Brief aus Bärlin vom 20.05.2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Abonnentinnen und Abonnenten meines Berichts aus BÄRlin,

zum Ende der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages informiere ich mit meinem „Bericht aus BÄRlin" über die aktuellen politischen Geschehnisse in Berlin und über meine Arbeit. 

Diese Sitzungswoche hielt uns Bundeskanzler Olaf Scholz wieder einmal eine recht nichtssagende Regierungserklärung. Ich wie auch meine Kolleginnen und Kollegen wünschen uns hier mehr Klarheit und vor allem Aktionismus. Unser Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz hat das unmissverständlich klar gemacht. Auch wenn seine Rede mit einer "Bierzeltrede" verglichen wurde, lebt unsere Politik davon und man muss auch mal klare Worte sprechen können. 

In abschließender zweiter und dritter Lesung haben wir den Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) beschlossen. Ich unterstützen die zusätzliche Anerkennung für die der Beschäftigten im Pflegebereich sehr. Allerdings werden bestimmte Berufsgruppen – wie etwa Medizinische Fachangestellte oder Beschäftigte im Rettungsdienst – nicht berücksichtigt. In unserem dazugehörigen Antrag machten wir deshalb Vorschläge, wie der Bonus besser und vor allem gerechter ausgestaltet werden kann.

Das Thema Pflege bewegte auch viele Teilnehmerinnen meiner Besuchergruppe, die mich diese Woche in Berlin besucht haben. Und ich kann nur immer wieder sagen, dass sich mithilfe der Digitalisierung vieles verbessern kann. Denn die Digitalisierung kann uns schwere, eintönige Aufgaben abnehmen. Dennoch muss weiterhin genug Personal eingebunden werden, um die Zeit mit den Patienten nicht zu vernachlässigen und in den Fokus zu rücken. 

Als Unionsfraktion sehen wir das Thema Einsamkeit als eines, das die gesellschaftlichen Herausforderungen verschärft. Einsamkeit kann weitreichende Folgen haben. Wir haben hier deshalb einen Schwerpunkt für unsere politische Arbeit gesetzt und schon im letzten Jahr ein Positionspapier erarbeitet. Auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion gibt es heute ein „Kompetenznetz Einsamkeit“, das das Bundesfamilienministerium fördert und heuer im Februar seine Arbeit aufgenommen, was mich sehr freut.

Zudem haben wir heute das 9-Euro-Ticket für den Öffentlichen Nahverkehr sowie Fernstrecken für die kommenden 3 Monate beschlossen. Um den ÖPNV jedoch attraktiv zu halten, müssen wir auch auf dauerhafte Angebote umsteigen. 

Ich wünsche ein schönes, erholsames Wochenende.

Bleibt gesund!

Viele Grüße

Eure Dorothee Bär