahr und diesem Jahr sich in den nächsten Jahren wieder reduzieren. Trotz der nicht optimalen Rahmenbedingungen, kann mit einem gewissen Optimismus in die Zukunft gegangen werden, so die Klinikleitung.

Der Haushalt 2025 war als nächster Tagesordnungspunkt für die Gemeinden besonders wichtig. Die bayerischen Bezirke und insbesondere auch der Bezirk Oberpfalz wird aufgrund von diversen zusätzlichen Aufgaben die Bezirksumlage empfindlich erhöhen müssen. Da Bezirke und Landkreise umlagenfinanziert sind, müssen derartige Erhöhungen von den Gemeinden gestemmt werden. Vom Vorsitzenden des Gemeindetages Bürgermeister Alexander Dorr wurde das Überdenken von Standards und Möglichkeiten der Einsparungen beim Landkreis ins Spiel gebracht. Selbstverständlich werden sämtliche Ausgaben, so Kreiskämmerer Markus Mederer, auf den Prüfstand gestellt. Der Vorsitzende ergänzte, dass eine Kreisumlagenerhöhung für die Gemeinden noch umsetzbar sein muss. Eventuell müssen Defizite auch vom Landkreis zwischenfinanziert werden.

Zum Schluss wurden wichtige Punkte zur Kommunalwahl 2025 bezüglich der Aufstellung der Kreistagsliste erörtert. Bei der Nominierung werden alle Gemeinden im Landkreis berücksichtigt, so der stellvertretende Vorsitzende Bürgermeister Marco Gmelch.

Nach der Bekanntgabe der vielfältigen Termine bis zum Jahresende wurde die arbeitsreiche und vor allem informative Klausur beendet.

Pressemeldung Alois Scherer, 29. Oktober 2024