Traditionelles "Sicherheitspolitisches Frühshoppen"

Beim traditionellen "Sicherheitspolitischen Frühschoppen" des niederbayerischen Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) der CSU in Zusammenarbeit mit dem ASP Straubing referierte in diesem Jahr Bundestagsabgeordneter Ralph Edelhäußer im Hotel Gäubodenhof. Der aus Roth bei Nürnberg stammende, gut vernetzte Redner nahm sich verschiedener brennender Themenfelder an und berichtete bei seinem frei vorgetragenen Referat über aktuelle Aufgaben und Herausforderungen in Bayern und der Welt.

Aktive Sicherheits- und Friedenspolitik ist wichtig

Der niederbayerische ASP-Bezirksvorsitzende Christian Hirtreiter betonte eingangs die Wichtigkeit der Sicherheitspolitik und das steigende Interesse an globalen Sicherheitsthemen, da diese auch direkten Einfluss auf Deutschland hätten. “Wir leben in außen- und sicherheitspolitisch dynamischen Zeiten.”

Den Bürgern werde die Globalisierung und ihre Folgen immer näher vor Augen geführt. In einer globalisierten Welt hängen die einzelnen Politikfelder eng zusammen, sodass sie nicht im Einzelnen betrachtet werden könnten. Die Gewährleistung der territorialen Sicherheit ist eine historische Aufgabe und in hohem Maße Verpflichtung einer aktiven Sicherheits- und Friedenspolitik", so Hirtreiter.

Wertefundament zentral für die Resilienz

MdB Edelhäußer stellte in seinem hervorragenden Vortrag die derzeitige Situation an den Brennpunkten dar, ging aber auch auf die wichtigen Herausforderungen wie die Energieversorgung und die wirtschaftliche Lage ein.

Der direkt gewählte CSU-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Roth-Nürnberger Land war zehn Jahre hauptamtlicher Erster Bürgermeister der mittelfränkischen Kreisstadt Roth, ist aktiver Reserveoffizier und ein versierter Kenner der europäischen Sicherheitsarchitektur. Er stellte die Aufgabenfelder in der zivil-militärischen Zusammenarbeit und die derzeitigen Planungen im Hinblick auf die in der Rother Otto-Lilienthal-Kaserne laufenden Baumaßnahmen zur neuen Offizierschule der Luftwaffe (OSLw) vor, womit ein neues Kapitel in der Stadtgeschichte aufgeschlagen werde. Zum damaligen Amtsantritt Edelhäußers 2011 stand der traditionelle mittelfränkische Bundeswehrstandort noch kurz vor der Auflösung. Die OSLw wird ab Ende 2025 für mehr als eintausend Soldatinnen und Soldaten zur neuen Heimat werden. Der Abgeordnete ging im Rahmen des Vortrags auf die positive Entwicklung Bayerns und die aktuelle Sicherheitslage in der Mitte Europas ein. Als CDU/CSU-Obmann im Bundestags-Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement" ist der langjährige Kreisvorsitzende im Bayerischen Leichtathletik-Verband ein sehr engagierter Befürworter des Ehrenamtes. Edelhäußer stellte gerade auch die wichtige ehrenamtliche Arbeit bei den Reservistenvereinen, im freiwilligen, beorderten und unbeorderten Reservedienst bei der Bundeswehr und allgemein im Ehrenamt als wichtigen Teil unserer Gesellschaft dar. Aufopferungsbereitschaft und Selbstlosigkeit bilden nicht nur die Grundlage einer Gesellschaft, sondern sind auch zentral für ihre Resilienz.

Heimat in Europa

Besonderes Augenmerk legte er auf die Thematik "Wertekompass" und den Heimatgedanken. Denn, so betonte Edelhäußer, die Sicherung unserer christlichen Werte und vor allem die Herausforderungen in der nationalen Sicherheitspolitik stellen manche Entwicklungen vor eine neue Sichtweise. Der junge Familienvater konnte im Rahmen des Vortrags auf die positive Entwicklung Bayerns und die aktuelle Sicherheitslage in der Mitte Europas eingehen. "Man darf in allen politischen Debatten nicht vergessen, für welche Werte Europa in einer sich immer schneller digitalisierenden Welt steht, welche sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen - gerade auch im Hinblick auf den Bedeutungsgewinn des indo-pazifischen Raumes - auf den Staatenbund zukommen und wie der Freistaat Bayern seine Interessen in Europa vertreten kann", betonte der Referent. Russland habe unermessliches Leid und Zerstörung über die Ukraine gebracht und destabilisiere den ganzen Kontinent. "Diese Aggression muss zurückgedrängt werden, weil wir sonst in Europa nicht mehr in Sicherheit werden leben können", wurde Edelhäußer deutlich. Zudem bekräftigte er die gute Zusammenarbeit der ostbayerischen Abgeordneten und betonte, dass für die Grenzbezirke Niederbayern und Oberpfalz die Tschechische Republik von enormer Bedeutung sei. "Gerade in diesen unsicheren Zeiten verlässliche Partner an seiner Seite zu wissen, muss Ansporn sein, das Zusammenwachsen der ostbayerischen Grenzregionen mit unseren tschechischen Nachbarn weiter voranzutreiben", so Edelhäußer.

Völkerverständigung hilft für Stabilität

In besonderem Maße wurde auch das Regierungshandeln der Ampel-Koalition in Berlin besprochen. Der Volksfestfrühschoppen zum Thema "Das Friedensprojekt Europa" war aufgrund der Weiterleitung aktuellster Informationen sehr informativ. In seiner Funktion als Bundestagsausschussmitglied nahm Edelhäußer jüngst an einer Auslandsreise nach Finnland mit hochrangigen Teilnehmern in der finnischen Hauptstadt Helsinki teil. Hier berichtete er von seinen Gesprächen mit internationalen Netzwerken und ging auf die Situation von den besuchten Zivilschutzanlagen des Landes mit seiner über 1.300 Kilometer langen Grenze zu Russland ein.

Spannende Themenfelder andiskutiert

Dem Vortrag schloss sich eine Diskussion an. Mehrere anwesende Funktionsträger und auch der ehemalige, langjährige Stadtrat Rudi Lichtinger gaben Kommentierungen unter besonderer Berücksichtigung der Historie zum derzeitigen Kriegsgeschehen in der Ukraine. MdB Edelhäußer knüpfte nahtlos an aktuelle Ereignisse der Weltpolitik an und konnte einige Schlaglichter auf das Regierungshandeln in Berlin werfen. Man dankte für die interessanten Ausführungen und stellte klar, dass nur fundierte Information zu einem richtigen Meinungsbild führen kann. Man könne bei den ASP-Veranstaltung das Wissen über globale Sicherheitsstrukturen und Organisationen vertiefen sowie sich gleichzeitig über die Perspektiven Europas in der näher zusammenrückenden globalisierten Welt informieren, wurde hervorgehoben.