MU-Landesvorsitzender

Michelbach zum Familienentlastungsgesetz: „Unsere Gesellschaft stärken, bedeutet Familien zu entlasten und zu stärken“ – Baukindergeld „schon jetzt ein Hit“

Berlin – Der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende und Obmann der Unionsfraktion im Bundestagsfinanz-ausschuss, Hans Michelbach, hat die hohe Bedeutung der Entlastung von Familien für die Gesellschaft hervorgehoben. „Für uns als CSU ist es deshalb besonders wichtig, Familien ein selbstbestimmtes Leben durch eigenes Einkommen zu ermöglichen“, sagte Michelbach am Donnerstag im Bundestag bei der ersten Lesung des Familienentlastungsgesetzes.   

„Die Familien sind die Kernzellen unserer Gesellschaft. Sie sind Horte von Erziehung, Wertevermittlung und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Deshalb sind sie uns besonders wichtig. Unsere Gesellschaft stärken, bedeutet deshalb für die insbesondere auch, Familien zu entlasten und zu stärken“, betonte Michelbach.   

Das Familienleistungsgesetz sieht eine Erhöhung des Kindergeldes um zehn Euro je Kind und Monat sowie des steuerlichen Kinderfreibetrages, die Anhebung des steuerfreien Grundfreibetrages und des Eckwertes für den Höchststeuersatz vor. Dies bedeutet eine Entlastung von gut vier Milliarden Euro im nächsten und rund 9,4 Milliarden Euro im übernächsten Jahr. 2021 werde es eine weitere Entlastungsrunde für Familien geben, erläuterte Michelbach.  Er wies zugleich darauf hin, dass das Familienentlastungsgesetz nur der erste Schritt einer ganzen Reihe von Maßnahmen zur Stärkung von Familien ist, die ein Schwerpunkt des Wahlprogramms seiner Partei gewesen sei und auf deren Durchsetzung man auch in den Koalitionsverhandlungen größten Wert gelegt habe.  „Wir haben versprochen und wir haben geliefert. Das gehört zur politischen Glaubwürdigkeit“, sagte der CSU-Politiker. Als Beispiele nannte er neben der Erhöhung des Kindergeldes um 300 Euro pro Kind und Jahr und der steuerlichen Entlastung von Familien, das Baukindergeld in Höhe von 1200 Euro pro Jahr und Kind für zehn Jahre sowie den geplanten Bau von 1,5 Millionen neuen Wohnungen im unteren und mittleren Mietpreissegment und die erweiterte Mütterrente.   

„Das Baukindergeld ist schon jetzt ein Hit. In den ersten Wochen wurden rund 20.000 Anträge mit einem Volumen von 415 Millionen Euro gestellt.  Die Nachfrage zeigt, wie wichtig und notwendig diese Maßnahme ist, um Familien den Weg in die einigen vier Wände zu erleichtern“, betonte Michelbach. +++