Virtueller Jahresempfang

Corona, Grippe-Imfpfstoffe und Apotheken vor Ort

Jens Spahn, Alexander Dobrindt und Melanie Huml diskutieren beim traditionellen GPA-Jahresempfang 

Traditionell lädt der Gesundheits- und Pflegepolitische Arbeitskreis (GPA) der CSU am Freitag vor dem 1. Advent zu seinem großen Jahresempfang, an dem der GPA-Landesvorstand auch in diesem von Corona geprägten Jahr 2020 festhielt – allerdings, wie aktuell selbstverständlich, in virtueller Form. Der GPA konnte seinen Gästen am 27. November deshalb zwar leider kein Buffet, dafür aber besonders hochrangige Gäste präsentieren: Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden des GPA, Bernhard Seidenath, gab der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Alexander Dobrindt, ein ausführliches Statement zur aktuellen Corona-Politik auf Bundesebene ab und beantwortete drängende Fragen aus dem Publikum, die ihm seitens Seidenath und der stellvertretenden GPA-Landesvorsitzenden Maria Wiedemann und Christian Bredl gestellt wurden. Von besonderem Interesse war die Frage nach dem Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel. Dobrindt betonte, dass man lange gerungen hat, dieses Versandhandelsverbot umzusetzen. Seitens des Bundesgesundheitsministeriums seien jedoch Gespräche mit dem Apothekerverband geführt worden, durch die man sich letztlich auf ein anderes Verfahren geeinigt habe. Allerdings seien nicht alle Apotheker der gleichen Meinung wie ihr Verband. Das nun beschlossene Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOSG) würde die Situation der Apotheken dennoch verbessern und ihnen andere neue Chancen eröffnen. Aufgrund der Zustimmung des Verbandes und vieler Apotheken habe schließlich auch die CSU das neue Gesetz so akzeptiert.

Höhepunkt des Abends war die mit Spannung erwartete Festrede des Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn, der den GPA als Vorbild für andere gesundheitspolitische Organisationen lobte. Inhaltich stand die Chance im Mittelpunkt, das gute deutsche Gesundheitssystem aufgrund der Corona-Krise noch zügiger und intensiver zu verbessern. Dazu gehört eine beschleunigte Digitalisierung ebenso wie das Bemühen, den teils eklatanten Personalmangel abzumildern. Als problematisch bezeichnete Spahn die zu starke Abhängigkeit von China in zwei Richtungen – als Lieferanten und als Absatzmarkt. Wie wichtig Souveränität ist, zeige sich auch in der Tatsache, dass deutsche Firmen sehr stark an der Entwicklung von Corona-Impfstoffen beteiligt sind. Dies mache ihn durchaus stolz. Die Arbeits- und Leistungsverdichtung in der Pflege und die Zukunft der Sozialen Pflegeversicherung wurden ebenfalls erörtert. Spahn betonte in diesem Zusammenhang, dass die Balance bei der Gerechtigkeit in der Pflegeversicherung neu austariert werden müsse. Über ein verpflichtendes soziales Jahr sollte die Gesellschaft debattieren und dann endlich auch zu einer Entscheidung kommen – so oder so.

Abschließend berichtete die Bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml von der aktuellen Sitzung im Bayerischen Landtag. Ihr bereite es Sorge, dass viel Falsches verbreitet werde und die Menschen verunsichert würden. Zur aktuellen Debatte über Grippeimpfstoffe führte sie aus, dass der Freistaat Bayern erstmalig 550.000 Dosen Grippeimpfstoff besorgt habe, was eigentlich ausschließlich Aufgabe der niedergelassenen Ärzte sei. Praxen, die Bedarf haben, können jetzt Impfstoffdosen beantragen und bekommen diese über Apotheken ausgeliefert. Huml wies darauf hin, dass wir uns noch mitten in der Impfsaison befinden, die Grippe-Hochsaison sei in den Monaten Januar, Februar und März zu erwarten. Als Freistaat habe man es geschafft, diese 550.000 Impfstoffdosen für Bayern auf dem Weltmarkt zu reservieren, während sich andere Bundesländer hierum nicht gekümmert hätten.

Abschließend dankte Seidenath allen Gästen für ihre Beiträge und die Verbundenheit. Den Mitgliedern sagte er ein Dankeschön für ihr Engagement. „Der GPA ist eine große Familie für alle Akteure im Gesundheits- und Pflegebereich. Durch die Rückkoppelung von der Basis direkt in die Parlamente können wir rechtsgestaltend wirken“, betonte Seidenath. Auch der GPA-Vorstand sei ein sehr gutes Team. Seidenath, Wiedemann und Bredl wünschten allen eine frohe Advents- und Weihnachtszeit sowie ein gesundes 2021.

Hinweis: Sie können den virtuellen Jahresempfang als GPA LIVE noch einmal live verfolgen unter https://www.csu.de/gpa-live/ (1:36:13)