Konsequent und mit aller Entschiedenheit für eine nachhaltige Umweltpolitik

Konsequent und mit aller Entschiedenheit für eine nachhaltige Politik auf allen Ebenen einzutreten, ist der Arbeitsschwerpunkt der CSU-Arbeitskreise im Bezirksverband Oberpfalz „Umweltsicherung und Landesentwicklung“ (AKU) und „Energiewende“ (AKE). Bei einer gemeinsamen Bezirksversammlung sprach der neugewählte AKU-Landesvorsitzende, Dr. Martin Huber, MdL, zu den Mitgliedern und stellte sich einer umfassenden Diskussion. „Für die Menschen wird der Schutz natürlicher Ressourcen immer bedeutender“, so der Umweltpolitiker der CSU-Landtagsfraktion Dr. Huber.

Die gemeinsame Zusammenkunft fand in Klardorf/Stadt Schwandorf statt. Vertreter der gesamten Oberpfalz nahmen daran teil und gaben dem AKU-Landesvorsitzenden wichtige Anregungen bzw. brachten Anliegen von der Basis zu den Themenbereichen Umweltschutz, Energie und Landesplanung mit auf den Weg. „Zu diesen Themen müssen die politischen Rahmenbedingungen noch stärker herausgearbeitet werden, aber auch jeder einzelne kann einen Beitrag zum sparsamen Umgang von Wasser, Energie und zur Reduzierung des Verpackungsmaterials leisten“, so der Landtagsabgeordnete, Dr. Martin Huber. Heuer waren die Ressourcen der Erde zum 1. August aufgebraucht, in Deutschland sogar schon am 2. Mai. Unsere Gesellschaft kann es sich nicht leisten „auf Pump“ der kommenden Generationen zu leben.

„Der Schutz der Umwelt gehört zu den Kernwerten der CSU“, so Dr. Huber. Durch gezielte Förderung, auch des Staates, konnte schon einiges erreicht werden. Erheblicher Nachholbedarf besteht aber bei der Umsetzung der Mobilitätsziele. Es geht nicht darum, Verbote auszusprechen. Die Industrie muss verstärkt Anstrengungen unternehmen, saubere Autos zu produzieren und jeder sollte sich fragen, ob er nicht auf manche Fahrt verzichten kann. Zentrales Ziel unserer Generation muss sein, Ökonomie und Ökologie als Einheit zu sehen und auch so zu handeln. Bei der Zusammenführung beider Themen handelt es sich nicht um Gegensätze. Mit moderner und zukunftsorientierter Technologie müssen die Klimaschutzziele national und international in den Mittelpunkt gestellt werden. Huber betonte, dass beide Arbeitskreise einen wichtigen Beitrag leisten, die festgelegten Klimaschutzziele zu erreichen. 

Nach dem Referat von Dr. Huber und einer ausführlichen Diskussion berichteten die beiden Arbeitskreis-Bezirksvorsitzenden über die Aktivitäten auf Bezirksebene. AKE-Bezirksvorsitzender, Robert Zizler, Regensburg Land, betonte, dass es sich der Arbeitskreis „Energiewende“ zur Aufgabe macht, bereits vorhandene Positionen zur Energiewende zusammenzuführen, bisherige Ansätze zu hinterfragen, legislative und administrative Hindernisse zu identifizieren sowie neue Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Darüber hinaus leistet der AKE einen Beitrag zu einem flächendeckenden Diskussionsprozess rund um das Thema Energiewende. Dazu gehört der Kontakt zu den Vertretern der Forschung, die enge Zusammenarbeit mit den Kommunen, die Überzeugung ökonomisch-emotional Betroffener und die Einbindung eines möglichst großen Anteils der Bevölkerung.

„Der AKU-Bezirksverband fordert eine ganzheitliche Behandlung der Energiewende, so beim Strom, der Wärme und der Mobilität“, so der AKU-Vorsitzende Klaus Hofbauer, Cham, MdB a.D. Gerade in den letzten Monaten hat man verschiedene Positionspapiere zum Thema „Nachhaltigkeit“ erarbeitet. Ein entsprechender Antrag wurde dem CSU-Bezirksverband vorgelegt. Die Delegierten haben diesen Antrag angenommen. Weiter fordert der AKE-Bezirksverband die Europaregion „Donau-Moldau“ weiterzuentwickeln. Es soll ein europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit geschaffen werden. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat sich in den letzten Jahrzehnten gut entwickelt. Nun sollen neue Ziele gesetzt werden. Ein zusätzlicher Schwerpunkt ist die Aktivierung des „Grünen Bandes Deutschland“. In der grenzüberschreitenden Umweltschutzpolitik zwischen Bayern und Böhmen sind dringend neue Impulse notwendig.