„Trotz knapper Kassen läuft sehr viel bei uns!“

Steinbach am Wald – Als wertvolle Hilfe gerade für die finanzschwächeren Kommunen werden die verschiedenen Förderinitiativen der Bayerischen Staatsregierung gewürdigt. Speziell bei der Verbesserung der Breitbandversorgung ist der Höfebonus, den Finanzminister Markus Söder maßgeblich vorangebracht hat, von hoher Bedeutung. Bis zu 90 Prozent der Investitionen könnten damit abgedeckt werden, betonte Kreisvorsitzender Bernd Rebhan bei der Sitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV). Auch die Nordostbayern-Initiative, die der Leerstandsbeseitigung diene, sei eine sehr gute und notwendige Unterstützung. Die vielen Projekte, die über das Förderprogramm landkreisweit abgewickelt würden, belegten deutlich, dass die Fördergelder sehr zielgerichtet fließen. „Trotz knapper Kassen läuft sehr viel bei uns!“, betonte auch der Wallenfelser Bürgermeister Jens Korn mit Blick auf die 90prozentige Förderung durch den Freistaat Bayern.

Auch künftig setze man auf die Unterstützung durch den Heimat- und Finanzminister, besonders in seiner Aufgabe als neuer Ministerpräsident, waren sich die Kommunalvertreter einig. Das Vorhaben Söders, einheitliche Fahrpläne und einen einheitlichen Tarif in ganz Bayern zu ermöglichen, stellte Angela Hofmann als besonders heraus. Vor allem für die ländlichen Regionen wäre dies ein deutlicher Fortschritt. Der Ansatz von Landrat Klaus Löffler, auf Landkreisebene den ÖPNV, den Schülerverkehr und das Mobilitätskonzept zusammenzufassen und ein Nahverkehrskonzept mit allen Beteiligten zu schaffen, wurde in diesem Zusammenhang begrüßt. Es komme einer Legendenbildung gleich, wenn die Kreis-SPD suggeriere, dass das Mobilitätskonzept in der Amtszeit von Klaus Löffler gescheitert sei. Vielmehr habe der Landrat den richtigen Ansatz gewählt, unterstrich die Vorstandschaft.

Grundsätzlich positiv wurde die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch die Staatsregierung betrachtet. Da die Straßenanlieger einiger Gemeinden bereits Beiträge gezahlt haben, bestehe aber auch nach Abschaffung der Satzungen ein Gerechtigkeitsproblem, machte Jens Korn aufmerksam. Bei der Hauptausschusssitzung der KPV am 8. März werde diese Thematik näher erörtert.

Das neue Freizeit- und Tourismuszentrum der Gemeinde stellte Steinbachs Bürgermeister Thomas Löffler bei einem Rundgang vor. Mitte des Jahres werde das Projekt, das Sporthalle, Schwimmbad, Bowlingbahn und Tourismusstelle beherberge, offiziell eingeweiht. Großer Beliebtheit erfreue sich bereits das neue Generationenbad mit Dampfbad und Kinderplanschbecken. Auch das gastronomische Angebot werde gerne angenommen, so Löffler.