Bezirksparteitag 2021

CSU Nürnberg startet mit Bezirksparteitag in heiße Phase des Bundestagswahlkampfes

Mit einem deutlichen Signal der Geschlossenheit hat der Parteitag der CSU Nürnberg-Fürth-Schwabach Bezirkschef Michael Frieser in der Meistersingerhalle in seinem Amt bestätigt. Der Direktkandidat für den Wahlkreis Nürnberg-Süd schwor die Delegierten auf einen kurzen aber intensiven Wahlkampf unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie ein. Er zeigte sich überzeugt, dass die CSU als die wesentliche politische Kraft Bayerns in einer auseinanderdriftenden Gesellschaft mehr denn je gebraucht wird: „Die Corona-Pandemie hat die Gräben in unserer Gesellschaft vertieft. Den historischen Anspruch der Union, Widersprüche zusammenzuführen, formulieren wir auch jetzt! Das gilt vor allem für die Herausforderung der ökologischen Transformation unseres Landes. Nur wenn es uns gelingt, das ökologisch Nachhaltige mit dem ökonomisch Sinnvollen zusammenzubringen, kann unser Weg vorbildhaft für andere sein.“

Parteichef Markus Söder dankte Michael Frieser und dem Kandidaten für Nürnberg-Nord, Sebastian Brehm, für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in Berlin und resümierte in einer politischen Lagebestimmung die Corona-Politik seit Ausbruch der Pandemie. Ergebnis der schwierigen Entscheidungen der letzten Monate sei im besten Sinne das, was man von christlich-sozialer Politik zu erwarten habe: das Retten von zehntausenden Menschenleben. Mit Blick auf das Ende des Höhenfluges der Grünen blickte Söder optimistisch auf die Wahl im September, warnt aber vor einer Zersplitterung des bürgerlichen Lagers: „Nur die CSU vertritt bayerische Interessen stark in Berlin! Wir verschenken keine Zweitstimmen an Freie Wähler oder die FDP. Damit es keine Zufallsmehrheiten gegen uns gibt, muss die Union weiter zulegen. Wer das Original will, muss auch das Original wählen!“

Inhaltlich befasste sich der Parteitag mit dem geplanten ICE-Werk im Großraum Nürnberg sowie der Juraleitung. In einem einstimmig angenommenen Antrag bekannten sich die CSU-Delegierten zu einer objektiv möglichst schonenden Standortlösung für das ICE-Werk, gleichzeitig begrüßt man, dass das MUNA-Gelände Feucht durch die laufenden Vorgutachten endlich in den Fokus rückt und fordert den Bund als Eigentümer dazu auf, „sich eindeutig zur Räumbarkeit und damit möglichen Zukunftsszenarien für die Sperrzone zu positionieren.“ In einem zweiten Antrag beschloss der Parteitag, die weitere Entwicklung einer schonenden Trassentechnologie (sog. „Molipipe“) auf politischer Ebene aktiv zu unterstützen, um diese als Pilotprojekt auf weiten Abschnitten des Ersatzneubaus der P53 zum Einsatz zu bringen.