„Wir setzen Mittelfranken aufs richtige Gleis“

„Die Mobilität im ländlichen Raum und in den Ballungsräumen stellt uns vor besondere Aufgaben“, so CSU-Bezirksvorsitzender Joachim Herrmann beim ersten virtuellen Bezirksparteitag seiner Partei. Gezielt hatte die CSU dabei den Blick auf den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Mittelfranken gerichtet, „um attraktive Angebote für Bürgerinnen und Bürger sowie positive Effekte für die Umwelt zu erzielen“.

Auch wenn die Corona-Krise „unsere Gesellschaft gegenwärtig vor enorme Herausforderungen stellt“, dürften andere wichtige Themen nicht aus dem Blickfeld verloren gehen. In dem virtuell mit 97,9 Prozent der Stimmberechtigten beschlossenen und vom Ansbacher Landrat Dr. Jürgen Ludwig, der stellvertretenden CSU-Bezirksvorsitzenden Cornelia Trinkl, dem JU-Bezirksvorsitzenden Konrad Körner und anderen mitinitiierten Leitantrag „Zukunft Schiene – Bahnprojekte in Mittelfranken“ werden zahlreiche Projekte genannt, welchen sich die CSU „ohne Anspruch auf Vollständigkeit“ vorrangig widmen will.

Ministerpräsident Söder: „Außergewöhnlich schwierige Zeit“

Erstmals in der Geschichte der mittelfränkischen CSU konnte der Bezirksparteitag nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden, „der Umsicht und Vorsicht geschuldet“, wie Joachim Herrmann zur Entscheidung für dieses neue Format betonte. Gemeinsam mit Ministerpräsident und CSU-Vorsitzendem Dr. Markus Söder und Bezirksgeschäftsführer Werner Stieglitz gab es Präsenz lediglich in kleinstem Kreis im „Studio 1“ der CSU-Parteizentrale in München, online nahmen 118 von 134 Delegierten und mehrere Hundert Gäste über verschiedene Kanäle teil.

Zum Auftakt sprach der Parteivorsitzende und Ministerpräsident Dr. Markus Söder von einer wegen Corona „außergewöhnlich schweren Zeit“ und bat eindringlich darum, sich an die staatlichen Vorgaben zu halten. Nur so könne das Virus in den Griff bekommen werden. Er bat aber auch darum, nicht zu verzagen und vielmehr mit Mut und Zuversicht in die Zukunft zu sehen.

„Deutlich gegen Feinde von Freiheit und Demokratie“

In seinem Rechenschaftsbericht ging CSU-Bezirksvorsitzender Joachim Herrmann auf die Kommunalwahlen vom März dieses Jahres ein, die „viele erfreuliche Ergebnisse“ gezeigt hätten. Er erinnerte aber auch an das 75-jährige Gründungsjubiläum der CSU, welches eigentlich in diesem Jahr groß gefeiert werden sollte. Herrmann: „An der erfolgreichen Entwicklung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg hat die CSU maßgeblichen Anteil“. Mit dem „Rothenburger Gespräch“ von 1945 stünde auch eine Wiege der CSU in Mittelfranken. Für die Weiterentwicklung des Landes brauche es „klare Koordinaten“ und mit Blick auf die Terroranschläge der letzten Zeit meinte der Bayerische Innenminister: „Den Feinden von Freiheit und Demokratie müssen und werden wir uns deutlich entgegenstellen“.

„Wir setzen Mittelfranken aufs richtige Gleis“.

Unter dieser Überschrift sieht der CSU-Bezirksverband Mittelfranken die Notwendigkeit eines forcierten zügigen Ausbaus der Infrastruktur für den Schienenverkehr im Großraum Nürnberg und in den ländlich strukturierten Regionen Mittelfrankens mit entsprechenden weiterführenden Anschlüssen. „Wir wollen ein modernes und attraktives Mobilitätsangebot schaffen, weil für eine starke Region die Mobilität und damit die Verkehrswege und deren Koordinierung von fundamentaler Bedeutung sind“, so Bezirksvorsitzender Herrmann. „Deshalb unterstützen wir eine Politik, die vermehrt auf öffentlichen Verkehr setzt“.

Gemeinsam mit dem Bund und dem Freistaat Bayern will die CSU Planungen und Ausbau hierzu im Raum Mittelfranken tatkräftig vorantreiben. „Wir begrüßen ausdrücklich die positiven Weichenstellungen seitens des Freistaates Bayern. Wir setzen uns dafür ein, dass die bereits in Planung befindlichen Projekte zügig umgesetzt und neue notwendige Maßnahmen in Angriff genommen werden“, heißt es deshalb auch im Leitantrag, der besonders die Schwerpunkte in den verschiedenen Regionen und das „Ausbauprogramm S-Bahn-Nürnberg“ beleuchtet.

Positive Weichenstellungen forcieren

So sollen mit dem Ausbau der S-Bahn in der Metropolregion die angrenzenden Landkreise und Städte zielgerichtet angeschlossen werden. Gefordert wird auch „eine Beschleunigung des Verfahrens“ beim so genannten „Fürther Verschwenk“, es werden neue und insgesamt barrierefreie Haltepunkte ebenso genannt, wie Beschleunigungen und Elektrifizierung bei der zu reaktivierenden „Hesselbergbahn“ und der „Romantischen Schiene“ mit Anbindungen zum Beispiel auch nach Baden-Württemberg. Die CSU hält ferner eine Taktverdichtung auf der IC-Strecke Nürnberg-Stuttgart für wichtig und will, „dass ohnehin durch Ansbach fahrende ICE-Züge nach dem barrierefreien Umbau dort auch halten“, was besonders Landrat Dr. Jürgen Ludwig vehement einfordert.

Auch Wasserstoff als Antrieb für die Bahn prüfen

Im Verlauf der virtuellen Diskussion wurden etliche Ergänzungen vorgetragen und beschlossen. Dabei ging es um die Tarifsystematik, um weitere Projekte in den Landkreisen Nürnberger Land und Roth sowie um den für notwendig erachteten Schienenanschluss der Industriestadt Herzogenaurach. Alt-Oberbürgermeister Professor Dr. Siegfried Balleis und der Wahlkreisabgeordnete und frühere Bundesminister Christian Schmidt fordern die Bayerische Staatsregierung dazu auf, „geeignete Bahnstrecken in Mittelfranken zu identifizieren, auf welchen die Einrichtung einer Wasserstoff-Traktion als Pilotprojekt sinnvoll und zeitnah umsetzbar erscheint“. Balleis und Schmidt könnten sich vorstellen, dass zum Beispiel die Zenngrundbahn oder die Gräfenberg-Bahn geeignet wären.

Das beschlossene Konzept der CSU Mittelfraken können Sie hier abrufen.

Leitantrag der CSU Mittelfranken: "Zukunft Schiene: Bahnprojekte in Mittelfranken"