Vergabe richterlicher Spitzenpositionen – Routine oder Roulette?

Die im hybriden Format abgehaltene Bezirksversammlung des AKJ München/Oberbayern stand im Zeichen des rechtspolitischen Themas „Die Vergabe richterlicher Spitzenpositionen – Routine oder Roulette?“. Das Podium war mit Michael Frieser, MdB und Mitglied des Wahlausschusses für die Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Prof. Dr. Rudolf Mellinghoff, Präsident des BFH a.D. und RiBVerfG a.D., Barbara Stockinger, VRi’inOLG und Vorsitzende des Bayerischen Richtervereins e.V. und Dr. Gerd Tersteegen, Rechtsanwalt und Spezialist insbesondere für Konkurrentenstreitigkeiten hochkarätig besetzt. Das Podium erörterte und analysierte insbesondere das Verfahren der Bundesrichterwahl, die Maßstäbe für die Beurteilung von Richtern, die Mitwirkungsmöglichkeiten der Richterschaft und das Verfahren der Konkurrentenklage. Dem schloss sich eine eingehende Diskussion mit den Mitgliedern an.