Hilpoltstein bleibt handlungsfähig

63 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Stadt Hilpoltstein für das Jahr 2025, der gestern in der Stadtratssitzung beschlossen wurde. Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden lesen sie hier im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
Mitarbeitende der Verwaltung,
werte Bürgerinnen und Bürger
und Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

als CSU-Fraktion im Stadtrat Hilpoltstein sehen wir im Haushalt 2025 nicht nur ein Zahlenwerk – sondern einen Ausdruck dessen, wofür unsere Stadt stehen will. In wirtschaftlich, wie auch gesellschaftlich herausfordernden Zeiten wollen wir Verantwortung übernehmen, aber auch mutig in die Zukunft Hilpoltsteins investieren.

Mit einem Verwaltungshaushalt von knapp 44 Millionen Euro und einer geplanten Zuführung an den Vermögenshaushalt von über 4 Millionen Euro – die in diesen Zeiten nicht selbstverständlich ist - setzen wir ein klares Signal: Hilpoltstein bleibt handlungsfähig! Auch wenn steigende Umlagen, insbesondere die Kreisumlage mit 9 Millionen Euro, die Spielräume einengen.

Umso wichtiger ist es, dass wir Prioritäten setzen und diese zur Umsetzung bringen - anstatt Projekte endlos zu vertagen.

Im Haushalt sind einige Millionen für Grundstückserwerb eingeplant – das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wie ich bereits in meiner Neujahrsrede betont habe, ist es auch wichtig, dass städtische Flächen aktiv zur Entspannung des Wohnungsmarktes genutzt werden und neuer Wohnraum geschaffen wird. Deswegen freut es mich besonders, dass wir uns im Rahmen der Haushaltsplanungen nun intensiv mit den städtischen Flächen und Entwicklungsmöglichkeiten für neue Wohnbaugebiete auseinandergesetzt haben. Viel wichtiger ist hier aber, dass wir auch zügig in die Umsetzung kommen.

Seit Jahren diskutieren wir über die Sportmöglichkeiten an der Grundschule Hilpoltstein und sind unteranderem an den „angeblich“ begrenzten Fördermöglichkeiten gescheitert. Jetzt zeigt sich: Es wäre längst eine zukunftsfähige Finanzierung möglich gewesen – Erst durch meine persönliche Nachfrage bei der Regierung wurde bestätigt: Wenn wir zuerst eine Einfachturnhalle an der Grundschule errichten - wie dies auch im Haushalt vorgesehen ist - kann diese durch FAG-Mittel gefördert werden – und ab 2028 – wie es auch im Finanzplan vorgesehen ist – wäre dann auch zusätzlich eine Förderung aus FAG-Mitteln für ein Lehrschwimmbecken möglich.

Da stellt sich die Frage: Warum wurde dieser Weg nicht längst abgeklärt? Warum braucht es dafür die Nachfrage eines einzelnen Stadtrats, um die optimalen Fördermechanismen für die Stadt Hilpoltstein in Erfahrung zu bringen, obwohl wir seit sechs Jahren darüber diskutieren? Mit diesen Fördermöglichkeiten könnten wir der Grundschule das ermöglichen, was sie sich für Hilpoltsteins Kinder wünscht – Zitat: „Eine Turnhalle und ein Lehrschwimmbecken wären optimal!“ Genau diesen Weg müssen wir jetzt gehen.

Die S-Bahn ist für Hilpoltstein ein Durchbruch. Wir können von einer besseren Anbindung massiv profitieren – ökonomisch wie ökologisch. Aber: Mit der Attraktivität steigt auch der Druck auf die Infrastruktur vor Ort. Wir müssen diese Entwicklung frühzeitig mitgestalten – Wie kommen die Fahrgäste zur S-Bahn? Wo werden in Zukunft die Autos oder Fahrräder abgestellt? Über solche und wahrscheinlich noch viele weitere Fragen müssen wir uns im Stadtrat frühzeitig Gedanken machen.

Wenn wir schon beim Thema der Infrastruktur vor Ort sind - Was ist mit der Ortserneuerung in Meckenhausen? Auch hier müssen wir in die Pötte kommen – Es immer nur auf die Agenda zu schreiben reicht da nicht.

Auch beim Thema der Kindergarten- und Hortplätze ist es wichtig, dass wir als Stadt in die Infrastruktur investieren und die bestehenden Einrichtungen unterstützen. Hier müssen wir schauen, dass wir in Zukunft den Bedarf decken können – dürfen aber auch nicht immer neu und größer dazu bauen – da wir sonst Gefahr laufen bei den aktuell Geburtenschwachen Jahrgängen in ein Überangebot zu kommen. Wenn Kindergärten nicht mehr ganz ausgelastet sind, das Personal jedoch trotzdem benötigt wird ginge das mit erhöhten Kosten für die Träger einher. Hier müssen wir uns genau den zukünftigen Bedarf orientieren. Vielen Dank an dieser Stelle an Alle Träger, die diese kommunale Aufgabe im gesamten Stadtgebiet übernehmen.

Hilpoltstein lebt vom Ehrenamt – vom Feuerwehrhaus bis zum Jugendhaus, vom Vereinsleben bis zur Nachbarschaftshilfe. Mit Investitionen beispielsweise in Feuerwehr, Jugendarbeit sowie Vereinsförderung unterstützen wir gesellschaftliches Engagement, wovon unser Stadtleben immens profitiert und Hilpoltstein zu dem macht, was es ist – eine lebenswerte Stadt.

Zusammenfassend: Der Haushalt 2025 ist solide. Er verlangt uns aber auch – vor allem im Bereich der Finanzplanung - Entscheidungen für die Zukunft ab, die wir so auch umsetzen müssen. Wir werden als CSU-Fraktion deswegen sowohl dem Haushalt als auch dem Finanzplan zustimmen.

Ich danke allen, die an diesem Haushalt mitgewirkt haben, und allen, die sich täglich für unsere Stadt engagieren – ob beruflich oder ehrenamtlich.

Moritz Krug
Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion