Artikel vom 01.05.2024
CSA-Landesverband
Maiempfang 2024
Die Arbeitnehmer-Union der CSU (CSA) hatte am 1. Mai zum traditionellen Maiempfang in die Tafelhalle nach Nürnberg geladen.
Wir haben uns in diesem Jahr mit dem Thema "Leistung muss sich lohnen" beschäftigt. Wir brauchen mehr Anreize für Arbeit - im Sinne von "Wer arbeitet, muss mehr haben als jemand, der nicht arbeitet!" Das ist Kern einer modernen Arbeitsmarkt- und Sozialpoltik! Wir setzen uns als CSA daher für steuerliche Entlastung von Überstunden und Mehrarbeit sowie eine Erhöhung der Steuerfreibeträge ein. Gleichzeitig braucht es natürlich auch eine Grundsicherung, die den Menschen hilft, die nicht aus eigener Kraft erwerbsfähig sein können – und zwar in einer Höhe, die sich am Existenzminimum orientiert.
Die Festrede hielt in diesem Jahr die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Ulrike Scharf, MdL. Sie betont auf dem CSA-Maiempfang: „Unser Sozialstaat ruht auf zwei Säulen: Solidarität und Leistungsbereitschaft. Das sind zwei Seiten einer Medaille. Nur wenn dieser Grundkonsens stabil bleibt, hat Deutschland eine gute Zukunft. Wir brauchen Eigenverantwortung, zielgenaue Solidarität und Aktivierung statt Alimentierung. Das Bürgergeld muss reformiert werden und wir müssen das starre Arbeitszeitgesetz flexibilisieren. Die Menschen sollen nicht mehr, sie sollen flexibel und ihren Bedürfnissen entsprechend arbeiten können. Auch die Sicherstellung einer verlässlichen Kinderbetreuung ist dabei von großer Bedeutung.“
Deutschland ist ein verlässlicher, sozialer Staat im Herzen Europas. Dafür wollen wir auch weiterhin einstehen. Wir brauchen daher eine Konzentration der Politik auf den Erhalt von wirtschaftlicher Stabilität, Stärkung des Standort Deutschland, Beschäftigung und Inflationsbekämpfung.