Klima, Natur, Struktur, Verkehr und Umwelt

Sitzung des Ausschusses für Klima, Natur, Struktur, Verkehr und Umwelt am 07.02.2024

Der Ausschuss für Klima, Natur, Struktur, Verkehr und Umwelt empfahl in seiner Sitzung dem Kreistag einstimmig, Landrat Martin Bayerstorfer für die Jahresrechnung 2021 der Dualen Systeme (DSD) – Landkreis Erding die Entlastung zu erteilen. Den Dualen Systemen ist die Mitnutzung der kommunalen Entsorgungsinfrastruktur (z.B. Containerplätze) gestattet. Im Gegenzug erhält der Landkreis ein sog. Nebenentgelt, das er über einen Betrieb gewerblicher Art zu verwalten hat. Daraus ergab sich 2021 ein Gewinn von knapp 420.000 Euro.

Nach dem Kreistag Ende Januar befasste sich auch der heutige Ausschuss mit dem Gelben Sack. Seit Jahresbeginn ist die Firma Knetenbrech und Gurdulic GmbH Auftragnehmer der Dualen Systeme (hier: eko-punkt). Der Landkreis Erding hat hierbei keinerlei Einfluss auf die Auswahl des beauftragten Entsorgers.

Aufgrund der aufgrund des Unternehmenswechsels sehr unbefriedigenden Entsorgungssituation der vergangenen Wochen bekräftigte Landrat Martin Bayerstorfer den Aufruf an Betroffene, der Abfallwirtschaft des Landratsamtes ausgefallene Leerungen zu melden. Die Verwaltung werde weiterhin massiv sowohl auf eko-punkt wie auch auf den Entsorger einwirken, Versäumnisse schnellstmöglich zu beheben.

Im Ausschuss für Klima, Natur, Struktur, Umwelt und Verkehr vom 18.09.2019 wurde von Seiten des Landkreises Erding die Planung und Kostenübernahme für den Neubau des Recyclinghofes Forstern im Bereich Gewerbegebiet Forstern freigegeben.

Auch für das Haushaltsjahr 2024 sind die Mittel für den Neubau wieder eingestellt, die Abrechnung der Baukosten kann ohne Belastung des Gemeindehaushalts durch die ausführenden Firmen direkt an den Landkreis erfolgen.

Für die Umsetzung der Planungen steht die Gemeinde Forstern in Grundstücksver-handlungen mit den Eigentümern von Teilflächen, weshalb noch keine Aussage zum Baubeginn getroffen werden kann.

Der Ausschuss beschloss eine Neuausschreibung der Überwachung der öffentlichen Containerplätze im Landkreis Erding durch eine Detektei für den Zeitraum 01.02.2025 – 31.01.2028. Neben der Feststellung von Verstößen steht dabei die Prophylaxe zur Vermeidung von Ablagerungen sowie die Einhaltung der Einwurfzeiten im Vordergrund. Dies führt sowohl zu Einsparungen bei Ausgaben für den Reinigungsdienst und der Entsorgung der Abfälle als auch zu einer gesteigerten Lebensqualität der Anwohner an Containerplätzen in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung.

Im Jahr 2023 wurde in 408 Fällen ein Verfahren eröffnet. Davon erfolgten 307 Fest-stellungen durch die derzeitige Detektei. Dabei handelte es sich überwiegend um Verstöße gegen die Einwurfzeiten (279 Fälle) sowie um Fehlwürfe in die Container und Ablagerungen neben den Containern (28 Fälle). Insgesamt wurden Einnahmen in Höhe von rund 4.000 Euro (Verwarnungs- und Bußgelder) zu Gunsten des Gebührenhaushaltes erzielt.

Für den weiteren Einsatz einer Detektei wäre mit Kosten in Höhe von ca. 29.750 € brutto pro Jahr zu rechnen. Ein Teil der Kosten wird vom BgA Duales System getragen, sodass dem Gebührenhaushalt hiervon nur etwa 40 % der Kosten entstehen.

Weiter wurde der Ausschuss von Klimaschutzmanager Michael Perzl über die Zwischenbilanz des erstmals 2020 erstellten „Klimaschutzatlas“ informiert. Der Klimaschutzatlas enthält neben einer Analyse der Bestandssituation auch eine Berechnung der CO2-Bilanz für den Landkreis Erding. Es werden verschiedene Handlungsfelder zur Reduzierung der CO2-Emissionen untersucht und ausgewählte Maßnahmen vorgestellt. Darin werden konkrete Klimaschutzziele für den Landkreis Erding festgelegt.

Im Vergleich zu 2018 sei der Stromverbrauch laut Perzl um 31.842 MWh (6,2%) zurückgegangen. Die erzeugte Strommenge aus erneuerbaren Energien im Landkreis Erding betrug im Jahr 2022 insgesamt 673.674 MWh.

Im Landkreis Erding wird, rechnerisch gesehen, demnach mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt, als Strom verbraucht. Der Deckungsanteil ist von 127 Prozent im Jahr 2018 auf mittlerweile 140 Prozent gestiegen. Somit ist der Landkreis Erding bei den strombedingten CO2-Emissionen rechnerisch gesehen bereits mehr als klimaneutral.

Klimaschutzatlas 2020:

https://www.landkreis-erding.de/media/21988/klimaschutzatlas.pdf

Zwischenbericht Klimaschutzatlas 2023:

https://www.landkreis-erding.de/media/25969/2023_klimaatlas_i.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Markus Hautmann, Landratsamt Erding