Haushalt des Bezirks Schwaben hat Volumen von über 860 Mio. Euro

Wie Bezirksrat Peter Schiele mitteilt, wurde der Haushalt des Bezirks Schwaben für das Jahr 2019 verabschiedet. Das Zahlenwerk, das im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ein Volumen von rund  860 Mio. Euro umfasst, ist überwiegend von den Pflichtaufgaben im Sozialbereich geprägt. Dort fallen unter anderem für die Hilfe zur Pflege und die Eingliederungshilfe für Menschen rd. 798 Mio. Euro an Ausgaben an, also knapp 96 Prozent des Verwaltungshaushaltes. Die Bezirksumlage, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten erbracht wird, bleibt im Hebesatz mit 22,4 Punkten unverändert. Der Freistaat beteiligt sich über den Finanzausgleich (FAG) nach Artikel 15 an den Kosten.2019  erhält der Bezirk Schwaben daraus 120 Millionen Euro.

Im Haushalt 2019 spiegeln sich auch Projekte im Landkreis Donau-Ries wider, so Schiele. Im Investitionshauhalt sind Planungskosten u.a.  für den  Bau eines Museumsdepots für das Museum Kulturland Ries in Maihingen enthalten. Der Bezirkstag  wolle in den Bereichen Umwelt, Kultur und Jugendarbeit mehr über den Bereich der freiwilligen Leistungen anstoßen. Das sind  nämlich die Faktoren, die Schwaben für die Menschen lebenswert machen“, so Bezirksrat Peter Schiele. Er freue sich, dass es gelungen sei, auch eine Förderung für das Kunstmuseum Donau-Ries in Wemding dem Grunde nach im neuen Bezirks-Haushalt zu verankern.

Positiv bewertet Bezirksrat Schiele den Vorschlag seiner CSU-Fraktion  zur weiteren Dezentralisierung der Verwaltung mit dem Ziel,  in allen Landkreisen - also auch im Landkreis Donau-Ries – künftig  ein Kompetenzzentrum des Bezirkes Schwaben zu schaffen. “Damit bekäme der Bezirk Schwaben noch stärker ein Gesicht vor Ort mit den Themen Pflege und Inklusion“, so Schiele. Auch das zentrale Thema Kurzzeit-Pflege  solle mit der Einrichtung einer Kurzzeitpflegebörse des Bezirkes  mehr in den Fokus rücken. Die CSU-Fraktion habe hier einen gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Bündniis90/Die Grünen gestellt. Mit der Fraktion der FW sei eine Initiative für einen „Aktionsplan zur Fachkräftesicherung im Pflegebereich“ auf den Weg gebracht worden.