Baubeginn am Schallerberg im Juli

Marktgemeinderat befasste sich mit Projekten und Finanzen.

Einen Blick auf die Finanzen des Marktes im Jahr 2023 warf der Schmidmühlener Marktgemeinderat bei seiner Sitzung im Schloss-Stadl. Das Gremium genehmigte einstimmig die Jahresrechnung für 2023. Außerdem informierte Bürgermeister Peter Braun (CSU), dass die Aufträge für die Straßensanierung im Bereich des Schallerberges bereits vergeben seien. Mitte Juni 2024 sollen die Anlieger bei einer Versammlung informiert werden. Die Arbeiten für den Ausbau der Straße sollen Mitte Juli anlaufen.

Wie Kämmerer Nico Spandl dem Gremium vortrug, wurde die Jahresrechnung 2023 mit 10,4 Millionen Euro festgestellt. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 5,8 Millionen Euro, auf den Vermögenshaushalt 4,6 Millionen Euro. Dem Vermögenshaushalt konnte ein Betrag von 793000 Euro zugeführt werden, geplant hatte man mit 513000 Euro.

Die Gemeinde hat 2023 insgesamt 301000 Euro an Tilgungsleistungen erbracht, so Spandl. Der Schuldenstand betrug zum Jahresende 2023 insgesamt 5,3 Millionen Euro. Dies bedeute eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2247 Euro/ Einwohner.

An allgemeinen Rücklagen wurden zum Jahresende 2023 vom Markt Schmidmühlen 3,4 Millionen Euro gehalten, die nach Aussage von Kämmerer Nico Spandl Anfang 2024 wieder dem Haushalt zugeführt wurden.

Plus bei der Gewerbesteuer

Bürgermeister Braun freute sich, dass sich das Gewerbesteueraufkommen im Jahr 2023 gut entwickelt habe. Es ist um 420000 Euro höher ausgefallen als man im Haushaltsansatz eingeplant. Die Haushaltsrechnung für 2023 sowie die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Einnahmen hat der Marktgemeinderat einstimmig genehmigt.

Ebenso segnete das Gremium ohne Gegenstimme die dritte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, die dritte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung sowie die zweite Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung) ab. Die Änderungen betrafen den redaktionellen Teil der Satzungen.

Der Marktgemeinderat stimmte dem Antrag auf Anbau eines Wintergartens mit überdachter Terrasse an einem bestehenden Wohnhaus in der Rosenstraße zu. Erteilt wurde auch die Denkmal- und Bodenrechtliche Erlaubnis zur Erneuerung der Freitreppe einschließlich der Bruchsteinwand und die Verwendung des Bestandsmaterials in der Pfarrer-Härtle-Strasse.

Container für das Personal

Für ein Grundstück in der Brunnlettstraße wurde die denkmalschutzrechtliche Grabungserlaubnis zum Abbruch eines Gebäudes erteilt. Im neuen Wertstoffhof im Gewerbegebiet Brunnlettberg soll eine Überdachung gebaut und außerdem ein Personalcontainer aufgestellt werden. Im Wohngebiet in der Bergheimer Straße stimmte das Gremium dem Neubau einer Terrassenüberdachung zu.

Für zehn Jahre Engagement im Marktgemeinderat ehrte der Bürgermeister Rita Geitner (CSU), Peter Meyer (FW) und 2. Bürgermeister Mathias Huger (CSU). Braun bedankte sich für die konstruktive Mitarbeit.

Kein Bus für Kinder aus den neuen Baugebieten: