Artikel vom 09.11.2023
Ulrike Scharf Ministerin und stellv. Ministerpräsidentin
Der Landkreis Erding ist stolz auf "seine" Ministerin, sie wurde nicht nur in ihrem Amt bestätgt, sie wurde auch zur 2. Stellvertreterin des Ministerpräsidenten ernannt.
Wir gratulieren!
Was schreibt die Presse?
Donnerstag, 9. November 2023, Erdinger Anzeiger / Im Blickpunkt
Warum Ulrike Scharf jetzt Söders Vize ist
Ulrike Scharf (CSU) bleibt im Amt – aufgewertet.
Mit Nebenjobs kennt sich Ulrike Scharf (55) aus. Den letzten Monat hatte sie selbst einen: Übergangsweise musste die Ministerin für Arbeit und Soziales, eh ein großes Portfolio, auch das vakante Gesundheitsministerium führen. Es scheint nichts dabei schiefgegangen zu sein. Im Ergebnis darf die Erdingerin nämlich nicht nur Ministerin bleiben – sondern bekommt den nächsten, nun ja, Nebenjob zugeordnet.
Scharf ist ab sofort stellvertretende Ministerpräsidentin. In der Praxis ist das irgendwas zwischen Ehrentitel und Mehraufwand. Formal vertritt Scharf also den Ministerpräsidenten, falls er und der reguläre Stellvertreter Hubert Aiwanger (FW) verhindert sind. Das wird nicht oft der Fall sein, deshalb hat der Titel für Scharf drei weitere Zwecke: Es soll eine Stärkung des Sozialministeriums sein, das ihr untersteht. Es soll ein Gegengewicht zu Aiwanger sein, dem nach seiner Flugblatt-Affäre viele CSUler gern den Vize-Titel genommen hätten, was er nicht zuließ. Und: Es soll eine Geste an die Frauen in der Politik sein.
Da klafft nämlich im 17-köpfigen Kabinett um Söder eine Lücke. Nur vier Frauen, das lässt sich mit größter Rechenkunst nicht zur versprochenen Parität schönrechnen. Von einem „Armutszeugnis“ spricht Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze sogar, eine Frauenquote von 22 Prozent sei „beschämend niedrig – die Ansichten und die Arbeit von Frauen sind für Söder offenbar völlig irrelevant“.
Scharf zu stärken, die ja auch Chefin der Frauen-Union in der CSU ist, soll dieses Defizit etwas kaschieren. Dieses Argument leuchtet, so ist zu hören, auch Innenminister Joachim Herrmann ein, der den „Vize-Vize“-Titel bisher hatte und klaglos abtritt. Die erste Frau in dieser Funktion ist Scharf nicht. Sie hat hier klangvolle Vorgängerinnen. Mathilde Berghofer-Weichner war zwischen 1988 und 1993 Vize-Ministerpräsidentin; Barbara Stamm Ende der 90er; die Oberbayerin Christa Stewens war es 2007/08. „Es kommt immer drauf an, was man daraus macht“, sagt Stewens (78) heute. „Neben Aiwanger ist es sicher nicht einfach.“ Scharf traue sie zu, dass sie das Amt „ernst nehmen und ausfüllen wird“. Stewens betont auch, das sei „für die Sozialpolitik eine Aufwertung, die dringend notwendig ist“.
Scharf selbst, übrigens frischgebackene Großmutter, äußert sich „wirklich sehr froh und glücklich“ über die Wiederberufung und Beförderung. Sie erfuhr schon am Dienstag davon. Nun klingt die Personalie sehr schlüssig. Davor war aber auch über einen Tausch in ihrem Ressort spekuliert worden. Sie kämpfte für den Verbleib: „Ich habe deutlich gemacht, dass ein Wechsel im Ministerium nicht gut gewesen wäre, es wäre der fünfte Minister in zehn Jahren gewesen.“ cd/ham
Hier der Kommentar von Hans Moritz, dem Chefredakteuer vom Erdinger Anzeiger
Donnerstag, 9. November 2023, Erdinger Anzeiger / Lokalteil
Großer Lohn für harte Arbeit von HANS MORITZ
Scharf bleibt Sozialministerin Es war nur zum Teil zu erwarten: Ulrike Scharf wird nicht nur auch dem neuen Kabinett Söder angehören – wiederum als Ministerin für Familie, Arbeit und Soziales. Dafür sprach im Vorfeld Vieles. Sie wird aber – neben Hubert Aiwanger (FW) – zudem Stellvertreterin des Ministerpräsidenten. Das ist eine Überraschung. Beides hat sich die 55-Jährige hart erarbeitet – mit Präsenz, Treue zu Markus Söder und klarer (CSU-)Kante.
Scharf hat sich vor bald zwei Jahren schnell in ihre neue Aufgabe hineingearbeitet, hat Expertise aufgesogen wie ein Schwamm und reist unermüdlich durchs Land. Fußnote: Ihren Stimmkreis hat sie dabei weder vergessen noch vernachlässigt. Sie hat Söder bis heute ihren unergründlichen Rauswurf als Umweltministerin 2018 nie öffentlich nachgetragen. Und sie war im Wahlkampf um keinen Fußtritt gegen die Berliner Ampel verlegen. Die Wiederberufung gibt Scharf nun Rückenwind, ein Defizit der Landespolitik zu beheben. Diese lässt größeren Linien, eine Bayern-Vision wie zuletzt von Edmund Stoiber, vermissen. Scharf könnte sich einen bleibenden Ruf erwerben, wenn es ihr gelingt, in der Gewaltprävention neue Wege zu gehen – auf der Straße wie im Netz.