Dialog mit Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer

Auf boarisch: g‘steckt voll, war der Kurparkpavillon trotz Ferien und sommerlicher Hitze, als die Bayerische Familien- und Arbeitsministerin Kerstin Schreyer, zur „Lounge in the City“, auf Einladung der Frauen-Union Garmisch-Partenkirchen-Burgrain sowie Stimmkreisabgeordneter Martin Bachhuber MdL und Bezirksrat Thomas Schwarzenberger kam.    

Kerstin Schreyer, seit 2008 im Landtag, ist studierte Diplom-Sozialpädagogin und in den Bereichen Jugendhilfe, der Erwachsenenpsychiatrie und der Erwachsenenbildung tätig gewesen. „Mir ist es ein großes Anliegen, dass die Menschen hier die Möglichkeit haben im direkten Dialog Frau Ministerin kennen zu lernen. Für mich wurde sie zu Recht in dieses Amt berufen, denn sie ist eine Frau vom Fach und ist durchsetzungsstark“, eröffnete die Vorsitzende Claudia Krüger-Werner die Gesprächsrunde. 

Frau Schreyer befasste sich zum Auftakt mit aktuellsten CSU-Themen:  Das bayerische Familiengeld startet zum 1. September 2018 und soll unbürokratisch ausbezahlt werden. „Für uns ist jedes Kind gleich viel wert – unabhängig vom Einkommen der Eltern. Würde das Familiengeld gestaffelt nach sozialen Kriterien erfolgen, würde der Verwaltungsaufwand sowohl für die Eltern, als auch für die Behörden deutlich zunehmen. Wir sind der Überzeugung: Diese Ressourcen investieren wir lieber in die Familien, wir brauchen nicht noch mehr Bürokratie,“ so Schreyer. Die aktuelle Debatte der SPD zum jetzigen Zeitpunkt, das Geld bei Hartz-IV-Empfänger zu verrechnen, verwundere. „Herr Heil hätte sich seit Mai melden können“, sagte sie mit Verweis auf den damaligen Kabinettsbeschluss.        

Das Angebot Fragen zu konkreten Anliegen zu stellen wurde intensiv genutzt. Zur Kinderbetreuung und Vereinbarkeit von Beruf und Familie, betonte Schreyer, dass zusätzlich zum Familiengeld der Ganztagsausbau im Grundschulalter weiter vorangetrieben werde. Neben der Schaffung von 10.000 neuen Hortplätzen sollen ab dem nächsten Kindergartenjahr 2.000 zusätzliche Pflegepersonen akquiriert werden. Dies ermöglicht eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten sowie Betreuung in Rand- und Ferienzeiten. Dadurch wird das Personal-Kind-Verhältnis verbessert. In Zusammenarbeit mit den Kommunen wird die Gesamtzahl der Kita-Kapazitäten bis 2020 mit 30.000 neuen Plätzen kräftig ausgebaut. „Die Kommunalen Vertreter sollten sich sehr bewusst machen, dass Tagesmütter und –Väter eine enorm wichtige Rolle spielen und sie dementsprechend finanziell ausstatten!“  

Zum Thema Auslandskindergeld stellte Schreyer zunächst fest, dass wir innerhalb der letzten sieben Jahre eine Verzehnfachung haben. „Wir haben einen Antrag im Bundesrat eingebracht, der darauf abzielt, dass Kindergeldzahlungen für Kinder, die im Ausland leben, an die Lebenshaltungskosten vor Ort gekoppelt werden.

Sehr positiv wurde das Bayerische Landespflegegeld von Teilnehmerinnen bewertet. Der CSU liegt das Thema Pflege besonders am Herzen. Eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur und die bestmögliche Unterstützung Pflegebedürftiger und pflegender Angehöriger sind für uns Auftrag und Verpflichtung. Pflegebedürftige in Bayern erhalten ab Pflegegrad 2 pro Jahr 1.000 Euro zusätzlich. Sie erhalten damit die Möglichkeit, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung zukommen zu lassen, die ihnen am nächsten stehen: Ihren pflegenden Angehörigen, Freunden, Helferinnen und Helfern. Schreyer ging auch auf die finanzielle Problematik der Sozialberufe ein, obwohl es ihr wegen der Tarifautonomie nicht zustehe über Tarifverhandlungen zu sprechen. „Es kann doch nicht sein, dass Berufsgruppen, die wir dringend brauchen, nicht entsprechend bezahlt werden.“ Wertschätzung müsse aber jeder von uns einbringen, das könne nicht allein die Politik!