Artikel vom 05.03.2024
CSU-Kreisverband Kelheim
Kreisdelegiertenversammlung mit Manfred Weber, MdEP
Zur Kreisdelegiertenversammlung mit Rechenschaftsbericht konnte CSU-Kreisvorsitzende Landtagsabgeordnete Petra Högl nicht nur Landrat Martin Neumeyer, Bundestagsabgeordneten Florian Ossner, Listenkandidatin für das Europaparlament Maureen Sperling, stellvertretender Landesvorsitzender der Seniorenunion Raimund Fries, Dr. Melissa Goossens, Mitglied das CSU-Parteivorstandes und die Vorsitzenden der Arbeitskreise, sondern vor allem Europaabgeordneten und EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber begrüßen. Ossner dankte Neumeyer und Högl für ihren Einsatz bei den gerade vorliegenden Problemen im Landkreis Kelheim und für die gute Zusammenarbeit. Ossner zeigte sich stolz, mit Weber einen außerordentlichen Spitzenpolitiker aus den eigenen Reihen begrüßen zu können. Högl legte ihren Rechenschaftsbericht über das abgelaufene Jahr vor und ging auf die einzelnen Aktionen ein. Sie stellte klar, dass die CSU eine verlässliche Politik mache und für jede Stimme kämpfe. Besonders erfreut zeigte sie sich, dass Ministerpräsident Söder und das Parlament in München nun die Bezahlkarte einführen werde. Sie dankte allen für die gute Zusammenarbeit in allen Gremien. Nach dem Kassenbericht von Dagmar Rockmaier und der Kassenprüfung durch Peter Wutzer und Johannes Sendlbeck übergab Högl an Weber mit dem Hinweis, dass Weber der einzige Kandidat für das EU-Parlament sei und nur wer CSU bei den Europawahlen wählt, bekommt auch eine bayerische Stimme in Brüssel. Weber führte aus, dass Niederbayern in den letzten Jahren 220 Millionen für die Landwirtschaft, 400 Millionen für die Förderung der Grenzgebiete und insgesamt 2,7 Milliarden aus den EU-Fördertöpfen erhalten habe. Die CSU habe sich in Brüssel besonders für die Landwirtschaft eingesetzt und zahlreiche bürokratische Hürden wurden wieder gestrichen. Völlig unverständlich ist ihm, das Holz nicht mehr als regenerativ gelte, obwohl Holz CO² bildet, aber auch vernichtet. “Die Grünen glauben, Wälder sind der Nationalpark, ansonsten haben sie keine Ahnung von Wäldern und Holz.“ Der gesunde Menschenverstand sei mehr denn je gefragt. Dass der Verbrennermotor bis 2035 abgeschafft werden soll, ist seiner Ansicht nach nicht möglich, da bis dahin keinesfalls flächendeckend ausreichend E-Ladestationen vorhanden sein werden. Genauso seien die Ideen zum Führerschein und die geplanten Neuerungen keinesfalls sinnvoll. Er stellte unmissverständlich klar, dass die CSU den Menschen Eigenverantwortung zutraut, jegliche Freiheit der Menschen erhalten möchte und nicht alles reglementieren. Danach ging Weber auf die Zusammensetzung des EU-Parlamentes ein, in dem insgesamt nur sechs Abgeordnete aus Bayern sitzen. Kurz ging Weber noch auf den bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ein, der in den fünf Jahren seiner Regierung als Wirtschaftsminister gerade einmal in Brüssel war, um die bayerischen Wirtschaftsinteressen zu vertreten. „Er sollte mehr arbeiten und weniger demonstrieren“ war das Fazit von Weber. Auch das Flüchtlingsproblem sprach Weber an und berichtete, dass derzeit mit Tunis Verhandlungen laufen, die Migranten schon in Tunesien zurück zu halten. Zum Schluss ging Weber noch auf den Ukrainekonflikt ein und endete damit, dass jeder Wähler für Niederbayern die CSU wählen solle, da die anderen Parteien, egal welche keine bayerischen Vertreter haben, die ins EU-Parlament gewählt werden. Weber ging noch auf die Wahl 2019 ein und bat eindringlich nicht an der Demokratie zu zweifeln. Er würde gut mit von der Leyen zusammenarbeiten und er bat um ein starkes Ergebnis in seiner Heimat, da er nur dann in Brüssel etwas bewirken könne. Für die sehr ehrliche und emotionale Rede erhielt Weber von den Anwesenden minutenlange „standing Ovations“. Die letzten Worte gehörten Maurenn Sperling, die sich und ihre Kandidatur auf der Liste für das EU-Parlament vorstellte.