Artikel vom 13.04.2018
Informative Klausur für die kommenden Kommunalwahlen
Erfolgreiches Klausurwochenende in Hohenau
Am Wochenende traf sich die Kreisvorstandschaft der CSU sowie die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften und die Ortsvorsitzenden zur Klausur in Hohenau (Lkr. FRG).
Nach dem Empfang am Freitag und der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Bernd Sibler referierte der Generalsekretär der CSU Markus Blume zum Thema „Die Zukunft unserer Volkspartei“. Mit gewohnt starker Rhetorik motivierte Blume die rund 50 Teilnehmer für den bevorstehenden Landtagswahlkampf. Die Partei hat sich vorgenommen in sachlicher Diskussion die erfolgreiche Landespolitik der letzten Jahre zu verdeutlichen. In der ersten Kabinettssitzung mit Ministerpräsident Markus Söder wurden unter anderem mehr Polizisten für die Sicherheit der Bürger Bayern beschlossen. Außerdem wird eine Bayerische Grenzpolizei gegründet und die Asylanträge schneller abgewickelt. Ein Paket zur Pflege folgt. „Damit hat Ministerpräsident Markus Söder wichtige inhaltliche Akzente gesetzt“, so Staatsminister Bernd Sibler. Beim Thema Polizei verwies er auf zusätzliche Stellen. „Auch für das Thema Grenzpolizei gibt es 500 zusätzliche Stellen“, betonte er. Andere Parteien hatten in den letzten Tagen Falsches behauptet. In einer fulminanten Regierungserklärung unterstrich Söder zudem, dass Sicherheit, soziale Fragen und Identität eine große Rolle spielen. „Insbesondere freue ich mich über 2000 weitere Lehrerstellen. Mit dem schon beschlossenen Stellen im Bildungspaket werden wir in den kommenden Jahren 4000 zusätzliche Stellen für die Unterrichtsversorgung haben“, so der Kultusminister.
In einer weiteren Diskussionsrunde zu „Kommunalwahlen 2020 – Was heute getan werden muss, um morgen mehr Erfolg zu haben“ tauschte sich die Kreisvorstandschaft inhaltlich aus. Landrat Christian Bernreiter lieferte Impulse zur Kandidatenauswahl und der entsprechenden Vorbereitung sowie Beispiele für einen möglichen Zeitplan. Bernreiters Ausführungen wurden am folgenden Tag durch Werner Bumeder von der CSU Landesleitung komplettiert. Beim Abschlussgespräch bedankte sich Kreisvorsitzender Bernd Sibler für die Teilnahme und das Interesse an den Themen. Die Mitglieder hatten auch hier nochmal Gelegenheit aktuelle politische Debatten und Problemstellungen aus den Ortsverbänden und der Bürger vorzutragen um mit der politischen Arbeit auf die Bürger eingehen zu können.