Kreis- und Krankenhausausschuss

Sitzung des Krankenhausausschusses am 19.06.2024

Die stationären Leistungen des Klinikums Landkreis Erding haben sich von Januar 2024 bis April 2024 positiv im Vergleich zum Vorjahr entwickelt. So nahmen die Fallzahlen um 12 % zu und beliefen sich auf 5.433 und damit 10,8 % über Plan. Die in den ersten vier Jahresmonaten erzielten 4.133,7 Case Mix-Punkte (Maßzahl für Abrechnungsverfahren) bedeuten einen Anstieg von 7,5 % gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr.

Sitzung des Kreisausschusses am 17.06.2024

Der Kreisausschuss beschloss in seiner heutigen Sitzung, dem Kreistag zu empfehlen, Landrat Martin Bayerstorfer die Entlastung für die Jahresrechnung 2022 zu erteilen. Zuvor beschäftigte sich das Gremium mit der Feststellung der Jahresrechnung (inklusive Klinikum Landkreis Erding) für das Jahr 2022.Trotz der schwierigen gesamtwirtschaftlichen Situation schloss der Haushalt planmäßig mit Gesamtausgaben von rund 195,7 Mio. Euro im Verwaltungs- und 25,4 Mio. Euro im Vermögenshaushalt ab. In den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 16,1 Mio. Euro enthalten. Zusätzlich zu der geplanten Zuführung in Höhe von 9,4 Mio. Euro konnten dem Vermögenshaushalt überplanmäßig 6,7 Mio. Euro zugeführt werden. Entgegen der geplanten Rücklagenentnahme in Höhe von knapp 10 Mio. Euro konnten der Rücklage 2 Mio. Euro zugeführt werden. Der Rücklagenstand zum Jahresende 2022 beträgt 17,3 Mio. Euro.

Aufgrund der trüben wirtschaftlichen Situation hatte Landrat Bayerstorfer im Oktober 2022 jeder wirtschaftlichen Einheit eine Einsparung bei den Ausgaben in Höhe von 10 % für die Zeit ab November 2022 angeordnet. Bei den Personalausgaben entstanden über alle wirtschaftlichen Einheiten hinweg Minderausgaben in Höhe von rund 2 Mio. Euro.

Für das Klinikum Landkreis Erding lag das Jahresergebnis bei -13,7 Mio. Euro. Einstimmig beschloss der Kreisausschuss, dem Kreistag die Feststellung der Jahresrechnung 2022 und die Entlastung des Landrats zu empfehlen. Das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 wurde im Kreisausschuss ebenfalls bekannt gegeben. Auch durch die im Juni 2023 angeordnete Budgetkürzung für Sachausgaben in Höhe von 10 % für das gesamte Haushaltsjahr 2023, verlief das Haushaltsjahr positiver als geplant. Soweit unabweisbare überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben entstanden sind, wurden diese durch Mehreinnahmen, durch die allgemeine Deckungsreserve, durch Einsparungen im Rahmen der festgelegten Deckungsfähigkeit oder durch Beschlüsse gedeckt. Der Gesamthaushalt 2023 belief sich auf Ausgaben und Einnahmen in Höhe von jeweils 191,5 Mio. Euro.

Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt erfolgte in der geplanten Höhe von 2,2 Mio. Euro. Entgegen der geplanten Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage konnten dieser knapp 1 Mio. Euro zugeführt werden. Der Rücklagenstand zum Jahresende 2023 betrug damit 18,3 Mio. Euro. Bayerstorfer zeigte sich bedingt zufrieden mit dem Ergebnis: „Die Abschlusszahlen des Landkreises sind Zeugnis dafür, dass mit den uns anvertrauten Geldern der Bürgerinnen und Bürger maßvoll und zielorientiert gewirtschaftet wird. Angesichts der angespannten Haushaltslage sind aber weitere Einsparungsmaßnahmen unerlässlich.“

Bislang wurden für Ersatz- und Neubeschaffung von IT-Hardware am Landratsamt Erding und an den Schulen in der Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises die Vergaben in Form einer Beschränkten Ausschreibung durchgeführt. Um den Arbeitsaufwand der jährlichen Ausschreibung zu minimieren und gleichzeitig eine möglichst einheitliche und damit im Betreuungsaufwand wirtschaftliche IT-Hardware einzusetzen, ist nun erstmals geplant, einen gemeinsamen Rahmenvertrag für das Landratsamt und die landkreiseigenen Schulen für eine Laufzeit von drei Jahren in Form einer EU-weiten Ausschreibung für den genannten Bedarf durchzuführen.

Gegenstand des Verfahrens ist auch die Einführung der e-Akte und von Homeoffice-Arbeitsplätzen sowie der turnusgemäße Austausch der veralteten Hardware am Landratsamt sowie an den landkreiseigenen Schulen. Dabei ist das mögliche Investitionsvolumen beträchtlich, vor allem für die Bildung plant der Landkreis, Geld in die Hand zu nehmen. Je nach aktuellem Bedarf erhalten die Schulen bis zu 1,4 Mio. Euro für Digitalisierung, IT-Infrastruktur und Hardware.

Der Ausschuss sprach sich für die Ausschreibung aus.