Artikel vom 21.02.2013
Bayern wählt
Bayern wählt am 15. September 2013
Das Bayerische Kabinett
hat heute beschlossen, dass die Landtagswahl in Bayern am 15. September 2013 stattfindet. Eine Woche später, am 22. September, findet die Bundestagswahl statt, die der Bundespräsident bereits für diesen Tag festgesetzt hat.
Deshalb braucht Bayern einen eigenen Wahltermin:
Die CSU macht sich deshalb für einen eigenen Wahltermin stark, weil dies dem bayerischen Selbstverständnis und der Staatstradition Bayerns entspricht. Die Menschen in Bayern sollen eine eigenständige Entscheidung über die Landespolitik im Freistaat treffen können. Außerdem wird vermieden, dass drei Wahlen an einem Tag (Landtag, Bezirkstage, Bundestag) zusammentreffen. Ebenso käme es nicht Verzögerungen bei der Feststellung des Wahlergebnisses. CSU-Innenminister Joachim Herrmann: "Ein gemeinsamer Wahltermin wäre mit zusätzlichen Erschwernissen für die Wahlorganisation verbunden."
Opposition fehlt der Bayern-Kompass
mailto:http://www.csu.de/partei/aktuelles/121011328.htm
Die Opposition dagegen will den Bürgern weiß machen, dass durch eine Zusammenlegung Kosten gespart würden. Die jeweiligen Kosten für Landtags- und Bundestagswahlen fallen jedoch in jedem Fall an. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: "SPD und Grüne in Bayern erhoffen sich einen taktischen Vorteil, wenn sie sich im Windschatten an die Bundestagswahl dranhängen. Die Oppositionsparteien haben keinen Bayern-Kompass, sondern werden von Berliner Parteizentralen ferngesteuert. Wir sagen: Zur Bayerischen Eigenständigkeit gehört ein eigener
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Nirgendwo sei der Zusammenhalt in der Bevölkerung so groß wie in Bayern. "Wir sind stolz darauf, dass wir in den letzten 20 Jahren einen sehr starken Zuzug aus Deutschland selbst, aber auch aus dem Ausland erfahren haben." Insgesamt handele es sich um rund 1,5 Millionen Bürger. Die Integration in Bayern werde durch das Miteinander gelöst. Außerdem gebe es hier ein hohes Maß an ehrenamtlichem Engagement. Auch Gauck lobte, dass es vielen Menschen aus Europa gelungen sei, im Freistaat "relativ schnell Wurzeln zu schlagen". Denn mit offenen Armen und offenen Herzen werde hier ein lebenswertes Umfeld geschaffen.